Rechtsruck in Europa?

Warnungen nach Wahlsieg von Islamhasser Wilders in Niederlanden

26.11.2023

Nach dem Wahlsieg des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders werden Warnungen vor einem Rechtsruck in Europa laut. Doch sind Rechte überall auf dem Vormarsch? So wählten Spanien, Polen und Co.

Zurückweisung an der Grenze

Söder will Debatte über Abschaffung des Grundrechts auf Asyl

23.11.2023

Seit Wochen ist aus der Union immer wieder von einer Abkehr des Grundrechts auf Asyl zu hören. CSU-Chef Söder findet, die aktuelle Zeit macht Zurückweisungen an den Grenzen erforderlich.

Europäischer Gerichtshof

Kein automatischer Schutzstatus für Eltern von Flüchtlingskindern

23.11.2023

Eltern von als Flüchtling anerkannten Kindern haben keinen Anspruch Schutz, sondern „nur“ einen Anspruch auf einen Aufenthaltstitel. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Fall aus Belgien entschieden.

„Nazischwein“-Eklat

Brandenburg bekommt Antisemitismusbeauftragten

23.11.2023

Brandenburg hat die Weichen für die Schaffung eines Antisemitismusbeauftragten gestellt. Das ist auch nötig: In diesem Jahr gab es mehr antisemitische Straftaten. Der Landtag setzt zudem mit Mehrheit ein Signal zugunsten Israels. Allerdings kommt es zum Eklat.

Islamfeindlichkeit

Beratungsstelle beklagt Rassismus gegen Muslime an Schulen

23.11.2023

Seit der Gewalteskalation in Nahost beklagen viele Menschen eine Zunahme von Antisemitismus in Berlin. Nun weist eine Beratungsstelle auf eine andere Art von Rassismus hin, die die Schulen auch beschäftigt: Islamfeindlichkeit. Lehrer seien überfordert mit Diversität.

„Liebe Giorgia“

Scholz und italienische Rechtspopulistin Meloni vereinbaren engere Zusammenarbeit

23.11.2023

Politisch hatte es zwischen Giorgia Melonis Rechtsregierung in Rom und Berlin vor einer Weile noch geknirscht. Nun begrüßt Scholz sie mit „Liebe Giorgia“ und es gibt es einen gemeinsamen „Aktionsplan“ zur verbesserten Zusammenarbeit - darunter: Zurückdrängung von Geflüchteten.

Studie

Kinder aus benachteiligten Familien oft ohne Kita-Platz

22.11.2023

Kita-Plätze in Deutschland: Studie belegt Ungleichheiten. Nur ein Viertel der 1- bis 3-Jährigen aus armutsgefährdeten Haushalten hat Zugang. Schwierigkeiten bei der Kita-Suche haben insbesondere Familien, in denen überwiegend kein Deutsch gesprochen wird.

Amnesty-Deutschland-Report

Versäumnisse in der Strafverfolgung rassistischer Verbrechen

22.11.2023

Amnesty International kritisiert Deutschland: mangelnde Anerkennung von strukturellem Rassismus. Ein neuer Bericht deckt Probleme bei der Polizei und im Umgang mit Hassverbrechen auf. Deutschland muss handeln, so die Menschenrechtsorganisation.

„Würde es wieder tun“

Gegen Rechtsextremismus – Preis für Zivilcourage an Brandbrief-Lehrer

22.11.2023

Er prangerte den Rechtsextremismus an seiner Schule in Burg an und wurde herausgeekelt. Jetzt erhält der Lehrer Max Teske einen Preis für sein Engagement. Von seinen Handlungen ist er überzeugt.

Gutachten

Immer mehr Muslime lassen sich in Deutschland bestatten

22.11.2023

In Deutschland leben 5,5 Millionen Muslime, die sich immer öfter in Deutschland bestatten lassen. Das geht aus einem aktuellen Gutachten hervor. Es stellt dem deutschen Bestattungsrecht ein gutes Zeugnis aus; die Friedhöfe kommen weniger gut weg.