Ausland
Ressort Ausland in chronologischer Reihenfolge:Flüchtlingspolitik
Libyen im Fokus europäischer Grenzpolitik
28.06.2016
Der Fokus europäischer Grenzschutzpolitik richtet sich aktuell auf Libyen. Um Flüchtende abzuhalten, sollen Migrationsbewegungen schon vor Ort kontrolliert und gesteuert werden. Die Verantwortung für die Ausführung wird an Externe übergeben. Das geht häufig zu Lasten von Menschenrechten. Von Torben Weymann Von Torben Weymann
Nigerianisches Flüchtlingslager
Täglich sterben Menschen an Hunger und Krankheiten
27.06.2016
Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen warnt vor unhaltbaren Zuständen in einem Flüchtlingscamp im Norden Nigerias. Augenzeugen hätten berichtet, dass dort bis zu 30 Menschen am Tag an Hunger und Krankheit sterben. Derweil werden Zäune um das gebaut - mit Geldern der EU und Deutschland.
USA
Oberstes Gericht stoppt Obamas Reform der Einwanderung
27.06.2016
Etwa vier Millionen Migranten sollten mit der Entscheidung einen legalen Aufenthalts in den USA bekommen. Eine Pattsituaiton beim Obersten US-Gerichtshof hat aber einen Strich durch die Rechnung von Präsident Obama gemacht.
Maghreb-Staaten
Minderheiten und Kritiker unerwünscht
16.06.2016
Die Bundesregierung will die drei Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsländern erklären. Doch für viele Menschen ist es dort alles andere als sicher. Von Marc Engelhardt
Kein sicheres Land
Exodus Homosexueller aus Marokko
15.06.2016
Noch nie waren so viele Homosexuelle aus Marokko im Erstaufnahmezentrum für Migranten in der spanischen Nordafrika-Enklave Melilla untergebracht. Wegen der Verfolgung und Gewalt gegen sie im Maghreb-Königreich suchten sie um Asyl an. Dass sie es erhalten, ist unwahrscheinlich. Auch Deutschland würde sie gerne schnell zurückschicken. Von Jan Marot
EU-Flüchtlingspolitik
Entwicklungshilfe und Fluchtursachenbekämpfung stehen nur auf dem Papier
13.06.2016
Wenn die EU Flüchtlingspolitik mit afrikanischen Ländern macht, steht häufig "Entwicklungshilfe" und "Fluchtursachenbekämpfung" auf dem Papier. In Wahrheit werden dubiose Vereinbarungen mit unterdrückerischen Regimen geschlossen und mit Wirtschaftssanktionen gedroht wenn Grenzen nicht dichtgemacht werden.
Volksabstimmung
Schweiz beschleunigt Asylverfahren
06.06.2016
Schweiz hat sich für eine Gesetzesreform zur Beschleunigung der Asylverfahren ausgesprochen. Bei einer Volksabstimmung sprach sich eine klare Mehrheit dafür aus. Dadurch sollen begründete Asylanträge schneller bestätigt und unbegründete rascher abgelehnt werden können.
Europaweites Novum
Muslim wird Londoner Bürgermeister
09.05.2016
Mit dem Labour-Politiker Sadiq Khan wurde erstmals ein Muslim Bürgermeister einer europäischen Hauptstadt. Während des Wahlkampfes bekannte er sich zu seinem Glauben. Das ist nicht selbstverständlich. In Deutschland haben muslimische Bürgermeister Angst vor dem "Outing".
Schmäh-Gedicht
Erdoğan stellt Strafantrag gegen Böhmermann
11.04.2016
Jan Böhmermann hat sich mit seinem Schmähgedicht doppelten Ärger eingehandelt. Der türkische Präsident Erdoğan hat zusätzlich zum Strafverlangen der türkischen Regierung einen persönlichen Strafantrag gegen Böhmermann wegen Beleidigung gestellt.
"Schweden ist voll"
Rassismus gegen Flüchtlinge in einem ehemals toleranten Land
24.03.2016
Angesichts der steigenden Zahl der Flüchtlinge wächst in Schweden die Zustimmung für die extrem rechten Schwedendemokraten. Mit ihrer rassistischen Hetze ist die Partei der ideologische und praktische Wegbereiter für Brandanschläge und gewalttätige Übergriffe auf Flüchtlinge. Von Michael Lausberg Von Dr. Michael Lausberg