Thüringen

400 Verfahren wegen Rechtsextremismus, nur 20 Verurteilungen

11.08.2024

Von Hakenkreuz-Schmierereien bis Gewalttaten: Rechtsextremismus beschäftigt die Thüringer Justiz immer wieder. In sehr vielen Fällen enden Verfahren aber ohne Urteile – oder sie werden wegen Geringfügigkeit eingestellt. In 400 Verfahren gab es nur 20 Geldstrafen. Sind Gerichte zu lasch?

Chemnitz

Polizeifachschule: Rassismusverdacht gegen Lehrer

08.08.2024

Rassistische Äußerungen an der Polizeifachschule? Es gibt Vorwürfe gegen einen Fachlehrer - und eine sofortige Konsequenz.

„Erst der Anfang“

Rechtsextreme Freie Sachsen holen Vize-Bürgermeisterposten

08.08.2024

Ist der Bürgermeister nicht verfügbar, übernehmen in Kleinstädten und Dörfern ehrenamtliche Stellvertreter. In Lunzenau haben die rechtsextremen Freien Sachsen nun ein solches Amt ergattert.

„Im Regen stehen gelassen“

Wissenschaftler Hafez fordert mehr Einsatz gegen Muslimfeindlichkeit

07.08.2024

Politikwissenschaftler Kai Hafez kritisiert die Politik von Bundesinnenministerin Faser scharf. Sie zeige Härte gegen Radikale, lasse aber alle anderen Musliminnen und Muslime im Regen stehen. Sie müsse die Menschen vor Muslimfeindlichkeit schützen.

Baden-Württemberg

Fast jeder fünfte Mensch ist Ausländer

07.08.2024

18,5 Prozent der Menschen im Südwesten haben keine deutsche Staatsangehörigkeit. Doch das ist nur der Landesschnitt. In den Regionen sehen die Quoten ganz unterschiedlich aus – mit klaren Tendenzen.

Baden-Württemberg

Mehr Schüler besuchen islamischen Religionsunterricht

07.08.2024

Islamischer Religionsunterricht ist in der Politik ein heißes Eisen – wer mit islamischen Religionsgemeinschaften zusammenarbeitet, gerät schnell in die Kritik. Im Südwesten gibt es deshalb ein Stiftungsmodell – das immer mehr Schüler überzeugt.

Rechtsextreme Gewalt

London nimmt Social-Media-Plattformen in die Pflicht

07.08.2024

Die Ausschreitungen von Rechtsextremen in Großbritannien werden nach Ansicht von Experten auf Online-Plattformen angeheizt. Die Regierung macht deutlich, was sie von den Unternehmen erwartet. X-Chef Elon Musk empört mit seinen Postings.

Reform

Erleichterungen für angehende Ärzte aus der Ukraine geplant

06.08.2024

Mehr als 1.400 aus der Ukraine geflohene Ärzte warten auf ihre Zulassung in Deutschland. Die bürokratischen Hürden sind groß. Der Bundesgesundheitsminister will einige Regeln vereinfachen.

Rheinland-Pfalz

Neues Staatsangehörigkeitsrecht verändert Arbeit in Behörden

06.08.2024

Das neue Staatsangehörigkeitsrecht hat an vielen Orten zu mehr Anträgen auf Einbürgerung geführt. Rheinland-Pfalz nennt keine Zahlen, aber auch hier hat sich die Prüfung in den Behörden verändert.

Niedersachsen

Nationalität von Verdächtigen soll nicht genannt werden

06.08.2024

In NRW soll die Polizei künftig in der Regel die Nationalität von Tatverdächtigen nennen. Daraufhin ist eine Debatte entfacht. Niedersachsen reagiert gelassen: Dort wird die Herkunft nur bei einem sachlichen Grund benannt. Diese Formel habe sich bewährt.