Robert Habeck im Gespräch

Asylstreit hat nichts gebracht, nur die AfD hat profitiert

20.07.2018

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck betrachtet den Asylstreit in den Unionsparteien rückblickend als "viel Lärm um nichts". "Keines der in den Raum gestellten Probleme wurde gelöst, dafür aber vieles zerstört, vor allem das Vertrauen in die Politik", sagte Habeck im Gespräch. Er hoffe, dass die SPD nicht doch noch die geplanten Verschärfungen im Asylrecht mitträgt, etwa den Ersatz von Geldzahlungen durch Sachleistungen.

Hintergrund

Was ist Antisemitismus?

20.07.2018

In vielen deutschen Städten gab es jüngst Solidaritätsaktionen für jüdische Bürger. Nach neuen antisemitischen Übergriffen sind für den Nachmittag in Bonn und Düsseldorf Demonstrationen geplant. Doch was ist eigentlich Antisemitismus? Von Elisa Makowski

Schüsse in Heilbronner Bäckerei

Daimagüler: „Tatbegehung und Opferauswahl ähnelt NSU-Morden sehr.“

19.07.2018

Die Empörung im Netz über den Pistolen-Angriff auf eine türkeistämmige Kassiererin mit Kopftuch in einer Heilbronner Bäckerei reißt nicht ab. Spekuliert wird über einen NSU-Zusammenhang. Die Polizei winkt ab. NSU-Opferanwalt Daimagüler widerspricht im Gespräch mit dem MiGAZIN.

Leben "behindert"

Erstmals Schadensersatz für ausländischen Sonderschüler

19.07.2018

Elf Jahre lang musste Nenad M. eine Sonderschule für geistig Behinderte besuchen - obwohl er keine Behinderung hat. Jahrelang kämpfte er für seine Versetzung auf eine normale Schule. Vergeblich. Experten sehen einen Zusammenhang mit seiner ausländischen Herkunft. Jetzt hat ihm ein Gericht Schadensersatz zugesprochen.

Flüchtlingspolitik

Maghreb-Staaten und Georgien sollen als sicher eingestuft werden

19.07.2018

Die Bundesregierung will die Maghreb-Staaten und Georgien als sicher einstufen und damit ein abschreckendes Signal an potenzielle Asylbewerber senden. Aus Tunesien, Marokko und Algerien kommen aber schon jetzt nicht mehr viele Menschen. Seehofer plant bereits weiteres Gesetz für mehr sichere Herkunftsländer.

Studie

Starke Zunahme von Antisemitismus im Netz

19.07.2018

Studie belegt eine starke Zunahme von Antisemitismus im Internet. Die Forscher werteten seit 2014 insgesamt 300.000 Texte aus dem Netz aus. Zentralrat der Juden warnt: Den Worten folgen irgendwann Taten.

Stiftung als Alternative

Baden-Württemberg will Islam-Unterricht neu organisieren

19.07.2018

Das Angebot eines islamischen Religionsunterrichts stellt die Politik vor organisatorische und juristische Probleme. Baden-Württemberg erwägt jetzt die Gründung einer Stiftung, die den Unterricht tragen soll.

"Nichts gelernt aus dem NSU-Komplex"

Staatsanwaltschaft: Herkunft und Kopftuch des Opfers irrelevant

18.07.2018

Eine Szene wie aus einem NSU-Film: Einen großer, sportlich gebauter 30-jähriger Mann mit Kapuzenshirt schießt in einer türkischen Bäckerei in Heilbronn auf eine Verkäuferin mit Kopftuch. Für die Staatsanwaltschaft sind Herkunft und Kopftuch des Opfers nicht erwähnenswert, dafür aber die polnische Abstammung des Tatverdächtigen.

28.000 Terminwünsche

Familiennachzug zu Flüchtlingen deutlich weniger als „Hunderttausende“

18.07.2018

"Hunderttausende" hatte die CSU prognostiziert, als es darum ging, den Familiennachzug für subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge auszusetzen. Viel zu hoch, wie jetzt Zahlen des Auswärtigen Amtes zeigen. Lediglich 28.000 Terminanfragen wurden bisher gestellt. Die Linke wirft der Union "brandgefährliche Hetze" vor.

Türkei-Abgeordneter Yeneroğlu

NSU-Aufklärung hätte Heimatgefühl vermitteln können. Das Gegenteil ist passiert.

18.07.2018

Deutschland hat mit der Nicht-Aufklärung des NSU-Komplexes eine große Chance vertan, sagt der türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroğlu im Gespräch mıt dem MiGAZIN. Eine Aufklärung hätte die Menschen emotional ansprechen, ihnen ein Gefühl der Geborgenheit, vermitteln können. Das Gegenteil sei passiert.