Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Rassistische Chats

Rassistische Chats: Polizei ermittelt gegen Kollegen

05.03.2025

Am frühen Morgen stehen bei mehreren Hamburger Polizisten Kollegen vor der Tür. Die Durchsuchungen sollen Beweise in laufenden Disziplinarverfahren bringen. Vorwurf: fremdenfeindliche, rassistische sowie Gewalt und den Nationalsozialismus verherrlichende Chats. Von

Politische Neutralität

Weiter massive Kritik an Union-Anfrage gegen Zivilgesellschaft

04.03.2025

Die Kritik an der Parlamentsanfrage von CDU und CSU zur Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen ebbt nicht ab. Zwei offene Briefe protestieren gegen die Anfrage, die sie als Versuch sehen, kritisches Engagement zu delegitimieren.

Studie

Verschwörungsglaube fördert Fremdenfeindlichkeit

03.03.2025

Verschwörungsmythen spalten die Gesellschaft. Eine Studie zeigt: Wer sie glaubt, bewertet Minderheiten deutlich negativer. Besonders betroffen sind Muslime, Geflüchtete und Russen. Die Bundesregierung stellt eine neue Beratungsstelle vor.

Kaum Vielfalt

Migranten und Muslime in Rundfunkräten massiv unterrepräsentiert

02.03.2025

Menschen mit Migrationsgeschichte und Muslime sind in den Rundfunkräten massiv unterrepräsentiert – während Juden, politische Parteien und sogar Bauern massiv überrepräsentiert sind. Eine Studie deckt die Schieflage auf.

Neuer Bundestag

Anteil von Abgeordneten mit Migrationserfahrung stagniert

27.02.2025

73 von 630 Abgeordneten im neuen Bundestag haben Migrationsgeschichte, das entspricht rund zwölf Prozent des Parlaments – viel weniger als in der Gesamtbevölkerung. Auch das neue Wahlrecht hat wohl eine bessere Repräsentation verhindert.

Racheakt nach Protesten?

Union stellt Gemeinnützigkeit der Zivilgesellschaft infrage

26.02.2025

Nach der Abstimmung im Bundestag über einen Unionsantrag mit den Stimmen der AfD gingen bundesweit Hunderttausende auf die Straßen – organisiert meist von der Zivilgesellschaft. Nach dem Wahlsieg bläst die Union zum Gegenangriff. Im Fokus: Vereine wie „Omas gegen Rechts“.

Mündliche Verhandlung

Europäischer Gerichtshof prüft Melonis „Albanien-Modell“

25.02.2025

Das Prestigeprojekt von Italiens rechter Ministerpräsidentin für Asylbewerber-Lager im Nicht-EU-Land Albanien steht auf der Kippe. Wer darf entscheiden, welche Herkunftsländer als sicher gelten? Urteil folgt. Derweil arbeitet Meloni an einem neuen Konzept für die Lager.

Wahlanalyse

Staatsrechtler: Kaum noch Chancen für AfD-Verbotsverfahren

24.02.2025

Soll gegen die AfD ein Verbotsverfahren eingeleitet werden oder nicht? Diese Frage könnte bald obsolet werden. Schuld sind die anderen Parteien. Die AfD fordert schon mal die Einstellung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Bundestagswahl

Jeder fünfte Deutsche wählt rechtsextreme Partei

23.02.2025

Die Union siegt und dürfte den nächsten Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine historische Pleite. Die AfD verdoppelt ihr Ergebnis. Die Linke bleibt im Parlament, die FDP und BSW sind raus. Von und

„Ich wähle Angela Merkel“

Symbolische Bundestagswahl für Geflüchtete

20.02.2025

Rund 14,1 Millionen Ausländer dürfen in Deutschland nicht wählen. Angesichts der Migrationsdebatte im Wahlkampf hat ein Verein eine symbolische Bundestagswahl für Menschen ohne Wahlberechtigung organisiert – mit eindeutigem Ergebnis. Von