Italien

Vier Geflüchtete dürfen Asylzentren in Albanien wieder verlassen

29.01.2025

Geflüchtete, Flüchtlinge, Italien, Albanien, Boot, Schiff, Flüchtlingspolitik, Asylpolitik
Kaum sind 49 die Menschen in den albanischen Asylzentren angekommen, kehren vier von ihnen auch schon wieder zurück nach Italien. Über die anderen entscheidet in dieser Woche ein Gericht.

Psychologe kritisiert Asyldebatte

„Problem der psychischen Erkrankungen ein Stück weit hausgemacht“

26.01.2025

Junge, Mann, Traurig, Nachdenklich, Warten, Asyl, Flüchtling
Der Messerangriff in Aschaffenburg hat eine weitere Asyldebatte angestoßen. Psychologe Schiefer erklärt im Gespräch, warum sie kontraproduktiv ist, welche Rolle Medien dabei spielen und welche Faktoren solche Gewalttaten begünstigen. Von

Aschaffenburg

Tödlicher Messerangriff lässt Asyl-Debatte im Wahlkampf aufflammen

23.01.2025

Aschaffenburg, Trauer, Menschen, Kerzen, Messerangriff, Afghane, Syrer
Unter die Trauer nach der Messerattacke in Aschaffenburg mischen sich einen Monat vor der Bundestagswahl verschärfte politische Forderungen in der Asylpolitik. Bayern sieht den Bund, dieser wiederum den Freistaat in der Verantwortung.

CDU/CSU-Wahlprogramm

Kein Bürgergeld für Ukrainer – schärfere Asylpolitik

15.12.2024

Friedrich Merz, Rede, CDU, Politiker, Kreuzberg, Gillamoos
Spitzen von CDU und CSU wollen das Programm für die Bundestagswahl verabschieden. Im Entwurf spielt die Flüchtlingspolitik eine wichtige Rolle – und es kommen weitere Versprechen dazu.

Jahresbericht

Menschenrechtsinstitut kritisiert deutsche Migrationspolitik

09.12.2024

Jahresbericht, Nele Allenberg, Beate Rudolf, DIMR, Institut für Menschenrechte
Das Institut für Menschenrechte stellt der deutschen Migrationspolitik ein schlechtes Zeugnis aus. Es sei gezeichnet von Abwehr und Abschreckung, heißt es im neuen Jahresbericht. Danach gibt es auch auf dem Arbeitsmarkt Handlungsbedarf.

Debatte über Rückkehr

Bamf verhängt Entscheidungsstopp für Asylverfahren von Syrern

09.12.2024

Menschen, Syrer, Syrien, Fahnen, Jubel, Berlin, Deutschland, Assad
Nach dem plötzlichen Sturz von Baschar al-Assad in Syrien ist die Lage unübersichtlich. Dennoch ist in Deutschland eine Debatte über Rückführung syrischer Geflüchteter entfacht. Experten warnen eindringlich vor voreiligen Forderungen. Eine unmittelbare Folge hat das Geschehen in Syrien dennoch.

Baden-Württemberg

Mehr Personal = schnellere Asylverfahren

09.12.2024

Verwaltungsgericht, Schild, Straße, Justiz, Gericht, Gesetz, Rechtsprechung
Seit vielen Jahren klagen Betroffene, Politiker und Wissenschaftler über zu lange Asylverfahren – ein scheinbar unlösbares Problem. In Baden-Württemberg hingegen konnten Asylverfahren deutlich beschleunigt werden. Wie? Durch mehr Personal.

Innenministerkonferenz

Weiter keine Einigkeit: SPD und Union streiten über Asylpolitik

08.12.2024

Asyl, Flüchtlinge, Fahne, Deutschland, Sackgasse, Schild, Verkehrsschilder
Keine Einigung in der Asylpolitik, Vertagung bei der Nennung von Nationalitäten – die Innenministerkonferenz war geprägt vom Streit zwischen der SPD und Union. Konsens fand die Konferenz dagegen in der Sicherheitspolitik.

Symbol der Abschottung

Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete sofort stoppen!

08.12.2024

Prof. Franz Hamburger, Wissenschaftler, Franz, Hamburger, MiGAZIN, Menschenrechte
Schlampige Gesetzgebung trifft bei der Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete auf leere Argumente – und gefährdet Entwicklungshilfe und die Würde von Geflüchteten. Von

Pilotprojekt „Abschiebung“

Schwarz-rote Minderheitskoalition in Sachsen plant Ausreisezentrum

05.12.2024

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Die Partner der Minderheitskoalition von CDU und SPD in Sachsen haben sich im Koalitionsvertrag auf schnellere Abschiebungen und Ausreisenzentren verständigt. Auch die flächendeckende Einführung der umstrittenen Bezahlkarte ist erklärtes Regierungsziel.