Quartalszahlen

51 Angriffe auf Geflüchtete und Unterkünfte in Brandenburg

20.08.2024

Immer wieder kommt es zu Angriffen auf Flüchtlinge oder ihre Unterkünfte. Für Brandenburg liegen auch zu rassistischen Übergriffen neue Zahlen vor. Fast alle Delikte werden dem rechten Spektrum zugeordnet.

Bundespolizei

Zahl „unerlaubter“ Einreisen ist gesunken

20.08.2024

Lange hat Bundesinnenministerin Faeser Kontrollen an deutschen Grenzen abgelehnt – und sie dann doch angeordnet. Jetzt präsentiert sie rückläufige Zahlen zu „unerlaubten“ Einreisen.

Brandenburg

Zahl der Einbürgerungsanträge gestiegen

19.08.2024

Seit dem 27. Juni 2024 ist es für Ausländer stellenweise leichter, in Deutschland eingebürgert zu werden. Das bekommen die Behörden in Brandenburg endlich zu spüren. Lange wurde das Einbürgerungspotenzial in Deutschland nicht ausgeschöpft.

„Scheiß Kopftücher“

Rassistische Beleidigungen in Linienbussen – Alltag in Deutschland

19.08.2024

Rassistische Anfeindungen sind Alltag im Leben von Menschen, die nicht deutsch gelesen werden. Nur die wenigsten Fälle aber werden bekannt. Nicht so am vergangenen Samstag. Da hat die Polizei gleich zwei Vorfälle öffentlich gemacht. Die Dunkelziffer ist viel höher.

Vereinte Nationen

2023 war tödlichstes Jahr für humanitäre Helfer

19.08.2024

Nie wurden so viele tote humanitäre Helfer gezählt wie 2023 - und dieses Jahr sieht es bislang nicht besser aus. Hauptgrund für den drastischen Anstieg sind vor allem israelische Luftangriffe auf Gaza. Vertreter humanitärer Organisationen warnen vor einer Ära der Straflosigkeit.

Phantomdebatte?

Diskussion um Heimatbesuche von Geflüchteten

18.08.2024

Immer wieder gibt es Berichte über Schutzsuchende, die zeitweise in ihr Herkunftsland reisen. Zahlen dazu gibt es nicht. Der Migrationsbeauftragte warnt vor Verlust des Schutzstatus bei Missbrauch.

Hessen

Kein Änderungsbedarf bei Nationalitäten-Nennung von Tatverdächtigen

18.08.2024

Nordrhein-Westfalens Polizei will künftig die Nationalität von Tatverdächtigen grundsätzlich nennen. Der Vorstoß sorgt für eine bundesweite Debatte. Wie ist die politische Einschätzung in Hessen?

Nordrhein-Westfalen

OVG-Eilbeschlüsse: Waffenentzug für AfD-Mitglieder rechtens

18.08.2024

Die AfD wird als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet. Mitglieder mussten daher ihre Waffen abgeben. Zu Recht entschied ein Gericht. Die Kläger gingen in Berufung. Nun gibt es Eilbeschlüsse.

Thüringen

AfD-Gesetze mit BSW-Hilfe? Parteien fordern Erklärung – und warnen

18.08.2024

Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf hat eine Zustimmung für AfD-Gesetze nicht ausgeschlossen. Ihr potenzieller Koalitionspartner will es genauer wissen – und warnt vor einer Gefahr.

Bayern

Schutz von Juden als Staatsziel?

18.08.2024

Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle will nun den Schutz von Juden als Staatsziel. Nicht alle in der Politik gehen da mit.