Hessischer Landtag

Sonntagsreden beim Gedenken an die Opfer des Hanau-Anschlags

03.02.2021

Am Dienstag gab es im hessischen Landtag Sonntagsreden für die Hinterbliebenen und Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau. Die Linke fordert derweil Antworten auf drängende Fragen: Der Polizeinotruf funktioniere bis heute nicht. Betroffene fordern Taten statt "warme Worte".

Fleischindustrie

Kabinett beschließt nach Corona-Ausbruch Schutz ausländischer Arbeiter

22.05.2020

Corona-Ausbrüche haben die Ausbeutung von ausländischen Arbeitern in deutschen Fleischfabriken ins Licht gerückt - bekannt sind die Umstände seit Jahrzehnten. Die Bundesregierung reagiert mit Auflagen und Kontrollen. Subunternehmen sollen verschwinden, Arbeiter angestellt werden.

Statistik für 2019

Gerichte korrigierten 22.200 Bamf-Asylbescheide

14.05.2020

Das Bamf gibt jeden Monat bekannt, wie viele Asylanträge gestellt, und wie viele davon abgelehnt wurden. Wie viele dieser Bescheide von Gerichten kassiert wurden, erfährt man nur auf Anfrage.

Corona, die perfekte Ausrede

Bisher kein einziges Flüchtlingskind aufgenommen

07.04.2020

Kein einziges Kind hat Deutschland bisher aus den griechischen Flüchtlingslagern aufgenommen. Mit Corona liefert die EU-Kommission jetzt auch noch eine gute Ausrede für die Verzögerung. Dabei ist Eile das Gebot der Stunde.

Entgleisung

Über Herrmanns Kulturkreis freut sich die AfD

06.08.2019

Dem Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann zufolge kommen "Menschen aus anderen Kulturkreisen" zu uns, für die Gewaltlosigkeit nicht so selbstverständlich ist. Das erinnert an das rassistische Denken bei den NSU-Ermittlungen. Ein Kommentar

Nach Brandanschlag

Freitagsgebet unter freiem Himmel. Muslime vermissen Solidarität.

19.03.2018

Statt Solidarität und Anteilnahme nach zahlreichen Brandanschlägen auf Moscheen wurden Muslime vom neuen Innen- und Heimatminister Seehofer vor den Kopf gestoßen. Eine tiefe Verunsicherung macht sich in der muslimischen Community breit. Von Birol Kocaman.

Landshut

Polizei jetzt auch dement in der rechten Gehirnhälfte

16.10.2017

Dass manche Polizisten blind auf dem rechten Auge sind, ist hinlänglich bekannt. Jetzt belegen zwei Landshuter Polizisten, dass sich auch Demenz breitmacht. Sie meinen, Dachau und Buchenwald seien zwei ganz normale Ortschaften. Von Birol Kocaman

Rechte bejubeln Polizei

Endlich ihr Freund, endlich ihr Helfer

18.07.2017

Ein Polizeibericht über Ausschreitungen bei einem Straßenfest sorgt für Jubel in rechten Kreisen. Darin spekulieren die Ordnungshüter über die Herkunft von Randalierern auf einem Straßenfest. Laut Polizei hatten sie zu einem großen Teil „wohl“ einen Migrationshintergrund – genaues weiß man nicht.

München

Es war rechter Terror und kein Amoklauf

29.07.2016

Polizei und Politik sprechen weiterhin vom "Amoklauf". Damit relativieren und vertuschen sie die rechtsextreme Gesinnung des Täters. David Ali S. hatte die Tat lange geplant und gezielt Ausländer getötet. Die Hinterbliebenen warten bis heute auf eine offizielle Beileidsbekundung. Von Birol Kocaman

Übergriffe in Köln

Wir schieben Täter ab und behalten das Problem

11.01.2016

Wer eine Straftat begeht, muss nach Recht und Gesetz bestraft werden. Das muss für alle Menschen herkunfts- und religionsübergreifend gelten. Entsprechend muss auch die Debatte geführt werden. Sonst hilft sie niemandem. Von Birol Kocaman.
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