Ukraine-Geflüchtete

Migrationsforscher fordert Heizkosten-Hilfe für private Gastgeber

20.09.2022

Migrationsforscher Knaus fordert im Hinblick auf hohe Heizkosten Hilfen für private Gastgeber, die Geflüchtete aus der Ukraine aufnehmen. Auch eine bessere Verteilung der Menschen im EU-Raum müsse gefördert werden.

Fall des 16-jährigen Mouhamed D.

Minister prüft nach tödlichen Schüssen in Dortmund alte Polizeieinsätze

20.09.2022

Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul lässt Polizeieinsätze mit Todesfolge der vergangenen fünf Jahre untersuchen. Hintergrund sind tödliche Polizeischüsse bei einem Einsatz in Dortmund. Dabei wurde ein 16-jähriger Senegalese getötet. Der Polizei werden Fehler und Rassismus vorgeworfen.

20-Jähriger Eritreer tot

Italien weist Rettungsschiff „Humanity1“ weit entfernten Hafen zu

20.09.2022

Nach wochenlangem Warten hat Italien dem Rettungsschiff „Humanity 1“ einen Hafen zugewiesen, der eine Zwei-Tage-Reise entfernt liegt. Mehr als 400 Gerettet auf der „Open Arms“ warten weiter auf einen Hafen – mit einer Leiche an Bord.

„Widerstand“ gegen Rückführung

Jungen Geflüchteten in Malta droht lebenslange Haft

20.09.2022

Drei Geflüchteten in Malta droht lebenslange Haft, weil sie sich dagegen gewehrt haben, nach Libyen zurückgebracht zu werden. Pro Asyl fordert die Einstellung des Verfahrens. Widerstand gegen illegale Rückführungen seien kein Verbrechen.

Weltkindertag

Bündnis fordert verbesserten Familiennachzug für Geflüchtete

19.09.2022

Im Koalitionsvertrag hat die Regierungskoalition Verbesserungen beim Familiennachzug für Geflüchtete versprochen. Zum Weltkindertag fordert ein breites Bündnis jetzt zügige Umsetzung.

Gleichbehandlungsgesetz

Ataman: Schlupflöcher legalisieren rassistische Diskriminierungen

19.09.2022

Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sieht Mängel im Gleichbehandlungsgesetz. Es legalisiere rassistische Diskriminierungen durch Schlupflöcher. Sie fordert eine Ausweitung des Gesetzes und hat dabei auch Eltern und Ostdeutsche im Blick.

EU-Flüchtlingspolitik

800 Menschen warten auf Rettungsschiffen auf sicheren Hafen

19.09.2022

Die Zahl der Menschen auf Rettungsschiffen, die auf einen sicheren Hafen warten, ist auf 800 angestiegen. Die Geretteten warten teilweise seit zwei Wochen und an Bord gehen die Vorräte aus. Der erste ist aus Verzweiflung von Bord gesprungen.

Helfer fordern Aufnahme-Reform

Kommission zur Aufarbeitung von Afghanistan-Einsatz nimmt Arbeit auf

19.09.2022

Am Montag hat die Enquete-Kommission, die den 20-jährigen Einsatz in Afghanistan aufarbeiten soll, ihre Arbeit aufgenommen. Hilfsorganisationen kritisieren derweil erneut, dass die Regierung zu wenig für die zurückgebliebenen Ortskräfte unternimmt.

Enquete-Kommission

Bundesregierung: Evakuierung aus Afghanistan nicht vor 2023

18.09.2022

Am Montag kommt die Enquete-Kommission zu den Lehren des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr erstmals zusammen. Grüne versprechen transparente Aufarbeitung. Die Linke fordern schnellstmögliche Evakuierung. Laut Bundesregierung ist das nicht vor 2023 möglich.

Nach 30 Jahren

Prozess wegen Brandanschlag auf Flüchtlinge in Saarlouis ab November

18.09.2022

30 Jahre nach dem Brandanschlag eines Rechtsextremisten auf ein Asylbewerberheim in Saarlouis beginnt im November der Prozess gegen den heute 51-jährigen Tatverdächtigen. Bei den polizeilichen Ermittlungen vor 30 Jahren wurden Fehler gemacht.