Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Rechtsextreme Parallelgesellschaften
18.12.2022
Seit fast 15 Jahren demonstrieren in Eschede bei Celle Menschen gegen einen Treffpunkt von Rechtsextremisten - mehrmals im Jahr. So auch am Samstag. Bundesinnenminister Faeser kündigt harte Gangart an, Thüringens Innenminister wirbt für AfD-Verbot.
Bundesrat
18.12.2022
In seiner letzten Plenarsitzung des Jahres hat der Bundesrat grünes Licht für das Chancen-Aufenthaltsrecht gegeben. Auch die Gesetze zur Beschleunigung von Asylverfahren und das Kita-Qualitätsgesetz passierten die Länderkammer. Erinnert wurde auch an die Verfolgung und Ermordung Hunderttausender Sinti und Roma.
Sinti und Roma
15.12.2022
Hunderttausende Sinti und Roma fielen dem NS-Völkermord an der Minderheit zum Opfer. Zum Jahrestag des „Auschwitz-Erlasses“ von 1942 wurde in der Gedenkstätte Sachsenhausen an sie erinnert. Kulturstaatsministerin Roth forderte Gleichberechtigung.
Studie
15.12.2022
Seit dem 24. Februar sind allein nach Deutschland mehr als eine Million Menschen aus der Ukraine geflohen. Viele sind auf dem Weg, sich gut zu integrieren. Das belegt eine Umfrage unter rund 11.000 Geflüchteten.
„Ageismus“
15.12.2022
Eine neue Studie zeigt, wie verbreitet in Deutschland Vorurteile gegen Ältere sind. Gegen fragwürdige Klischees und negative Stereotype hilft laut Antidiskriminierungsstelle nur eins: mehr Aufklärung. Befragte mit und ohne Migrationsbiografie haben leicht unterschiedliche Vorstellungen vom Alter.
Grenzschutz
14.12.2022
Die EU-Kommission will Fluggesellschaften zur Weitergabe von Passagierdaten verpflichten. Mit den Informationen will man Grenzkontrollen verbessern. Übermittelt werden sollen unter anderem Name, Alter und Nationalität der Reisenden.
Kultusministerkonferenz
14.12.2022
An deutschen Schulen sollen Geschichte und Gegenwart von Sinti und Roma stärker vermittelt werden. Darauf einigten sich Kultusminister und Vertreter der Minderheit. Dabei gehe es um mehr als um Ausgrenzung und Verfolgung.
Aus für "Projektitis"
14.12.2022
Das Bundeskabinett hat den Entwurf für das Demokratiefördergesetz beschlossen. Es soll sogenannte Projektitis bei der Extremismusprävention beenden und dauerhafte Strukturen ermöglichen.
Umfrage
13.12.2022
Mehr als die Hälfte aller Menschen in Deutschland halten Deutschland für ein Einwanderungsland. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Civey-Umfrage. Am häufigsten stuften Grünen-Wähler Deutschland als Einwanderungsland ein, am wenigsten AfD-Wähler.
„Anschein von Vertuschung“
13.12.2022
Mehr als sechs Monaten nach dem gewaltsamen Tod Dutzender Geflüchteter an der spanischen Exklave Melilla gibt es laut Amnesty International den „Anschein von Vertuschung“. Die Menschenrechtsorganisation wirft Behörden Versäumnisse vor und fordert Aufklärung.