Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

"Das Meer, die letzte Kolonie?"

Ausstellung zeigt Zusammenhang zwischen Ausbeutung und Flucht

06.07.2018

Sind reiche nördliche Länder verantwortlich für die Armut auf der südlichen Erdhalbkugel? Eine Ausstellung in Bremen veranschaulicht eindrucksvoll den Zusammenhang zwischen der Ausbeutung der Meere und dem Schicksal der Küstenbewohner im Süden. Von Dieter Sell

Streit um Transitzentren

Union und SPD auf der Suche nach Kompromiss in Asylpolitik

05.07.2018

Am Donnerstag wollen die Spitzen der Koalition weiter beraten, ob die Sozialdemokraten die Einigung der Union mitragen können. Sie lehnen geschlossene Zentren für Flüchtlinge bislang ab. Seehofer verhandelt parallel über Abkommen mit anderen Staaten.

Gegenwind

Politische Debatte erschwert Flüchtlingshelfern die Arbeit

05.07.2018

Für die Integration von Flüchtlingen werden weiterhin viele Helfer gebraucht. Doch angesichts des politischen Streits wird es für Wohlfahrtsverbände und Hilfsvereine schwieriger, Ehrenamtliche für diese Aufgabe zu gewinnen. Von Claudia Rometsch Von Claudia Rometsch

Asylpolitik

SPD lehnt geschlossene Zentren für Flüchtlinge ab

04.07.2018

Die Einigung von CDU und CSU wirft beim Koalitionspartner Fragen auf. Die SPD will keine geschlossenen Transitzentren für Flüchtlinge. Ob sie anders möglich sind, erscheint fraglich. Auch Österreich hat Bedenken und fordert Klarheit.

Fachkräften aus Balkanstaaten

Ministerien starten gemeinsame Aktion gegen Pflegenotstand

04.07.2018

Das Gesundheits-, Arbeits- und Familienministerium wollen gemeinsam den Pflegenotstand abwenden. Im Gespräch sind auch Fachkräfte aus Albanien und Kosovo. Verbände und Sozialpartner sollen innerhalb eines Jahres Vorschläge erarbeiten.

Fachkräftemangel

Bundesregierung will ausländische Pflegekräfte anwerben

03.07.2018

Einen Bedarf von bis zu 50.000 zusätzlichen Pflegern hat die Bundesregierung ausgemacht. Um diesen Fachkräftemangel zu schließen, will sie auch im Ausland suchen. Die Stiftung Patientenschutz fordert praxistaugliche Visabestimmungen. Die SPD kritisiert das Vorhaben scharf.

Flüchtlingspolitik

SPD beschließt Fünf-Punkte-Plan zu EU-Migrationspolitik

03.07.2018

Ungeachtet des Streits in der Union um die Flüchtlingspolitik hat die SPD einen Fünf-Punkte-Plan für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik beschlossen. Die Sozialdemokraten wollen europäische Lösungen und besseren Schutz der EU-Außengrenzen.

Übersicht

Beschlüsse des EU-Gipfels in der Asylpolitik

02.07.2018

Die Migration ist eine Herausforderung für die ganze Europäische Union, nicht nur für einzelne Mitgliedstaaten - so heißt es im ersten Punkt der Erklärung des Europäischen Rates. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben in Brüssel über die Flüchtlings- und Migrationspolitik beraten. Das sind ihre Beschlüsse:

Ergebnisse "wirkungsgleich"

Merkel setzt auf Einigung mit CSU

02.07.2018

Mit Spannung werden die Gremiensitzungen von CDU und CSU erwartet. Die Frage ist, ob die viel bemühte "Schicksalsgemeinschaft" sich im Asylstreit wieder zusammenrauft. Kanzlerin Merkel appellierte im ZDF-Sommerinterview an die Einigungsbereitschaft.

"Es fehlt eine Kultur der Barmherzigkeit"

Käßmann über die Flüchtlingsdebatte in Deutschland und Europa

02.07.2018

Die Theologin Margot Käßmann (60) tritt in den Ruhestand. Während ihrer Amtszeit hatte sich die frühere hannoversche Landesbischöfin und ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) stets für Flüchtlinge und Asylsuchende eingesetzt. Im Gespräch erläutert sie, wie sie die aktuelle politische Situation in dieser Frage einschätzt. Von Michael Grau