Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Bericht

UN beklagen Bildungsmisere bei Flüchtlingskindern

03.09.2019

7,1 Millionen minderjährige Flüchtlinge gibt es UN-Angaben zufolge weltweit. Mehr als die Hälfte von ihnen besucht keine Schule. Grund: fehlendes Geld. Die Vereinten Nationen schlagen Alarm.

Oberverwaltungsgericht NRW

Sicherheitslage in Bagdad rechtfertigt keinen Abschiebeschutz

02.09.2019

Asylsuchende aus Bagdad haben kein Anspruch auf einen generellen Abschiebungsschutz. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW im Fall einer schiitischen Frau entschieden. Begründung: Die Sicherheitslage und die humanitären Verhältnisse in Bagdad hätten sich verbessert.

Landgericht Siegen

Misshandlungen im Flüchtlingsheim: Bewährungsstrafe für Ex-Wachmann

02.09.2019

Ein 26-jähriger Wachmann in einem Flüchtlingsheim wurde in vier Fällen der Freiheitsberaubung sowie in einem Fall der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen - und durfte nach Hause gehen. Das Gericht verurteilte ihn zu einer Bewährungsstrafe.

Rassismus

Ethik-Kommission des DFB erhebt keine Anklage gegen Tönnies

30.08.2019

Die Ethik-Kommission des DFB hat den rassistischen Satz von Schalke-Aufsichtsratsvorsitzenden Tönnies missbilligt, sich aber doch gegen eine Anklage entschieden. Begründung: Tönnies habe glaubhaft gemacht, dass er kein Rassist sei.

Bund Deutscher Kriminalbeamter

Herkunftsnennung hilft nicht weiter

30.08.2019

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter ist gegen die Pläne des NRW-Innenministers Reul, wonach die Polizei die Nationalität von Tatverdächtigen immer nennen soll. Reul solle sich eher mit Antipopulismusstrategien auseinandersetzen.

Terre des Femmes-Gutachten

Gutachter hält Kinderkopftuchverbot für möglich

30.08.2019

Ein von Terre des Femmes beauftragter Rechtsgutachter hält ein Kinderkopftuchverbot für verfassungskonform. Die Frauenrechtsorgansiation Terre des Femmes sieht in dem Tuch eine Sexualisierung von Minderjährigen. Ihre Gegner warnen vor einem "Identitätsdilemma" der Mädchen.

Polizeiliche Presseauskünfte

Herkunftsnennung bei Straftätern: Länder sind geteilter Meinung

29.08.2019

Schutz vor Diskriminierung vs. öffentliches Interesse: Soll die Polizei in Presseauskünften die Nationalität von Tätern und Verdächtigen nennen? Die Bundesländer regeln das unterschiedlich. Relevant ist für die meisten aber der Pressekodex.

Expertin

Antisemitismus endet in Schulbüchern am 8. Mai 1945

29.08.2019

Psychologin Marina Chernivsky sieht in Schulen Mängel im Umgang mit Antisemitismus. Lehrkräfte müssten sensiblere Antennen entwickeln und lernen, wie Geschichte nachwirkt. In Schulbüchern hingegen ende Antisemitismus schon am 8. Mai 1945. Von Lothar Veit

LKA-Bericht

Ermittlungsergebnisse bestätigen Hetzjagden in Chemnitz

28.08.2019

Gab es in Chemnitz „Hetzjagden“ auf Migranten? Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer verneinten die Frage. Jetzt belegt ein LKA-Bericht das Gegenteil: Rechtsextremisten verabredeten sich zu „Jagden“ auf Migranten.

Debatte über Herkunft

Polizeigewerkschaft für Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen

28.08.2019

Per Erlass will das NRW-Innenministerium regeln, dass die Polizei künftig die Herkunft aller Tatverdächtigen nennt. Die Polizeigewerkschaft lobt den Vorstoß, der für Transparenz sorge. Journalisten hingegen kritisieren das Vorgehen.
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