Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Sachsen-Anhalt
Viele Anträge, zu wenig Personal – Antragsstau bei Einbürgerungen
21.08.2023
Der Weg zum deutschen Pass verlangt vielen Migranten immer mehr Geduld ab. Weil immer mehr Menschen die Voraussetzungen erfüllen, nimmt die Zahl der Einbürgerungsanträge rapide zu. Die Behörden kommen nicht mehr hinterher. Die Hoffnung liegt auf zusätzlichem Personal und digitalen Möglichkeiten. Von Dörthe Hein
Schweigen zum Auftakt
„Knockout 51-Prozess“ beginnt
21.08.2023
Sie sollen in Thüringen einen „Nazi-Kiez“ gegründet und Linken nach dem Leben getrachtet haben: Seit Montag müssen sich vor dem Thüringer Oberlandesgericht vier Männer verantworten. Begleitet wurde der Auftakt von umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen.
Angst beim Freitagsgebet?
Drohserie verunsichert hessische Moscheegemeinden
20.08.2023
Seit Christchurch ist klar: Auch Moscheen sind Ziele von rassistisch motiviertem Terror. Eine Drohserie gegen hessische Moscheegemeinden schürt Ängste. Von Eva Krafczyk
Mehrere Einsätze
Hunderte Geflüchtete im Mittelmeer gerettet
20.08.2023
Bei der gefährlichen Überfahrt über das Mittelmeer sind Flüchtlinge oft tagelang schutzlos der Sonne ausgesetzt. Am Wochenende mussten Seenotretter mehrere Bewusstlose versorgen. Ein von Italien zugewiesener Hafen war nicht erreichbar – zu weit weg.
Mölln, Solingen – und Duisburg!
Gedenken an die Opfer des Brandanschlags von 1984
20.08.2023
Mit rassistisch motivieren Brandanschlägen auf Wohnhäuser verbindet man die Städte Mölln und Solingen. Doch auch in Duisburg gab es 1984 einen Brandanschlag auf ein überwiegend von „Gastarbeitern“ bewohntes Haus. Lange blieben die Hintergründe unklar. Jetzt erinnert die Stadt daran.
Berlin
Zahl antisemitischer Straftaten weiter auf hohem Niveau
20.08.2023
Juden in Berlin sind vielfach antisemitisch motivierten Straftaten ausgesetzt. Dies galt insbesondere zu Hochzeiten der Corona-Pandemie. Jetzt wurde ein Rückgang verzeichnet. Die Staatsanwaltschaft sieht aber kein Grund zur Entwarnung.
Mobilisierungskraft steigt
Rechtsextreme Demonstrationen seit letztem Jahr verdreifacht
17.08.2023
Die Zahl der rechtsextremen Aufmärsche ist nach Zahlen des Bundesinnenministeriums im ersten Halbjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich gestiegen. Gründe dafür sind offenbar das Ende der Pandemie-Maßnahmen und Debatten um Zuwanderung.
Neues Gesetz
Extremistische Soldaten sollen schneller aus Truppe entfernt werden
17.08.2023
Kabinett verabschiedet Gesetz für zügige Entfernung von Extremisten aus der Bundeswehr. Verteidigungsminister verspricht beschleunigte Maßnahmen ohne langwierige Gerichtsverfahren.
Sachsen
Disziplinarklagen gegen AfD-Mann und Richter
17.08.2023
Sachsens Justizministerium hat gegen den als Rechtsextremist eingestuften Richter Jens Maier Disziplinarklage eingereicht. Bei Erfolg würde Maier aus dem Dienst entfernt und die Ruhestandsbezüge als Beamter aberkannt werden.
63-Jähriger verhaftet
Politisch motivierte Brandanschläge an NS-Mahnmalen
17.08.2023
Binnen kurzer Zeit kommt es zu queerfeindlichen und antisemitischen Taten in Berlin. An den Tatorten stoßen Ermittler teils auf die gleichen Hinweise. Die Spur führt zu einem Mann, der bereits Ärger mit der Justiz hat. Von Andreas Rabenstein, Giselas Gross und Marion van der Kraats