Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Europäischer Gerichtshof

Abschiebung von einem EU-Staat in einen anderen nur mit Zustimmung

01.06.2018

Die Überstellung eines Flüchtlings von einem EU-Staat in das Ersteinreisestaat kann nur mit Zustimmung erfolgen. Das entschied Europäische Gerichtshof im Fall eines irakischen Flüchtlings.

Bedenkliche Bescheide

Fragen und Antworten zur Asyl-Affäre in Bremen

30.05.2018

In der Affäre um die Bremer BAMF-Außenstelle kommen immer neue Details ans Licht. Das Bundesinnenministerium hat umfassende Aufklärung angekündigt. Im Gespräch ist auch die Einberufung eines Untersuchungsausschusses. Das MiGAZIN erklärt die Affäre:

Europäischer Gerichtshof

Rituelle Schlachtungen nur im Schlachthof erlaubt

30.05.2018

Das Schächten von Tiere ohne Betäubung ist nur in zugelassenen Schlachthöfen erlaubt. Die Religionsfreiheit wird mit dieser Auflage nicht beschränkt. Das entschied der Europäische Gerichtshof. Geklagt hatten islamische Verbände in Belgien.

Internationale Bande

Mindestens 200 Betrugsfälle bei Berliner Ausländerbehörde

30.05.2018

In der Berliner Ausländerbehörde sollen in mindestens 200 Fällen mit falschen Papieren Aufenthaltstitel erschlichen worden sein. Die Ermittler gehen von einer international agierenden, kriminellen Bande aus.

Deutschlands dunkle Kapitel

Eine Chronologie rechtsextremer Übergriffe seit 1990

29.05.2018

Der Brandanschlag von Solingen, dem am 29. Mai 1993 fünf Menschen zum Opfer fielen, gehört zu den folgenschwersten fremdenfeindlichen Verbrechen in Deutschland. Die ausländerfeindliche Gewalt erreichte kurz nach der Wiedervereinigung und vor dem Hintergrund hitziger Asyldebatten Anfang der 90er Jahre einen traurigen Höhepunkt. Bis heute werden jedes Jahr hunderte rechtsextrem motivierte Gewalttaten in Deutschland gezählt. MiGAZIN gibt einen Überblick über einige der unheilvollsten Anschläge seit 1990:

Seit 2011

Insgesamt 89 Rechtsextreme in der Bundeswehr überführt

28.05.2018

Insgesamt 89 Rechtsextremisten wurden in den vergangenen sieben Jahen in der Bundeswehr überführt. Ermittelt wird aktuell in mehr als 430 Verdachtsfällen. Doch nicht jedes Delikt führt zum Ausschluss aus der Bundeswehr.

Neutralitätsgesetz

Lehrerinnen mit Kopftuch scheitern vor Berliner Arbeitsgericht

25.05.2018

Das Arbeitsgericht Berlin wies die Klagen von zwei Lehrerinnen mit muslimischem Kopftuch mit Verweis auf das Berliner Neutralitätsgesetz zurück. Das Gericht wende das Neutralitätsgesetz an, welches verfassungsgemäß sei.

Bundespolizei

Fast jede zweite Abschiebung in Deutschland wird abgebrochen

25.05.2018

Fast jede zweite Abschiebung im ersten Quartal 2018 wurde laut Bundespolizei abgebrochen. Die Gründe sind vielfältig. In 75 Fällen haben Piloten die Abschiebung verweigert.

"Jedem das Seine"

Modeunternehmen wirbt mit Nazi-Spruch

24.05.2018

"Jedem das Seine" - mit diesem Spruch wirbt das Bekleidungsunternehmen Peek & Cloppenburg in einem Werbeprospekt. Der Spruch stand am Eingang des NS-Konzentrationslagers Buchenwald und war als zynische Botschaft an die Lagerinsassen gerichtet.

Alexander Häusler im Gespräch

Extremismusforscher sieht weiter Gefahr rechten Terrors

23.05.2018

Der Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler beobachtet eine Zunahme rassistischer und rechtsextremer Gewalt. Menschen, die Hass gegenüber Flüchtlingen und Zuwanderern hegen, zeigten ihre Ansicht inzwischen auch durch ihr Wahlverhalten und auf der Straße, warnt der Forscher im Gespräch. Von Patricia Averesch
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