In diesem Jahr 31 Menschen in den Iran abgeschoben

Abschiebungen in den Iran aus Deutschland finden nach Angaben des Bundesinnenministeriums verhältnismäßig selten statt. In diesem Jahr habe es bis Ende August 31 Abschiebungen gegeben, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin. Grundsätzlich ausreisepflichtig sind nach ihren Angaben 11.589 in Deutschland lebende Iranerinnen und Iraner. Rückführungen seien zwar grundsätzlich möglich, stießen aber in der Praxis auf Hürden, sagte sie.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte sich angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstrationen im Iran für einen Stopp von Abschiebungen in das Land ausgesprochen. „Abschiebungen in den Iran sind in der aktuellen desaströsen Menschenrechtslage nicht verantwortbar“, sagte Faeser dem „Spiegel“.

Menschenrechtler fordern Abschiebestopp

Laut Menschenrechtsorganisationen ist derzeit jede Abschiebung in den Iran zu viel. Sie fordern die sofortige Aussetzung aller Abschiebeverfahren, weil die Menschen derzeit in dem Land nicht sicher seien vor dem Regime.

Niedersachsen hatte zuvor bereits Abschiebungen in den Iran ausgesetzt. Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) kündigte zudem an, sich bei der nächsten Innenministerkonferenz für einen allgemeinen Abschiebestopp einsetzen zu wollen. Die Innenminister treffen sich das nächste Mal Ende November zu ihrer regulären Konferenz. (epd/mig) Aktuell Politik