Diskriminierung ist Alltag für viele Menschen, zeigt ein zivilgesellschaftliches Lagebild. Besonders oft gibt es Anfeindungen gegen Schwarze und Muslime. Viele Fälle sind aber gar nicht über das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz gedeckt. Experten fordern eine Reform.
Deutlich mehr Übergriffe hat die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus für das Jahr 2024 verzeichnet. Viele Fälle traten im Bildungswesen auf. Doch die Organisation sieht auch Erfolge im Kampf gegen Antiziganismus.
Die neue Bundesregierung plant die Abschaffung der Stelle des Antiziganismus-Beauftragten. Das stößt auf scharfe Kritik auf Seiten der Betroffenen und der Opposition. Deutschland inszeniere sich als „Erinnerungsweltmeister“, zugleich erteile es dem Kampf gegen Antiziganismus eine Absage.
Die nationale Minderheit der Sinti und Roma hat in ihrer Geschichte immer wieder Verfolgung, Ausgrenzung und Diskriminierung erlebt – mit Auswirkungen bis in die Gegenwart. Rheinland-Pfalz setzt jetzt ein Zeichen.
Ein Amt verschwindet – und mit ihm historische Verantwortung. Die Entscheidung gegen den Antiziganismusbeauftragten ist mehr als Symbolik: Sie ist ein politisches Statement – eine Verhöhnung der Opfer. Von Ekrem Şenol
Wenn die Statistik zu politisch motivierter Kriminalität präsentiert wird, bleibt ein Bereich oft unerwähnt: Antiziganismus. Dabei haben Straftaten gegen Sinti und Roma 2024 ein Rekordniveau erreicht – obwohl viele Taten im Dunkelfeld bleiben.
Antiziganistische Vorfälle haben im vergangenen Jahr in Berlin einen neuen Höchststand erreicht. Die Dokumentationsstelle Antiziganismus sieht in Berlin eine besorgniserregende gesellschaftliche Entwicklung. Aber auch in Behörden und Schulen gibt es Probleme.
Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Zahl von antisemitisch motivierten Straftaten mehr als vervierfacht. Ein Grünen-Politiker nennt mögliche Gründe: Antiziganistische Einstellungen in der Gesellschaft immer noch weit verbreitet.
Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, weist Überlegungen zur Abschaffung seines Amtes zurück. Antiziganismus grassiere weiterhin. Das Problem verschwinde nicht, wenn der Beauftragte nicht mehr da ist.
Noch immer werden Sinti und Roma in Deutschland ausgegrenzt. In Berlin wurden im vergangenen Jahr 210 Diskriminierungsfälle erfasst – die meisten im Kontakt zu Behörden. Die Bundesbeauftragte beklagt Lücken im Gleichbehandlungsgesetz. Experten zufolge ist die Dunkelziffer hoch.