Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Urteil

Wittenberger „Judensau“ darf bleiben

27.05.2019

Eine 700 Jahre alte, judenfeindliche Spottplastik an der Stadtkirche Wittenberg stellt nach Auffassung des Landgerichts Dessau-Roßlau keine Beleidigung dar. Sie kann bleiben - vorerst: Der jüdische Kläger kann noch in Berufung gehen.

23. Mai 1949

Allah und das Grundgesetz

23.05.2019

Heute wird das Grundgesetz 70 Jahre alt: In die Präambel schrieben die Väter und Mütter den Gottesbezug. Gemeint sei damit nicht nur der christliche Gott, sagen Rechtswissenschaftler heute. Denn das Grundgesetz bietet auch Platz für den Islam. Von Franziska Hein

1. Quartal 2019

Familiennachzug zu Flüchtlingen stark gesunken

23.05.2019

Die Zahl der erteilten Visa zum Zwecke der Familenzusammenführung zu Flüchtlingen ist stark zurückgegangen. Gründe für den Rückgang nannte das Auswärtige Amt nicht.

Mittelmeer

Seenotretterin: „Wir müssen für Menschlichkeit kämpfen“

22.05.2019

Acht Mal half die Marburger Ärztin Ruby Hartbrich auf Rettungsschiffen der Organisation "Sea-Watch" im Mittelmeer. Doch Europa sperrt sich gegen die Seenotrettung: Bei Hartbrichs letztem Einsatz im April durfte das Schiff den Hafen nicht verlassen. Von Stefanie Walter

Verwaltungsgericht Dresden

Zittauer NPD-Wahlplakate sind volksverhetzend

22.05.2019

NPD-Wahlplakate im ostsächsischen Zittau sind volksverhetzend und dürfen abgehängt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Dresden entschieden. Mit dem Wahlplakat greife die NPD die Menschenwürde sämtlicher in Deutschland lebender Migranten an.

Beschlagnahmt

Sea-Watch-Crew: „Wir haben kein Gesetz gebrochen“

21.05.2019

Erneut mussten im Mittelmeer Gerettete tagelang warten, bis sie an Land konnten. Erneut wurde ein Rettungsschiff beschlagnahmt, diesmal von den italienischen Behörden. Unterstützer protestieren gegen die Kriminalisierung von Seenotrettern. Bundesregierung warnt vor Stigmatisierung.

Zwölf Jahre in Folge

Jüdische Gemeinden in Deutschland verlieren Mitglieder

21.05.2019

Seit zwölf Jahren in Folge verlieren jüdische Gemeinden in Deutschland Mitglieder. Hinzu kommt, dass 60 Prozent aller Mitglieder älter als 50 Jahre sind. Zuletzt betrug die Mitgliederzahl 96.000.

Anker-Zentren

UN-Ausschuss gegen Folter kritisiert Deutschland

21.05.2019

Die sogenannten Anker-Zentren stehen auch zunehmend international in der Kritik. Jetzt hat der UN-Ausschuss gegen Folter unter anderem die lange Haftzeit in den Anker-Zentren bemängelt.

Studie

UN warnen vor unkontrollierter Migration wegen Klimawandels

17.05.2019

Die Zahl der Menschen, die vor Naturkatastrophen fliehen ist höher als die Zahl der Flüchtenden vor Gewalt und Konflikten. Das geht aus einer aktuellen UN-Sudie hervor. Experten reden von Massenmigration wenn die Erderwärmung nicht begrenzt wird.

Europäischer Gerichtshof

Flüchtling bleibt auch bei formaler Aberkennung Flüchtling

17.05.2019

Die Anerkennung als Flüchtling darf nach schweren Straftaten wieder entzogen werden. Einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zufolge bedeutet das aber nicht, dass die Person auch gleich abgeschoben werden darf.
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