EU-Empfehlung
Deutschland prüft automatische Asyl-Anerkennung für Afghaninnen
Deutschland prüft nach einer EU-Empfehlung die automatische Anerkennung von Afghaninnen als Geflüchtete. Schweden und Dänemark haben bereits vorgelegt. Die Einschränkungen für Frauen und Mädchen in Afghanistan sei mit Verfolgung aufgrund des Geschlechtes gleichzusetzen.
Mittwoch, 15.02.2023, 20:00 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 15.02.2023, 14:49 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
Nach einer Empfehlung der EU-Asylagentur zur automatischen Anerkennung von Afghaninnen als Geflüchtete überprüfen die deutschen Behörden die bisherige Praxis. Dies teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) dem „Evangelischen Pressedienst“ mit. Soweit erforderlich, werde die Entscheidungspraxis angepasst. Schweden und Dänemark haben bereits angekündigt, afghanische Frauen und Mädchen automatisch als Geflüchtete anzuerkennen.
Die Agentur für Asyl der Europäischen Union (EUAA) hatte Ende Dezember festgestellt, dass die Einschränkungen für Frauen und Mädchen in Afghanistan mit Verfolgung gleichzusetzen seien. Damit seien sie automatisch berechtigt, in Europa Asyl zu bekommen.
Seitdem westliche Mächte durch ihren übereilten und unzureichend vorbereiteten Abzug im August 2021 die Macht in Afghanistan der Taliban überlassen haben, werden die Rechte von Frauen und Mädchen immer mehr eingeschränkt. In Deutschland wurde eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung des Einsatzes eingesetzt.
Verfolgung aufgrund des Geschlechts
Zuletzt verboten die De-facto-Behörden Frauen die Arbeit bei humanitären Organisationen. Auch von Bildung jenseits der Grundschule sind Frauen und Mädchen weitgehend ausgeschlossen. Diese Verbote hatten international Empörung ausgelöst. Frauen unterliegen zudem strengen Kleidungsvorschriften und können nicht mehr ohne männliche Begleitung aus dem Haus.
Schweden erklärte bereits im Dezember, das Leben sei für Frauen in Afghanistan inzwischen derart schwierig, dass dies als Verfolgung aufgrund des Geschlechts gelten könne. Deshalb gewähre das Land Frauen und Mädchen eine Aufenthaltsgenehmigung. Auch die dänischen Behörden wollen nach der Empfehlung der EUAA Frauen und Mädchen automatisch aufgrund geschlechtsspezifischer Verfolgung Asyl geben. (epd/mig) Aktuell Panorama
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