Frontex meldet deutlichen Rückgang bei irregulären Grenzübertritten

Die EU-Behörde Frontex hat in den ersten acht Monaten des laufenden Jahres mehr als ein Drittel weniger Grenzübertritte ohne gültige Einreisepapiere an den Außengrenzen Europas verzeichnet. Mehr als 74.000 unerlaubte Einreisen bedeuteten einen Rückgang von 35 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, teilte die EU-Grenzschutzagentur in Warschau mit.

Der Rückgang auf fast allen wichtigen Flucht- und Migrationsrouten sei auf die kontinuierliche Zusammenarbeit mit Partnerländern und auf Präventivmaßnahmen in den wichtigsten Herkunftsländern der Migranten zurückzuführen, so Frontex.

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner sagte dazu: „Die europäische Migrationswende wirkt – die Zahlen sprechen für sich. Seit 14 Monaten gehen die illegalen Grenzübertritte konstant zurück.“ Die EU müsse jetzt dranbleiben, die Außengrenzen weiter stärken und die Fortschritte fest verankern.

Was ist irreguläre Migration?

Der Begriff „irreguläre Migration“ (teilweise auch „illegale Migration“) wird in Debatten über Grenzen, Asyl, Rückkehr, Abschiebung und EU-Migrationspolitik oft irreführend als Überbegriff verwendet. Eine häufige Verkürzung besteht darin, irreguläre Migration mit fehlender Schutzbedürftigkeit gleichzusetzen. Das führt zu Missverständnissen, weil Asyl- bzw. Schutzsuchende mangels legaler Fluchtwege oft zunächst gezwungen sind, ohne reguläre Dokumente einzureisen. Das Recht auf Asyl ist jedoch per internationalem Recht verbrieft. Schutzsuchende haben ein Recht auf Prüfung ihres Schutzgesuchs und sind mithin weder „irregulär“ noch „illegal“.

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Zahl der Grenzüberquerer nach Ceuta kann Frontex nicht ermitteln

Allerdings räumte Frontex in dem Bericht ein, dass die genannten Zahlen die „großangelegte Migrationsbewegung“ von Marokko zu der spanischen Exklave Ceuta Ende Juli nicht widerspiegelten. Eine endgültige Gesamtzahl lasse sich wahrscheinlich nicht ermitteln, da die meisten Grenzüberquerer nach Marokko zurückgekehrt seien, bevor sie registriert wurden.

Ende Juli waren nach Angaben der spanischen Regierung zeitweise rund 80.000 Menschen in die Exklave gelangt. Marokko selbst hatte die Zahl der Ankünfte mit rund 40.000 angegeben. 83 Menschen kamen beim Versuch, nach Ceuta zu gelangen, ums Leben. Menschenrechtler beklagen, dass dutzende Tote keine Diskussion über die humanitäre Lage an den EU-Außengrenzen ausgelöst haben. Demgegenüber stieß der Vorfall eine Debatte über den Schutz der Außengrenzen der EU und die Verantwortung Spaniens an.

Aus Frontex-Kreisen hieß es dazu, zwar sei die Situation an den EU-Außengrenzen insgesamt während des Sommers ruhig gewesen, doch Ceuta habe deutlich gemacht, dass sich auch eine ruhige Grenzlage innerhalb weniger Stunden ändern könne. Schleusernetzwerke würden nicht verschwinden, wenn die Zahlen zurückgehen. Vielmehr würden die Menschenschmuggler nur auf die nächste Gelegenheit warten, um diese voll zu nutzen. Genau in diesem Moment müsse Frontex bereit sein.

Mehr Bootsflüchtlinge im westlichen Mittelmeer

Nach den Frontex-Daten führen die Hauptfluchtrouten weiterhin über das Mittelmeer, wo Menschen versuchen, mit Booten überzusetzen. Die Route über das östliche Mittelmeer von der Türkei nach Griechenland sowie die über das zentrale Mittelmeer von Libyen und Tunesien nach Italien und Malta machten insgesamt fast 60 Prozent der registrierten irregulären Einreisen aus.

Während es auf beiden Strecken einen deutlichen Rückgang gab, stellte die Grenzschutzbehörde auf der Fluchtroute über das westliche Mittelmeer nach Spanien einen Anstieg von 34 Prozent fest. (dpa/mig) Aktuell Panorama