Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Thüringen

400 Verfahren wegen Rechtsextremismus, nur 20 Verurteilungen

11.08.2024

Von Hakenkreuz-Schmierereien bis Gewalttaten: Rechtsextremismus beschäftigt die Thüringer Justiz immer wieder. In sehr vielen Fällen enden Verfahren aber ohne Urteile – oder sie werden wegen Geringfügigkeit eingestellt. In 400 Verfahren gab es nur 20 Geldstrafen. Sind Gerichte zu lasch?

Chemnitz

Polizeifachschule: Rassismusverdacht gegen Lehrer

08.08.2024

Rassistische Äußerungen an der Polizeifachschule? Es gibt Vorwürfe gegen einen Fachlehrer - und eine sofortige Konsequenz.

„Erst der Anfang“

Rechtsextreme Freie Sachsen holen Vize-Bürgermeisterposten

08.08.2024

Ist der Bürgermeister nicht verfügbar, übernehmen in Kleinstädten und Dörfern ehrenamtliche Stellvertreter. In Lunzenau haben die rechtsextremen Freien Sachsen nun ein solches Amt ergattert.

Hein de Haas im Gespräch

Warum Gesellschaft, Politik und Medien besessen sind von Migration

08.08.2024

Die politische Debatte über Migration beruht oft auf falschen Annahmen. Im Interview erklärt Migrationsforscher Hein de Haas, warum Migration sich nicht steuern lässt, und warum Grenzschließlungen für die Zuwanderungskontrolle wenig bringen. Von

„Im Regen stehen gelassen“

Wissenschaftler Hafez fordert mehr Einsatz gegen Muslimfeindlichkeit

07.08.2024

Politikwissenschaftler Kai Hafez kritisiert die Politik von Bundesinnenministerin Faser scharf. Sie zeige Härte gegen Radikale, lasse aber alle anderen Musliminnen und Muslime im Regen stehen. Sie müsse die Menschen vor Muslimfeindlichkeit schützen.

Baden-Württemberg

Mehr Schüler besuchen islamischen Religionsunterricht

07.08.2024

Islamischer Religionsunterricht ist in der Politik ein heißes Eisen – wer mit islamischen Religionsgemeinschaften zusammenarbeitet, gerät schnell in die Kritik. Im Südwesten gibt es deshalb ein Stiftungsmodell – das immer mehr Schüler überzeugt.

Rheinland-Pfalz

Neues Staatsangehörigkeitsrecht verändert Arbeit in Behörden

06.08.2024

Das neue Staatsangehörigkeitsrecht hat an vielen Orten zu mehr Anträgen auf Einbürgerung geführt. Rheinland-Pfalz nennt keine Zahlen, aber auch hier hat sich die Prüfung in den Behörden verändert.

Niedersachsen

Nationalität von Verdächtigen soll nicht genannt werden

06.08.2024

In NRW soll die Polizei künftig in der Regel die Nationalität von Tatverdächtigen nennen. Daraufhin ist eine Debatte entfacht. Niedersachsen reagiert gelassen: Dort wird die Herkunft nur bei einem sachlichen Grund benannt. Diese Formel habe sich bewährt.

„Verheerende Bilanz“

1.400 ukrainische Ärzte warten auf deutsche Approbation

05.08.2024

In Deutschland haben mehr als 1.600 ukrainische Ärzte eine Approbation beantragt, 1.400 warten noch auf die Bearbeitung. Ärztevertreter üben Kritik an den Bürokratiehürden, Patientenschützer warnen vor voreiligen Schlüssen.

Trotz Reform

Einbürgerungswillige brauchen viel Geduld

05.08.2024

In der Migrationspolitik wollte die Ampel-Koalition den Schalter umlegen. Das hat sie auch getan. Das Reformtempo ist für manche Beamte, die das vor Ort umsetzen müssen, aber eine echte Herausforderung – vor allem in den Einbürgerungsbehörden. Von
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