Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Bund und Länder

Neue Flüchtlingsprognose heizt Debatte über Aufgabenteilung an

21.08.2015

Die neue Flüchtlingsprognose hat die Flüchtlingsdebatte beflügelt. Gefordert werden schnellere Asylverfahren, die Länder dringen auf mehr Kostenbeteiligung des Bundes, der Bund wiederum möchte die EU stärker in die Pflicht nehmen. Fluchtursachen sind kaum Thema.

Ausschreitungen in Flüchtlingsunterkünften

Kriminologe warnt vor zunehmender Gewalt in Erstaufnahmestellen

21.08.2015

Nach Ausschreitungen in Flüchtlingsunterkünften warnen Kriminologen vor möglichen weiteren Konflikten. Ursächlich dafür sei die gemeinsame Unterbringung von Konfliktgruppen. Auch die Langeweile steigere das Gewaltpotenzial. Von Charlotte Morgenthal

Zermürbende Warteschleife

Viele Flüchtlinge werden jahrelang von einer in die nächste Duldung geschickt

20.08.2015

Derzeit ist viel von den Tausenden Menschen die Rede, die nach Europa fliehen und am liebsten nach Deutschland wollen. Das Schicksal von Flüchtlingen, die schon vor Jahren nach Deutschland gekommen sind und seitdem auf ein Bleiberecht hoffen, rückt dabei immer mehr in den Hintergrund. Von Jutta Olschewski, Annette Link

Rekord-Asylzahlen

Ministerium rechnet mit 800.000 Anträgen

20.08.2015

Einer neuen Prognose zufolge wird die Zahl der Asylbewerber im laufenden Jahr 800.000 erreichen. Flüchtlingsorganisationen rufen die Regierung zu mehr Engagement auf und warnen vor Panikmache. Opposition fordert bereinigte Schutzquoten – auch wenn diese der Regierung nicht schmecken.

Rechtsextremismus

In Ostdeutschland überdurchschnittlich viele rassistische Gewalttaten

19.08.2015

Fast jede zweite rassistisch motivierte Straftat wurde im Osten der Republik verübt und die meisten davon bleiben unaufgeklärt. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage mit.

Kurdischer Obama?

Ein Bild hält uns gefangen

19.08.2015

Selahattin Demirtas, Barack Obama, HDP, PKK
Seit Wochen kursiert eine Metapher in den Medien: HDP-Chef Selahattin Demirtaş sei ein kurdischer Obama. Wie stichhaltig dieser Vergleich ist und ob die damit verbundenen Assoziationen stimmen, hat sich A. Kadir Özdemir näher angeschaut. Von

Kampf gegen Mitgliederschwund

CDU will Einwanderer mit mehrsprachigen Infos locken

19.08.2015

Im Kampf gegen den Mitgliederschwund möchte die CDU in Zukunft gezielt Einwanderer ansprechen – mit Informationsmaterialien in ausländischer Sprache. Einen entsprechenden Beschluss stellte CDU-Generalsekretär Tauber vor.

Kretschmann

Asylverfahren für Syrien-Flüchtlinge abschaffen!

19.08.2015

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann fordert die Abschaffung des herkömmliche Asylverfahren bei Flüchtlingen aus Syrien. Lange Asylverfahren machten keinen Sinn, wenn das Ergebnis schon feststehe. Damit könne man auch die Behörden entlasten.

Pensionäre reaktiviert

Länder verstärken Kapazitäten bei der Flüchtlingsaufnahme

18.08.2015

Um Anträge neu ankommender Flüchtlinge bearbeiten zu können, sollen Bundesländer kreative Zwischenlösungen finden, fordern Politiker. In Nordrhein-Westfalen haben sich bereits 300 Pensionäre freiwillig gemeldet, um die Behörden bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu unterstützen.

Keine Einheitliche Betreuung

Minderjährige Flüchtlinge werden höchst unterschiedlich versorgt

18.08.2015

Eine zentrale Verteilung von minderjährigen Flüchtlingen auf die Bundesländer wird kommen. Experten bezweifeln, dass die Neuregelung Besserung bringt. Die aktuelle Situation in den Bundesländern ist aber auch nicht gut. Eine Zusammenfassung von Anke Schwarzer Von Anke Schwarzer
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