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Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Samos © Wasil Schauseil

Verwaltungshaft

Oxfam beklagt Inhaftierung Geflüchteter in Griechenland

Immer mehr Geflüchtete landen in Griechenland in „Verwaltungshaft“ – bis zu drei Jahren. Die ursprünglich als Ausnahme eingeführte Regelung werde immer mehr zur Regel, kritisieren Menschenrechtler. Aktuell seien 3.000 Menschen in Haft.

Dienstag, 16.11.2021, 5:24 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 15.11.2021, 15:24 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |  

In Griechenland werden der Hilfsorganisation Oxfam zufolge immer häufiger Geflüchtete in Haft genommen. Die sogenannte Verwaltungshaft werde zur Regel, obwohl sie laut EU-Recht nur eingesetzt werden solle, wenn alle anderen Mittel erschöpft seien, kritisierten Oxfam und der Griechische Flüchtlingsrat (GCR) in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht.

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Im Juni dieses Jahres seien rund 3.000 Migranten und Migrantinnen inhaftiert gewesen, heißt es in dem Bericht. Fast die Hälfte der Inhaftierten bleibe länger als sechs Monate in Verwaltungshaft.

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Diese Haft werde zunehmend zum De-facto-Standard, protestierten die Organisationen. Sie sei eine Folge jüngster Änderungen der griechischen Asylgesetzgebung, wonach Asylbewerber seit 2019 auch zwecks Überprüfung ihrer Identität inhaftiert werden dürften. Gleichzeitig sei die Pflicht für Behörden abgeschafft worden, Alternativen zu prüfen. Die maximale Dauer der Inhaftierung sei auf bis zu drei Jahre verlängert worden.

Experte: Haft dient Abschreckung

„Die Verwaltungshaft soll Menschen davon abhalten, in Europa Schutz zu suchen. Deshalb wird sie zur Regel gemacht, statt eine Ausnahme zu bleiben“, kritisierte GCR-Rechtsexperte Vasilis Papastergiou. „Das verstößt gegen internationales, europäisches und griechisches Recht, ist moralisch untragbar und zudem teuer.“

Die griechischen Behörden dürften „die Menschen nicht dafür bestrafen, dass sie sich ein Leben in Europa aufbauen wollen“, forderte Oxfam-Migrationsexpertin Erin McKay. Alternativen zur Haft müssten geprüft und genutzt werden. (epd/mig)

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