Koalitionsstreit

Dobrindt muss Zurückweisen „sehr rasch“ begründen

12.06.2025

Bundesjustizministerin, Stefanie Hubig, SPD, Politikerin
Im juristischen Streit um die Asylpolitik äußert Justizministerin Hubig eine klare Erwartung an Innenminister Dobrindt. Europäische Organisationen fordern die EU-Kommission derweil zu einem Verfahren gegen Deutschland auf.

Angst vor Trumps Soldaten

Kalifornien nach den Krawallen

12.06.2025

Soldaten, Demonstration, Demo, Kalifornien, USA, Abschiebung, Migration, Donald Trump
Trump versprach die größte Massenabschiebung jemals. Ob das Erfolg hat und Amerika für immer verändert, entscheidet sich an Orten wie Paramount in Kalifornien. Die Geschichte eines Aufbegehrens. Von

Studie warnt

Kränkung von Muslimen ernst nehmen, Identität stiften

12.06.2025

Islam, Islamofobia, Islamophobia, Islamfeindlichkeit, Rassismus, Muslim
Laut einer Studie fühlen sich knapp 20 Prozent der Muslime in Deutschland gekränkt oder zurückgewiesen. Das begünstige Radikalisierung. Forscher fordern Konsequenzen für die Präventionsarbeit.

Frontex-Zahlen

„Irreguläre“ Migration in die EU geht erneut deutlich zurück

12.06.2025

Frontex, Grenzschutzagentur, Fahne, Europäische Union, EU, Flagge
Die Zahl „irregulärer“ Einreisen in die EU sinkt um weitere 20 Prozent – doch die Methode ist umstritten. Die EU zahlt autoritären Regimen Geld, damit sie Geflüchtete stoppen – notfalls mit Gewalt. Aus Sicht der EU scheint diese Politik zu wirken.

Bundesgerichtshof

NSU-Unterstützerin muss sich nun doch vor Gericht verantworten

11.06.2025

NSU, Bundesanwaltschaft, Schild, Strafprozess, Strafprozessordnung, StPO, Straftat, Gericht
Sie soll ihre Freundin Beate Zschäpe unterstützt, von den NSU-Morden aber nichts gewusst haben. Diese Entscheidung des OLG Dresden kommt nun auf den Prüfstand. Die Anklage sieht das anders.

Studie

Viele Eingewanderte denken über Wegzug aus Deutschland nach

11.06.2025

Einwanderung, Migranten, Zuwanderung, Reise, Koffer
Politik, Persönliches, Steuern und Bürokratie – das sind die Hauptgründe, warum Zugewanderte eine Auswanderung aus Deutschland erwägen. Zu diesem Ergebnis kommt eine IAB-Studie. Für Geflüchtete spielen auch Erfahrungen mit Diskriminierung eine Rolle.

„Alarmierendes Bild“

Jahresbericht: 644 antimuslimische Vorfälle erfasst

11.06.2025

Muslima, Kopftuch, Religion, Straßenbahn, Religion, Rassismus, Diskriminierung, Islamfeindlichkeit
Muslimische Frauen mit Kopftuch werden auf der Straße von Unbekannten angepöbelt, Kinder werden in der Schule beschimpft. Hunderte Fälle von antimuslimischen Verhalten zählt eine Recherchestelle. Experte warnt: „Berlin hat ein Problem und das heißt antimuslimischer Rassismus.“

Los Angeles

Trumps Migrationspolitik eskaliert

11.06.2025

Demo, Demonstration, Menschen, Polizei, Abschiebung, Migration, Los Angeles
Trumps rigoroses Vorgehen gegen die Proteste in LA schürt Angst. Angst davor, dass die Situation noch weiter eskalieren könnte. Doch das könnte dem Präsidenten gut in den Kram passen. Ihm geht es offenbar nicht nur um Migrationspolitik. Von

Immerhin

Mehr als 16.000 Personen nutzen Chancen-Aufenthaltsrecht

11.06.2025

Aufenthaltstitel, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Duldung, Pass
Das Chancen-Aufenthaltsrecht war Teil der Reformpakete der Ampel zum Asyl- und Aufenthaltsrecht. Die damit verbundenen Hoffnungen haben sich nicht ganz erfüllt. Immerhin: Die Regelung hat mehr als 16.000 Menschen zu einer Aufenthaltserlaubnis verholfen.

Brandmuster

Imagepflege

11.06.2025

Joel Schülin, Architekt, Urbanist, Visual Researcher, MiGAZIN, Kolumne
Die deutsche Politik vollführt eine Kehrtwende in der Israel-Politik. Das Völkerrecht findet nach über eineinhalb Jahren wieder Beachtung, sogar der Bundeskanzler findet klare Worte. Aber warum der plötzliche Umschwung? Von
TOP GELESEN