Integrationsminister fordern mehr Einsatz gegen Rassismus

Die Integrationsminister wollen Hasskriminalität und Rechtsextremismus in Deutschland stärker bekämpfen. Dies habe die 15. Integrationsministerkonferenz von Bund und Ländern beschlossen, teilte das brandenburgische Ministerium am Mittwoch in Potsdam mit. Außerdem solle der Zugang zu Integrationskursen und Berufssprachkursen für Flüchtlinge erweitert werden. Auch die digitale Unterstützung des Spracherwerbs und der beruflichen Qualifizierung müsse verbessert werden.

Brandenburg hatte seit Oktober den Vorsitz der Integrationsministerkonferenz inne, der zum Juli an Bremen weitergegeben wurde. Die Beschlüsse seien wegen der Coronavirus-Pandemie im Umlaufverfahren gefasst worden, hieß es. Die Hauptkonferenz der für Integration zuständigen Minister und Senatoren hätte eigentlich am 29. und 30. April 2020 in Potsdam stattfinden sollen, war jedoch wegen der Pandemie abgesagt worden.

„Im Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus müssen wir weiter entschlossen handeln“, erklärte Brandenburgs Integrationsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Nicht nur Anfeindungen im Alltag, auch die Bereitschaft zur Ausübung psychischer und physischer Gewalt nähmen zu. „Durch Anonymität und Vernetzung im Internet sinken Hemmschwellen“, betonte Nonnemacher. Hier bestehe dringender Handlungsbedarf. (epd/mig)