Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:„Dumme Social-Media-Aktivität“
Rassismus: Britischer Staatssekretär geht, US-Beauftragter kommt
09.02.2025
In Großbritannien muss ein Staatssekretär aufgrund rassistischer Posts gehen. In den USA kommt ein Ministeriums-Beauftragter, der zuvor wegen rassistischen Posts zurückgetreten war, zurück in den Job. Nur eine „dumme Social-Media-Aktivität“?
„EkelhAfD“
Hunderttausende Menschen bei Demos – Sorge vor Rechtsruck
09.02.2025
Demonstrationen von Rostock bis München: Die Sorge vor einem Rechtsruck treibt erneut in vielen deutschen Städten Menschen auf die Straßen. Allein in München sind es mehr als 250.000.
Schutzbedarf?
„Illegale“ Einreisen: Jeder Fünfte ist Ukrainer
09.02.2025
Bei „illegalen“ Einreisen denken die meisten Menschen an Syrer oder Afghanen. Dabei kommt jeder fünfte „unerlaubt“ Einreisende aus der Ukraine. Sie müssen zwar keinen Asylantrag stellen, dürfen aber auch nicht automatisch einreisen.
Kulturbeirat-Sitzung
Kasseler Museumschef: „Ich sag jetzt mal was Rassistisches…“
09.02.2025
Der Leiter der Kasseler Museen, Martin Eberle, räumt ein, den Vorsitzenden des Kulturbeirats der Stadt Kassel, der Schwarz ist, rassistisch beleidigt zu haben. Hessens Kunstministerium kündigt rechtliche Schritte an.
Flickenteppich
Mehrere Großstädte machen bei Bezahlkarte für Flüchtlinge nicht mit
09.02.2025
Mit der flächendeckenden Einführung der umstrittenen Bezahlkarte in NRW wird es wohl nichts. Immer mehr Städte lehnen die Einführung ab. Begründung: Die Karte solle Problem lösen, das es nicht gibt. Auch bundesweit zeichnet sich ein Flickenteppich ab.
Brandenburg
Fast jeder fünfte Arzt kommt aus dem Ausland
06.02.2025
Ob in einem Krankenhaus oder in einer Praxis in der Stadt oder auf dem Land: Ohne ausländische Ärztinnen und Ärzte wäre die derzeitige gesundheitliche Versorgung der Brandenburger undenkbar. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor – gestellt nach Aschaffenburg.
Thüringen
Behörden zu langsam bei Arbeitserlaubnis für Geflüchtete
06.02.2025
Ausländerbehörden verpflichten Flüchtlinge oft und schnell zu gemeinnütziger Arbeit. Aber bei Arbeitsgenehmigungen für reguläre Jobs hingegen brauchen sie oft lange, beobachtet der Flüchtlingsrat. In einem Fall habe ein Arbeitnehmer sogar seinen Job verloren.
Zahlungen ausgesetzt
Welche Auswirkungen haben Stopp der US-Hilfen für den Globalen Süden?
06.02.2025
Die US-Auslandshilfen sind ein wichtiger Baustein beim Kampf gegen Hunger, Armut und Fluchtursachen. US-Präsident Trump hat die Zahlungen nun ausgesetzt. Was sind die Folgen? Welche Staaten sind besonders betroffen?
Bundesinnenministerium
Zahl der Asylgesuche sinkt weiter
06.02.2025
Die Zahl der neuen Asylanträge sinkt weiter. Im Vergleich zum Januar des Vorjahres wurde ein Rückgang von 37 Prozent verzeichnet. Bundesinnenministerin Faeser führt dies auf Grenzkontrollen zurück.
20. Todestag von Hatun Sürücü
Wie ein Mord zum Politikum wurde
06.02.2025
Der Mord an Hatun Sürücü ist bis heute präsent. Wohl auch, weil nach wie vor Frauen ermordet werden. Teils geht es um patriarchale Strukturen, häufig um Eifersucht. Der Fall wurde der Politik aber auch zu einem Vorwand, das Aufenthaltsrecht zu verschärfen.
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