„Nicht witzig, sondern widerlich“
Endlich Haftstrafe für rechtsextremen Wiederholungstäter
13.07.2023
Seit Jahren beschäftigen sich Gerichte mit dem Fall Sven Liebich. Vor dem Amtsgericht in Halle ist der Rechtsextremist nun erstmals zu einer Haftstrafe verurteilt worden, die nicht auf Bewährung ausgesetzt ist.
Polizist und AfD-Mitglied
„Erwiesen Rechtsextreme“ im Thüringer Landesdienst
13.07.2023
Vor einigen Monaten war öffentlich geworden, dass ein Mitglied der als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD beim deutschen Auslandsnachrichtendienst BND gearbeitet hat. Die Landesregierung weiß zudem von AfD-Mitgliedern innerhalb der Polizei.
Ausländer zulassen?
Bundeskabinett berät Ausschluss rechtsextremer Schöffen
13.07.2023
Schöffen spielen bei Gericht eine wichtige Rolle. Immer öfter sind Rechtsextremisten darunter. Um das zu verhindern, soll nun das Richtergesetz geändert werden. Überlegungen aus den Ländern, etwa auch EU-Ausländer als Schöffen zuzulassen, sind dabei noch nicht berücksichtigt.
„Gewaltige Herausforderung“
Vereinte Nationen: 735 Millionen Menschen hungern
13.07.2023
Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Hungernden 2022 nach Angaben der Vereinten Nationen zwar leicht gesunken. Doch noch immer haben etwa 735 Millionen Menschen nicht genug zu essen. Zum Vergleich: 45 Millionen Kinder sind mangelernährt, 37 Millionen sind übergewichtig.
Ukraine
Viele Schicksale schaffen es nicht in die Nachrichten
13.07.2023
Vor anderthalb Jahren überfiel Russland die Ukraine. Doch der Krieg begann für die Menschen im Osten des Landes schon viel früher, im Jahre 2014. Hilfsorganisationen wie Vostok SOS versuchen den Menschen seither zu helfen, so gut es geht. Von Jens Büttner
Ukraine-Drittstaaten-Studierende
„Jeder Aufenthaltstitel muss erkämpft werden.“
13.07.2023
Knapp 1.100 Studierende aus Drittstaaten sind aus der Ukraine nach Hamburg geflüchtet. Doch nur den Wenigsten ist es gelungen, in Hamburg zu studieren. Linke kritisiert: „Jeder Aufenthaltstitel muss im Einzelfall erkämpft werden“.
Niederlage gegen Rechts
Brandbrief-Lehrer gehen nach rechten Anfeindungen
13.07.2023
Zwei Lehrer aus dem Spreewald schreiben einen Brandbrief und berichten von rechtsextremen Vorfällen an ihrer Schule. Nun haben sie eine Entscheidung gefällt, die aufhorchen lässt - und gleichzeitig für Bestürzung sorgt. Von Klaus Peters und Oliver von Riegen
Sachsen
Ausländerbeauftragter kritisiert „Kommisston“ in Behörden
13.07.2023
Sächsischen Ausländerbehörden wird immer mal wieder unterstellt, besonders hartherzig zu agieren. Der Ausländerbeauftragte des Landes lehnt Pauschalkritik ab, sieht aber auch Verbesserungspotenzial: kaum Interesse an interkultureller Kompetenz.
Der Imam von Srebrenica
Schwerstes Kriegsverbrechen in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg
12.07.2023
Nur wenige Jahre nach dem Massaker von Srebrenica an 8.372 Muslimen zieht ein junger muslimischer Geistlicher in die Stadt: Imam Damir Pestalic. Er spielt Tennis mit Serben, kämpft für das Gedenken an die Opfer und gegen Geschichtsvergessenheit. Von Judith Kubitscheck
Italien setzt Schiff fest
SOS Humanity rettet Hunderte Flüchtlinge im Mittelmeer
12.07.2023
Nach einem Einsatz auf dem Mittelmeer haben die italienischen Behörden die „Ocean Viking“ festgesetzt. Die Seenotretter kritisieren eine restriktive Auslegung der Vorschriften. Derweil rettete die „Humanity 1“ mehr als 200 Flüchtlinge.