Zehn Monate Haft auf Bewährung wegen antiziganistischer Hassmails

Das Amtsgericht Tiergarten hat einen 56-jährigen Mann wegen antiziganistischer Hassmails zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung verurteilt. Darin einbezogen sei eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen, teilte die Staatsanwaltschaft Berlin mit.

Zudem sei der Mann zur Zahlung von 4.000 Euro an die Organisation „HateAid“ verurteilt worden. Der Strafbefehl war demnach von der Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung und Beleidigung beim Amtsgericht Tiergarten beantragt worden und ist inzwischen rechtskräftig.

Der 56-Jährige hatte den Angaben zufolge zwischen Oktober 2020 und Juli 2021 antiziganistische Hassmails an den Zentralrat der Sinti und Roma geschickt. Darin habe er Sinti und Roma unterstellt, auf Kosten des Staates zu leben sowie für Gruppenvergewaltigungen und Bandendiebstähle verantwortlich zu sein.

Verfasser befürworte Gaskammern

„Er fabulierte von ‚Gaskammern‘ und ließ auch sonst erkennen, dass er die Verfolgung der Sinti und Roma in der Zeit des Nationalsozialismus für legitim und angemessen erachte und eine solche auch für die Gegenwart befürworten würde“, so die Berliner Staatsanwaltschaft.

„HateAid“ ist ein gemeinnütziges Unternehmen mit Sitz in Berlin zur Beratung und Unterstützung von Opfern von Online-Hassrede und Hasskommentaren. (epd/mig) Aktuell Recht