Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Sozialministerium

Asyl-Leistungen für Ukrainer genauso teuer wie Bürgergeld

06.08.2025

Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Arbeitsministerium, Sozialministerium, Schild, Ministerium
Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Es wird nicht billiger.

Aussteigerprogramm genehmigt

Gericht soll vorzeitige Haftentlassung von NSU-Terroristin Zschäpe prüfen

05.08.2025

Beate Zschäpe, Rechtsterrorismus, Rechtsextremist, Neonazi, NSU, Prozess, Frau, Mord
Die NSU-Rechtsterroristin Zschäpe ist in ein Aussteigerprogramm für Neonazis aufgenommen worden. 2026 wird über ihre weitere Haftdauer entschieden. NSU-Opferanwältin und Ombudsfrau John werfen Zschäpe Taktiererei vor. Im Prozess habe sie keine Reue gezeigt.

Lage in Gaza

„Das ist kein Diebstahl – das ist Hunger“

04.08.2025

Palästinenser, Palästina, Gaza, Israel, Hunger, Lebensmittel, Krieg, Menschen
Videoaufnahmen aus dem Gazastreifen erinnern an eine Apokalypse. Hunderte hungriger Menschen stürzen sich auf Hilfslieferungen und plündern diese. Im Chaos gehen die Bedürftigsten oft leer aus. Hilfswerke appellieren an Israel. Von und

Niederlage für Asyl-Hardliner

EuGH zieht Grenzen für Listen sicherer Herkunftsländer

03.08.2025

Giorgia Meloni, Italien, Politikerin, Rechtspopulistin, Rechtsextremismus
Listen sicherer Herkunftsstaaten ermöglichen schnellere Asylverfahren. Italien nutzt sie bei seinem umstrittenen „Albanien-Modell“. Nun macht das höchste EU-Gericht dafür Vorgaben. Das Urteil ist auch für Deutschland wegweisend. Von und

Nicht fristgerecht gebaut

Gemeinde fordert Abriss fertiger Moschee

31.07.2025

Abriss, Gebäude, Bagger, Haus, Baustelle, Neubau
Seit Jahren gibt es in Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart Streit um den Bau einer Moschee. Nach zahlreichen Prozessen hat der Gemeinderat nun entschieden: Die Moschee soll abgerissen werden – auf Kosten der Muslime. Begründung: Die Moschee sei nicht fristgerecht fertig gebaut worden.

Urteil

Höchststrafe für vierfachen Feuermord – aber kein „Solingen 2.0“

30.07.2025

Solingen, Brandanschlag, Bulgaren, Türken, Rassismus, Menschen, Wohnhaus, Tod, Rechtsextremismus
Der geständige Solinger Brandstifter ist wegen vierfachen Mordes zur Höchststrafe verurteilt worden. Damit endet ein spektakulärer Prozess, der eine zentrale Frage offenlässt: War die Tat rassistisch motiviert – ein „Solingen 2.0“? Indizien dafür gab es viele.

Herkunft schlägt Leistung

Studie: „Ausländische“ Azubi-Bewerber bekommen viel weniger Antworten

29.07.2025

Bewerbungsmappe, Bewerbung, Bewerbungsschreiben, Passfoto, Arbeitssuche
Azubi-Bewerber mit ausländisch klingenden Namen erhalten selbst mit sehr guten Noten deutlich weniger Antworten als Bewerber mit deutsch klingenden Namen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Uni Siegen. Die Forscher warnen vor den Folgen.

Kritik am Schulsystem

Pisa-Chef warnt vor Nachteilen für Schüler mit Migrationserfahrung

28.07.2025

Schüler, Klasse, Schule, Bücher, Bildung, Lesen
An deutschen Schulen liegt einiges im Argen. Der Chef der Pisa-Studien macht auf einen gravierenden Missstand aufmerksam, deren größte Verlierer Kinder mit Migrationsgeschichte sind. Die Linke fordert mehr Anstrengungen. Benachteiligung in der Schule sei „untragbar“.

Rheinland-Pfalz

Rap, Schlager, Kampfsport und Netz – wie Rechte rekrutieren

27.07.2025

Neonazi, Demonstration, Demo, Rechtsextremisten, Chemnitz, Menschen, Deutschland
Mehr Präsenz in sozialen Medien, Nachwuchsrekrutierung über Kampfsport – die rechte Szene in Rheinland-Pfalz ist umtriebig und im Wandel. Springerstiefel waren gestern. Experte warnt: Nazi sein, sei heute ein bisschen Pop. Von

Überlastete Behörden

Was Migranten im Norden die Arbeit erschwert

24.07.2025

Antrag, Arbeitserlaubnis, Ausländer, Formular, Amt, Behörde, abgelehnt, Stempel
Was hindert Migranten am Berufseinstieg? Und was benötigen Unternehmen, um Fachkräfte aus dem Ausland zu gewinnen? Firmen in Schleswig-Holstein berichten. Im Fokus der Kritik stehen oft die Bürokratie oder überlastete Behörden. Von