Strukturelle Barrieren

Die Rolle von Ernährung in der modernen Gesundheitspolitik

17.07.2025

Gesunde Ernährung als politisches Thema: Wie präventive Maßnahmen nicht nur die Gesundheit fördern, sondern auch benachteiligte Gruppen wie Migranten unterstützen können, um eine nachhaltige Veränderung in der Gesellschaft zu bewirken.

„Anschläge ohne Ende“

Publizist Friedman kritisiert „Nie Wieder!“ als Plattitüde

16.07.2025

„Nie wieder!“ – und wieder passiert nichts? Michel Friedman rechnet mit der deutschen Erinnerungskultur ab und nennt politische Solidaritätsbekundungen bloße Beruhigungsformeln.

Mecklenburg-Vorpommern

Debatte zum Umgang mit rechtsextremen Schülern

16.07.2025

In zwei Fällen standen Schüler im Verdacht, sich rechtsextremistisch geäußert zu haben. Die Reaktionen der Behörden stuften Richter als unverhältnismäßig ein. Das Thema beschäftigte auch den Landtag.

Rassistische Diskurse und Krawalle

Polizei beendet „Jagd auf Migranten“ im Südosten Spaniens

16.07.2025

Rechtsextreme Gruppen rufen in einer kleinen spanischen Stadt zur „Jagd auf Migranten“ auf. Der wütende Mob zieht nächtelang durch die Straßen. Die Polizei kann Schlimmeres verhindern.

Rheinland-Pfalz

Bewerbung von AfD-Mitgliedern werden „einzeln geprüft“

16.07.2025

Der Beschluss der Innenministerkonferenz im Umgang mit der AfD ist dem Rheinland-Pfälzer Innenminister Ebling zu schwach. Daraufhin hat er ein Zeichen gesetzt: AfD-Mitglieder sollen von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen werden. Es gab Kritik. Jetzt erläutert der SPD-Politiker seinen Vorstoß.

Hessen

Mehr Abschiebungen und weniger Asylsuchende

16.07.2025

Laut Innenministerium ist die sogenannte „Migrationswende“ in Hessen sichtbar. Festgemacht wird das an deutlich mehr Abschiebungen. Der Innenminister fordert mehr Optionen – auch Richtung Afghanistan. Menschenrechtler warnen.

Studie

Die Mehrheit der ausländischen Studenten will bleiben

15.07.2025

Fast zwei Drittel aller ausländischen Studierenden will nach dem Hochschul-Abschluss in Deutschland bleiben. Das geht aus einer aktuellen Befragung hervor. Danach spielen Sprache und Studienkosten eine wesentliche Rolle.

Gleichbehandlung

Keine Mindestlohn-Ausnahmen für ausländische Saisonkräfte

15.07.2025

Viele Erntehelfer kommen nur für die Hochsaison. Könnten für sie Ausnahmen vom Mindestlohn gelten? Der Agrarminister zeigte sich offen dafür. Doch nun ergab eine interne Prüfung etwas anderes. Die Linke kritisiert: Die Prüfung passe zur Union.

Neue Klagen

Afghanen mit Aufnahmezusage in Pakistan verhaftet

15.07.2025

Mehr als 2.000 Menschen aus Afghanistan warten in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland. Sie haben eine Aufnahmezusage, aber das Warten im Nachbarland wird zunehmend schwieriger. Wadepuhl verspricht Aufnahme, nennt aber keinen Zeitplan. Nun gibt es neue Klagen.

„Greencard“ für Kommunen?

Netzwerk: Geflüchtete in Ausbildung nicht abschieben

15.07.2025

Lange Bearbeitungszeiten an den Ausländerbehörden zu Ausbildungsduldungen führen oft zu Unsicherheiten bei Betrieben und Geflüchteten. Netzwerke und Handwerkskammer fordern Veränderung. Ein Bürgermeister fordert Veto-Recht für Kommunen.
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