Rechtsextremisten könnten sich in Ukraine bewaffnen

Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine fordern Beobachter der rechtsextremen Szene ein wachsames Auge auf die Aktivitäten von Neonazis in Deutschland. Mögliche Ausreisen in die Ukraine müssten die Sicherheitsbehörden auf dem Schirm haben, weil Rechtsextreme dort Waffen und Kampferfahrungen sammeln könnten, „mit denen sie dann zurückkommen“, sagte Judith Rahner, Fachstellenleiterin bei der Amadeu-Antonio-Stiftung am Donnerstag in einem Online-Pressegespräch. In sozialen Netzwerken tauschten sich Extremisten über solche Ausreisen aus.

Die „Welt“ berichtete unter Berufung auf den Verfassungsschutz, dass einzelne Vertreter der rechtsextremen Szene bereits in die Ukraine gereist sind. Allerdings lägen derzeit keine verifizierten Erkenntnisse über die mutmaßliche Beteiligung deutscher Rechtsextremisten an Kampfhandlungen vor.

Heftige Diskussionen in der Szene

Rahner sagte, in der Szene gebe es heftige Diskussionen über die Positionierung angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine. Seit einigen Tagen nähmen Sympathiebekundungen für die Ukraine zu. Dies sei ungewöhnlich, weil nach der Annexion der Krim von dieser Seite eher der „starke Führer“ Wladimir Putin Sympathie der Szene bekommen habe. Auch die Unterdrückung Homosexueller in Russland sei dort auf Wohlwollen gestoßen.

Henning Flad, Projektleiter der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche & Rechtsextremismus, bestätigte eine derzeitige Polarisierung in der Szene. Sowohl in Russland als auch in der Ukraine gebe es jeweils eine starke rechtsextreme Szene. Zu beiden habe die hiesige Szene Verbindungen. In der deutschen Rechtsaußen-Szene komme nun „einiges in Wackeln“, sagte Flad. Dabei spiele auch die öffentliche Wahrnehmung des Konflikts in Deutschland eine Rolle. (epd/mig) Aktuell Panorama