Obfrau John fordert Studie
Persönliche Einstellungen in den Sicherheitsbehörden müssen analysiert werden
17.05.2013
Obfrau für die NSU-Opfer, Barbara John, fordert eine umfassende Analyse der persönlichen Einstellungen von Mitarbeiter in den Sicherheitsbehörden und eine unabhängige Clearing- und Beschwerdestelle für polizeiliches Fehlverhalten. Nur so könne man „fehlender Selbstkritik“ und „Duckmäusertum“ entgegenwirken.
Buchtipp zum Wochenende
„Heimstraße 52“ von Selim Özdoğan
17.05.2013
Vom Gefühl des Fremdseins und der Heimatlosigkeit, von Heimweh und Alltag, von Glücksmomenten und der Sehnsucht nach Stabilität erzählt Selim Özdoğan gefühlvoll und feinsinnig in seinem Roman Heimstraße 52.
Türkische Presse Türkei
16.05.2013 – Erdoğan, Gül, Marmaray, USA, Obama, Bosnien, Assad
16.05.2013
Die Themen des Tages sind: Balkan Dreiergipfel; Ministerpräsident Erdoğan in Washington; UN-Vollversammlung verurteilt Assad Regime; Marmaray Projekt; Erste Botschaften aus den USA vom Ministerpräsidenten; Auf Obamas Tisch liegen drei Themen; S&P: „Türkei ist auf dem Weg zur nachhaltigen Erholung”
Bundesverfassungsgericht
Generelles Verbot von Satellitenschüsseln nicht erlaubt
16.05.2013
Ein generelles Verbot von Satellitenschüsseln zum Empfang von Heimatsendern ist nicht erlaubt. Erst nach einer Interessenabwägung könne im Einzelfall entschieden werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht.
Baden-Württemberg
Bundesratsinitiative für die doppelte Staatsbürgerschaft beschlossen
16.05.2013
Für die doppelte Staatsbürgerschaft und gegen die Optionspflicht. Mit einem Gesetzesentwurf möchte die Baden-Württembergische Landesregierung eine Bundesratsinitiative starten. Die bisherigen Regelungen seien diskriminierend und integrationsfeindlich.
NRW Hochschulen 2012
Zahl ausländischer Studierender steigt
16.05.2013
Die Zahl der Studierenden an den Hochschulen Nordrhein-Westfalens ist im Vergleich zum Vorjahr insgesamt um 7,9 Prozent gestiegen. Der Anstieg ausländischer Studenten betrug 7,4 Prozent.
Türkische Presse Türkei
15.05.2013 – Erdoğan, USA, NSU Prozess, IWF, Zschäpe, Israel, Türkei
15.05.2013
Die Themen des Tages sind: Erdoğan reist in die USA; Türkei zahlt IWF Schulden ab; Dreiergipfel findet in Ankara statt; Die letzten türkischen Geiseln sind frei; NSU Prozess; Voruntersuchungen gegen Israel; Raiser: „Lösungsprozess wird der türkischen Wirtschaft beitragen“; UFO der USA ist vom Meer abgehoben; Schockierende Eurovision-Entscheidung von TRT
NSU Untersuchungsausschuss
„Ein beispielloses und beschämendes Versagen“
15.05.2013
Diese Woche beendet der NSU Untersuchungsausschuss seine öffentlichen Treffen. FDP-Obmann Wolff plädierte für die Fortsetzung des Gremiums. Es seien noch viele Fragen offen. Edathy fasst das Scheitern zusammen: „Beschämend für die Republik.“
Zweiter Demografiegipfel
Merkel: Wir brauchen Zuwanderung, haben aber einen sehr schlechten Ruf
15.05.2013
Aufgrund der Alterung wird die Zahl der erwerbsfähigen Menschen bis zum Jahr 2030 um sechs Millionen zurückgehen. Zuwanderung ist laut Angela Merkel eine Option, diesen Verlust zu kompensieren. Allerdings habe Deutschland einen sehr schlechten Ruf.
Türkische Presse Türkei
14.05.2013 – Reyhanlı, EU Beitritt Türkei, IWF, Davutoğlu, Westerwelle
14.05.2013
Die Themen des Tages sind: Cemil Çiçek wird Slowenien einen Besuch abstatten; Anschlag in der Türkei; Türkei bezahlt letzte Kreditschulden; Absturz eines Kampfjets vom Typ F- 16; Strategische Dialog-Vereinbarung von Davutoğlu und Westerwelle; Entführte türkische Geiseln werden Freigelassen; Türken-Partei erringt 33 Parlamentssitze in Bulgarien-Wahl