Attacken auf Geflüchtete bleiben in Sachsen oft ungeklärt

In Sachsen sind im vergangenen Jahr 144 Angriffe auf Geflüchtete verübt worden. Darüber hinaus wurden sechs Attacken auf Asylunterkünfte verzeichnet, ergab eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel im Landtag. 29 Menschen wurden leicht verletzt. Bei den Delikten ging es unter anderem um Volksverhetzung, Bedrohung, einfache und gefährliche Körperverletzung. Bei den Attacken gegen Asylunterkünfte konnten in den vergangenen Jahren regelmäßig 80 Prozent nicht aufgeklärt werden, im Fall von Flüchtlingen lag die Aufklärungsquote 2024 bei 68 Prozent.

„Es gibt keinen Grund für eine Entwarnung. Vor allem muss die Strafverfolgung schlagkräftig erfolgen. Es darf nicht sein, dass ein großer Teil der Taten nicht aufgeklärt wird und die Betroffenen Bedrohungen, Beleidigungen oder Übergriffe hinnehmen müssen“, betonte Nagel. Eine demokratische, offene Gesellschaft dürfe es nicht hinnehmen, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder ihres Passes attackiert werden.

Debatte um Flucht und Asyl

„Die Debatte um Flucht und Asyl muss besonnen und humanistisch geführt werden. Bei Maßnahmen für Integration und Teilhabe dürfen wir nicht nachlassen“, erklärte Nagel. Förderprogramme wie „Integrative Maßnahmen“ müssten auch im kommenden Doppelhaushalt gesichert und Anlauf- sowie Beratungsstellen gestärkt werden.

2015 – auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise – hatte die sächsische Polizei allein im ersten Halbjahr 42 Angriffe auf Asylbewerberheime registriert. Damals hatte das Innenministerium die Zahl der Straftaten, die sich gegen Flüchtlinge richteten, im ganzen Jahr auf 819 beziffert. (dpa/mig) Aktuell Panorama