Rechtsextreme Gewalt

London nimmt Social-Media-Plattformen in die Pflicht

07.08.2024

Die Ausschreitungen von Rechtsextremen in Großbritannien werden nach Ansicht von Experten auf Online-Plattformen angeheizt. Die Regierung macht deutlich, was sie von den Unternehmen erwartet. X-Chef Elon Musk empört mit seinen Postings.

Reform

Erleichterungen für angehende Ärzte aus der Ukraine geplant

06.08.2024

Mehr als 1.400 aus der Ukraine geflohene Ärzte warten auf ihre Zulassung in Deutschland. Die bürokratischen Hürden sind groß. Der Bundesgesundheitsminister will einige Regeln vereinfachen.

Rheinland-Pfalz

Neues Staatsangehörigkeitsrecht verändert Arbeit in Behörden

06.08.2024

Das neue Staatsangehörigkeitsrecht hat an vielen Orten zu mehr Anträgen auf Einbürgerung geführt. Rheinland-Pfalz nennt keine Zahlen, aber auch hier hat sich die Prüfung in den Behörden verändert.

Niedersachsen

Nationalität von Verdächtigen soll nicht genannt werden

06.08.2024

In NRW soll die Polizei künftig in der Regel die Nationalität von Tatverdächtigen nennen. Daraufhin ist eine Debatte entfacht. Niedersachsen reagiert gelassen: Dort wird die Herkunft nur bei einem sachlichen Grund benannt. Diese Formel habe sich bewährt.

Assoziationen zur NS-Zeit

Anzeige gegen AfD-Spitze wegen Verdachts auf Volksverhetzung

06.08.2024

Die AfD wolle immer mehr die NS-Ideologie bei ihrer Anhängerschaft verankern, begründet der Grünen-Politiker Stengele eine Anzeige gegen das Thüringer AfD-Spitzenduo. Im Fokus steht ein Lied.

Bayern

Flüchtlinge in Städten oder auf dem Land unterbringen?

05.08.2024

Nach den Worten Söders nehmen Städte wie München nicht genug Geflüchtete auf. Das soll sich ändern. Die kommunalen Spitzenverbände warnen indes vor Hotspots und einer weiteren Spaltung im Land.

„Verheerende Bilanz“

1.400 ukrainische Ärzte warten auf deutsche Approbation

05.08.2024

In Deutschland haben mehr als 1.600 ukrainische Ärzte eine Approbation beantragt, 1.400 warten noch auf die Bearbeitung. Ärztevertreter üben Kritik an den Bürokratiehürden, Patientenschützer warnen vor voreiligen Schlüssen.

Verantwortung für die Enkel

„Omas gegen Rechts“ wegen Landtagswahlen im Osten in Sorge

05.08.2024

Erfurt als Ort für den ersten Bundeskongress der „Omas gegen Rechts“ war nicht zufällig gewählt. In vier Wochen wird der Thüringer Landtag neu gewählt – und die AfD liegt in Umfragen vorn. „Omas“ sind in Sorge – um die Enkel.

Berlin

CDU will mehr Großunterkünfte für Geflüchtete – Kızıltepe nicht

04.08.2024

In der Berliner Regierungskoalition klaffen die Vorstellungen zur Unterbringung von Flüchtlingen auseinander: Der CDU-Fraktionschef fordert weitere Großunterkünfte. Die Sozialsenatorin sieht das kritisch.

Gedenktag

Daimagüler fordert konkrete Verbesserungen für Sinti und Roma

04.08.2024

Am 2. August vor 80 Jahren wurden in Auschwitz die letzten noch lebenden Sinti und Roma in dem Lager ermordet. Deutschland bekenne sich zu seiner historischen Verantwortung, sagte Bundestagspräsidentin Bas bei einem Gedenkakt. Regierungsbeauftragter Daimagüler und Roma-Verbände fordern konkrete Verbesserungen.
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