Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:"Grüner Knopf"
Menschenrechtler kritisieren Siegel als unzureichend
10.09.2019
Bundesentwicklungsminister Müller stellt das Textilsiegel "Grüner Knopf" vor. Kritik gibt es daran, dass dessen Vergabe keine existenzsichernden Löhne für Arbeiter vorsieht – und vermutlich unzureichende Kontrollen. Die Textilbranche wehrt sich.
Justizministerin Havliza im Interview
„Ich habe als Richterin ein Kreuz getragen“
09.09.2019
Nach dem Willen der SPD/CDU-Landesregierung in Niedersachsen sollen Richter und Staatsanwälte künftig in Verhandlungen auf Kopftuch, Kreuz oder Kippa verzichten. Ein Gesetzentwurf soll Mitte September in den Landtag eingebracht werden. Justizministerin Barbara Havliza (CDU) erläutert im Gespräch die Hintergründe. Von Michael Grau
Hessen
Polizeianwärter in rechtsextremistischer Chatgruppe
09.09.2019
Sechs Polizeianwärter in Hessen sollen in einer Chatgruppe rassistische und antisemitische Botschaften ausgetauscht haben. Wie das Innenministerium mitteilt, wurden sie entlassen.
Angriffe auf Migranten
Südafrika wegen ausländerfeindlicher Gewalt in der Kritik
09.09.2019
Jüngste Gewaltserie gegen Migranten in Südafrika hat international Reaktionen hervorgerufen. Bei jüngsten Ausschreitungen wurden fünf Menschen getötet und Hunderte Personen festgenommen. Grund für die Gewalt soll Armut sein.
Studie
Furcht vor Überforderung des Staates durch Flüchtlinge
06.09.2019
Die Deutschen fürchten sich am meisten vor einer Überforderung des Staates durch Flüchtlinge, Spannungen durch den Zuzug von Ausländern und der Politik von US-Präsident Donald Trump. Doch insgesamt sind die Ängste so gering wie zuletzt 1994. Von Markus Geiler
Senat-Gutachten
Berliner Neutralitätsgesetz verfassungskonform
06.09.2019
Einem Gutachten zufolge ist das Berliner Neutralitätsgesetz verfassungskonform. Es wurde vom Bildungssenat in Auftrag gegeben. Eine Änderung des Gesetzes sei weder geboten noch empfohlen.
Germanist Detering
Sprache der AfD zielt auf Ausgrenzung
06.09.2019
Die Sprache von AfD-Vertretern ist nach Überzeugung des Göttinger Literaturwissenschaftlers Heinrich Detering durchzogen von Vulgarisierungen und aggressiven Schematisierungen, die vor allem auf Ausgrenzung zielen. Mit der bürgerlichen Sprache habe das nichts zu tun. Von Michaela Hütig
Panikattacken
Flüchtlinge auf „Alan Kurdi“ drohen von Bord zu springen
06.09.2019
Die Lage auf dem Rettungsschiff "Alan Kurdi" spitzt sich zu. Zwei minderjährige Gerettete haben wiederholt versucht, von Bord zu springen. Malta und Italien blockieren weiter.
Oberlandesgericht
Aufhebung von Minderjährigenehe wäre schwere Härte für Frau
05.09.2019
Seit Juli 2017 gilt in Deutschland das Gesetz gegen Frühehen. Jetzt hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main das Gesetz dahingegehend ausgelegt, dass nicht jede Aufhebung Betroffene schützt, sondern sogar eine "schwere Härte" darstellen kann.
Flüchtlingspolitik
Lage auf deutschem Rettungsschiff „Alan Kurdi“ angespannt
05.09.2019
Eindringlich appelliert die Crew der "Alan Kurdi" an Malta, Verantwortung zu übernehmen. 13 Migranten harren seit Samstag bei Wind und Wetter auf dem deutschen Rettungsschiff aus. Derweil hat Deutschland angekündigt, 43 Flüchtlinge von der "Eleonore" aufzunehmen.