AGG, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Diskriminierung, Rassismus
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) © MiG

Sachsen

Antidiskriminierungsbüro bearbeitet mehr gemeldete Fälle

Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen hat im vergangenen Jahr mehr als 500 Diskriminierungsfälle bearbeitet – mehr als die Hälfte hatte einen rassistischen Hintergrund. Expertin Midelia fordert ein Landesantidiskriminierungsgesetz nach Berliner Vorbild.

Montag, 20.03.2023, 14:00 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 20.03.2023, 8:03 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |  

Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen hat im vorigen Jahr einen Anstieg der Fallzahlen registriert. 2022 seien 502 Diskriminierungsfälle bearbeitet worden, teilte die Beratungsstelle am Mittwoch mit. Im Jahr davor seien es 429 Fälle gewesen. Mehr als die Hälfte der Vorfälle (59 Prozent) habe einen rassistischen Hintergrund gehabt. Danach folgten mit 19 Prozent Diskriminierungen wegen einer Behinderung.

Das Beratungsbüro führt den Anstieg auch auf verstärkte Angebote zurück. Im Juli 2021 sei eine Beratungsstelle in Dresden eröffnet worden, die seither kontinuierlich mehr Anfragen verbuche. 2022 sei zudem eine Kampagne zur Diskriminierung im ÖPNV gelaufen, die Aufmerksamkeit auf das Thema gelenkt habe. In der Folge seien die Fallzahlen in diesem Bereich angestiegen.

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Expertin für Landesantidiskriminierungsgesetz

Die Geschäftsführerin des Antidiskriminierungsbüros, Sotiria Midelia, erklärte, in Sachsen wäre ein Landesantidiskriminierungsgesetz nach Berliner Vorbild zu begrüßen. Auf Landesebene – im Bildungsbereich und in Behörden – bestünden „große, rechtliche Schutzlücken“. Betroffene von Diskriminierung könnten gegenüber staatlichen Stellen ihr Recht auf Gleichbehandlung nicht rechtswirksam einfordern.

Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen ist eine zentrale Anlaufstelle mit drei Standorten in Leipzig, Dresden und Chemnitz. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beraten Betroffene rechtlich und psychosozial. Gefördert wird das Büro vom Freistaat Sachsen. (dpa/mig) Aktuell Panorama

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