Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Kino

Auf den Hund gekommen

09.05.2018

Mit "Isle of Dogs - Ataris Reise" liefert Wes Anderson einen Animationsfilm über von der Gesellschaft verstoßene Hunde ab, dessen Geschichte ein zutiefst menschliches Plädoyer vermittelt. Nicht wenige Zuschauer werden sich dabei an den Umgang mit Geflüchteten erinnert fühlen. Von Anke Westphal Von Anke Westphal

CDU/CSU

Fraktionschefs wollen Wertekunde-Unterricht für Flüchtlingskinder

09.05.2018

In Deutschland sollen Flüchtlinge einen Wertekunde-Unterricht besuchen. Darauf haben sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU verständigt. Bildungsminister der Länder kritisieren den Vorstoß.

Experten korrigieren Statistik

Polizei sah in sechs Tötungsverbrechen kein rechtes Motiv

08.05.2018

Die Berliner Polizei muss die Zahl von rechten Todesopfern nach oben korrigieren. Einer Expertten-Untersuchung zufolge hat die Polizei in sechs Tötungsverbrechen die rechte Motivation der Tat nicht erkannt.

"AfD-Parolen"

Empörung über Dobrindts Attacke gegen Anti-Abschiebe-Industrie

08.05.2018

Alexander Dobrindt beklagt eine "Anti-Abschiebe-Industrie", die Bemühungen des Rechtsstaats sabotiere. Die Opposition ist empört. Sie werfen dem CSU-Politiker vor, mit AfD-Parolen nach Wählern zu fischen.

Nebenan

Peinlich, Peinlicher, Söder

08.05.2018

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Die Idee Markus Söders, in alle Amtsstuben ein Kreuz hängen zu lassen, ist sogar der Kirche peinlich. Ja, sogar der Kirche. Der vielleicht einzigen Institution, die die Macht der CSU in Deutsch-Texas brechen könnte. Von Sven Bensmann Von Sven Bensmann

BAMF

Entscheidung über Asylanträge dauert über zehn Monate

08.05.2018

Im Jahr 2017 brauchte das Bundesamt knapp elf Monate für die Bearbeitung eines Asylantrags. 2016 lag die durchschnittliche Bearbeitungsdauer noch bei 7,1 Monaten. Insgesamt wurden rund 600.000 Entscheidungen getroffen.

Bundesverfassungsgericht

Gefährder dürfen trotz drohender Todesstrafe abgeschoben werden

08.05.2018

Bei drohender Todesstrafe dürfen Personen nicht abgeschoben werden. Von diesem Grundsatz macht das Bundesverfassungsgericht jetzt im Fall eines tunesischen Gefährders eine Ausnahme. Begründung: In Tunesien sei die Todesstrafe seit 1991 nicht mehr vollstreckt worden.

Oberlandesgericht München

Kirchenasyl rechtlich nicht bindend

07.05.2018

Das Oberlandesgericht München hat im Fall des "Freisinger Kirchenasyls" die Anklage wegen illegalen Aufenthalts zurückgewiesen. Zugleich stellen die Richter fest: Kirchenasyl ist kein anerkanntes Rechtsinstitut.

25. Jahrestag

Grüne und SPD verhindern Solingen-Gedenkveranstaltung im Landtag

07.05.2018

Zum 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen wird es im NRW-Landtag keine Gedenkveranstaltung geben. Grund: SPD und Grüne befürchten türkischen Wahlkampf. Laschet bedauert Absage.

Bayern

Kontroverse Debatte um Kreuz-Pflicht geht weiter

04.05.2018

Sollte es Ziel des bayerischen Ministerpräsidenten Söder gewesen sein, mit der Kreuz-Pflicht eine möglichst lange und breite gesellschaftliche Debatte loszutreten - es wäre geglückt. Seit über einer Woche tobt der Streit nun schon, Ende offen.