Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Verwaltungsgerichtshof

Afghanischer Ex-Soldat als Flüchtling anerkannt

17.10.2017

Einem früheren Soldaten der afghanischen Armee kann nicht zugemutet werden, in seine frühere Heimat zurückzukehren. Das entschied der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Ein erstinstanzliches Gericht hatte anders entschieden.

Landshut

Polizei jetzt auch dement in der rechten Gehirnhälfte

16.10.2017

Dass manche Polizisten blind auf dem rechten Auge sind, ist hinlänglich bekannt. Jetzt belegen zwei Landshuter Polizisten, dass sich auch Demenz breitmacht. Sie meinen, Dachau und Buchenwald seien zwei ganz normale Ortschaften. Von Birol Kocaman Von

Unverständnis

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen zum Tod von Oury Jalloh ein

16.10.2017

Die Ermittlungen zum Tod von Oury Jalloh wurden von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Es gebe keine Anhaltspunkte für eine Beteiligung Dritter am Tod des Asylbewerbers. Die Familie des Opfers ist irritiert und kündigt Beschwerde an. Eine Initiative geht von Mord in der Polizeizelle aus.

Bundesverfassungsgericht

Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge bleibt gültig

16.10.2017

Der Familiennachzug zu Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz bleibt weiter ausgesetzt. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem Fall eines jungen Syrers. Sein Pech: er ist bald volljährig.

Dublin

Reform der Flüchtlingsverteilung weiter offen

16.10.2017

Das irische Dublin ist eine Hauptstadt am Rande Europas. Doch das sogenannte Dublin-System steht in ganz Europa immer wieder im Zentrum der politischen Diskussion. Es bezeichnet die umstrittenen Regeln zur Verteilung von Flüchtlingen.

"Schmierentheater"

Grenzkontrollen verlängert bis Mai 2018

13.10.2017

Grenzkontrollen an den deutschen Gerenzen wurden um weitere sechs Monate verlängert. Bundesinnenminister de Maizière begründet die Entscheidung mit illegaler Migration und einer angespannten Sicherheitslage. Opposition spricht von billigem Aktionismus.

Bundessozialgericht

Weniger Hartz IV bei Zusammenleben mit Asylbewerber

13.10.2017

Wohnt ein Hartz-IV-Bezieher mit einem Flüchtling zusammen, der Asylbewerberleistungen erhält, kann der Hartz-IV-Satz gekürzt werden. Gemeinsames Wirtschaften sei auch mit Wertgutscheinen möglich. Das entschied das Bundessozialgericht im Falle eines afghanischen Flüchtlings.

Buchtipp zum Wochenende

Schwarzer Pfarrer schreibt Buch nach rassistischen Bedrohungen

13.10.2017

Die rassistischen Anfeindungen gegen den dunkelhäutigen Pfarrer Ndjimbi-Tshiende im bayerischen Zorneding hatten bundesweit für Aufsehen gesorgt. Jetzt ist sein Buch erschienen. Darin beschreibt er seinen Traum von einer Welt ohne Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Hass.

Das Gute im Schlechten

Start-Up macht Taschen aus Flüchtlingsbooten

13.10.2017

An Griechenlands Küsten stranden viele Flüchtlingsboote und verkommen zu Müll. Das Berliner Start-Up "mimycri" stellt daraus Taschen und Rucksäcke her. Flüchtlingen bietet es damit eine Chance auf Normalität und Regelmäßigkeit. Von Theresa Liebig

Vereinte Nationen

Myanmar will Rückkehr der Rohingya verhindern

12.10.2017

Die Sicherheitskräfte Myanmars wollen die muslimische Minderheit mit Gewalt gezielt traumatisieren. Die Kampagne soll die Männer, Frauen und Kinder der UN zufolge für immer vertreiben.
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