Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Artikel 21 Grundgesetz

Mehr als 1.000 Juristen für AfD-Verbotsverfahren

03.08.2026

Demo, Demonstration, AfD, AfD-Verbot, Plakate, Menschen, Rassismus, Rechtsextremismus
Der RAV sieht die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren als ausreichend belegt und kritisiert die bislang geringe Resonanz aus dem Bundestag. Mehr als 1.000 Juristinnen und Juristen verlangen, dass die antragsberechtigten Verfassungsorgane tätig werden.

„Noch nicht erlebt“

Abschiebung trennt Eltern von drei Kleinkindern

03.08.2026

Abschiebung, Frau, Mann, Polizei, Familie, Ehepaar
Nach Angaben des Hessischen Flüchtlingsrats wurde ein kurdisches Ehepaar in die Türkei abgeschoben, während seine drei Kleinkinder in Deutschland in Obhut des Jugendamts blieben. Der Verein warnt vor einer möglicherweise dauerhaften Trennung der Familie. Das jüngste Kind ist fünf Monate, das älteste drei Jahre alt.

Aktionswochen

Amaro Drom fördert 25 Projekte gegen Antiziganismus

03.08.2026

Antiziganismus, Sinti, Roma, Diskriminierung, Straftat
Die Initiative Amaro Drom will Erfahrungen von Sinti und Roma stärker in die Öffentlichkeit bringen. Geplant sind bundesweite Veranstaltungen gegen Antiziganismus, für Austausch und für ein vielfältiges gesellschaftliches Miteinander.

Modell Mamdani

New York wird zum Vorbild für Berlins Linke

03.08.2026

Elif Eralp, Politikerin, Berlin, Die Linke, Diskriminierung, Türkin, Türke, Türkei
Zohran Mamdanis Wahlerfolg und erste sozialpolitische Schritte inspirieren Elif Eralp. Die Probleme beider Metropolen ähneln sich, doch bei Mietrecht, Steuern und Regierungsführung unterscheiden sich ihre Handlungsmöglichkeiten deutlich. Von

Abschottung

Ceuta verschärft Debatte über EU-Grenzschutz

02.08.2026

Flüchtlinge, Grenze, Zaun, Ceuta, Spanien, Marokko, Migranten
In der spanischen Exklave Ceute kehrt langsam Normalität ein. Doch in der EU wächst die Kritik am Grenzschutz. Wadephul mehr Schutz für Europas Außengrenzen. Derweil haben fast alle Ankommenden Ceuta wieder verlassen.

Furcht vor dem Mob

Gewalt vertreibt Zehntausende aus Südafrika

02.08.2026

Südafrika, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, March to March, Demonstration, Proteste, Menschen
Die „March and March“-Bewegung macht in Südafrika mobil gegen Migrantinnen und Migranten. Zehntausende Menschen sind in ihre afrikanischen Herkunftsländer zurückgekehrt. Doch die Ankunft dort ist nicht leicht. Von

Neuregelung

EU erschwert Aufnahme wehrfähiger Ukrainer – Was ändert sich?

02.08.2026

Ukraine, Kiew, Krieg, Stadt, Bombe, Straße, Gebäude, Russland
Viele ukrainische Männer wollen nicht im Krieg gegen Russland kämpfen – sie fliehen unter anderem nach Deutschland. Doch das wird jetzt schwieriger. Wer in der Ukraine dem Ausreiseverbot unterliegt, muss künftig ein reguläres Asylverfahren durchlaufen. Von

Migrationsforscher

Oltmer: Ceuta legt Europas Solidaritätslücke offen

02.08.2026

Jochen Oltmer, Migration, Flucht, Asyl, Forscher, Prof. Menschenrechte
Die massenhaften Grenzübertritte nach Ceuta offenbaren nach Einschätzung des Migrationsforschers Jochen Oltmer erhebliche Schwächen des GEAS. Statt gemeinsamer Unterstützung hätten wichtige EU-Staaten mit Vorwürfen reagiert und nationale Interessen in den Vordergrund gestellt. Von

Niedersachsen

Südafrikanische Fahrer sollen Busausfälle verhindern

30.07.2026

Linienbus, Bus, Nahverkehr, Öffentlicher Nahverkehr, Straße, Verkehr
Drei Viertel der Nahverkehrsbetriebe sind vom Fahrermangel betroffen, fast ein Viertel dünnt den Betrieb aus oder stellt ihn ein. In Niedersachsen sollen erfahrene Fahrerinnen und Fahrer aus Südafrika helfen, den Busverkehr zu sichern. Von

Schutzlücke

Liefert Deutschland Ja Min ihren Ausbeutern aus?

30.07.2026

Frau, Laufen, Rennen, Angst, Gewalt
Ja Min wurde verfolgt, verschleppt und ausgebeutet. Nun könnte die europäische Asylbürokratie sie ausgerechnet an den Ort zurückschicken, an dem sie zur Arbeit gezwungen wurde. Auf dem Papier ist das bloß Zuständigkeit. Von