Nebenan
Anarchy in the UK
12.03.2019
Der Brexit könnte Großbritannien schrumpfen lassen. Die Schotten beispielsweise stehen vor der Wahl zwischen Brüssels Cholera und Londoner Pest – und mit Durchfall kann man immerhin noch leben. Von Sven Bensmann
Zu Unrecht verhaftet
Yousif A. stellt Strafanzeige gegen Staatsanwalt und Richter
11.03.2019
Der Iraker Yousif A. wurde als mutmaßlicher Messerangreifer von Chemnitz zu Unrecht inhaftiert. Jetzt hat er Strafanzeige wegen des Verdachts der Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung gegen Staatsanwalt und Haftrichter erstattet.
Militärische Abschirmdienst
Mehr rechtsextreme Soldaten enttarnt als bisher angegeben
11.03.2019
Die Zahl der in der Bundeswehr als Rechtsextrem enttarnten Soldaten ist offenbar viel höher als bisher von der Bundesregierung angegeben. Bisher sei nur die Zahl der eindeutig "erkannten Rechtsextremisten" kommuniziert worden, begründete Verdachtsfälle nicht.
Rekordhoch
Zahl der ausländischen Rentenversicherten steigt deutlich
11.03.2019
Die Zahl Rentenversicherten mit ausländischer Staatsangehörigkeit hat sich innerhalb von zehn Jahren fast verdoppelt. Jeder sechste Versicherte ist inzwischen Ausländer. Die mit Abstand größte Gruppe bilden Türken.
Bundesagentur
Viele geflüchtete Frauen ohne Job
11.03.2019
Mit bundesweit 90 Kontaktstellen wollen das Bundesfamilienministerium und die Bundesagentur für Arbeit geflüchtete Frauen bei der Jobsuche unterstützen. In dieser Gruppe sei die Erwerbsbeteiligung gering.
Höhere Hürden
Bundesverfassungsgericht schützt vor übereilter Abschiebung
11.03.2019
Wenn ein Verwaltungsgericht einen Asylantrag als „offensichtlich unbegründet” einstufen will, muss es sich mit dem Vorbringen des Flüchtlings auseinandersetzen. Der Verweis auf falsche Angaben in gefälschten Papieren reicht nicht. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.
"Auslaufmodell"
Kein Anspruch auf Kurdisch-Unterricht an hessischen Schulen
11.03.2019
In Hessen haben Schüler keinen Anspruch auf muttersprachlichen Kurdisch-Unterricht. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden. Dieser Unterricht sei ein "Auslaufmodell".
Desinteresse im Landtag
Auch Politik verweigert Aufklärung im Fall von Oury Jalloh
08.03.2019
Der Tod von Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle ist auch nach 14 Jahren nicht aufgeklärt. Zuletzt zeigte auch der Landtag in Sachsen-Anhalt kein Interesse an einer Aufklärung. Von Nadine Saeed
Arbeitsagentur
Die meisten Flüchtlingsbürgen müssen nicht zahlen
08.03.2019
Die Bundesagentur für Arbeit hat Jobcenter angewiesen, im Fall der Flüchtlingsbürgschaften von staatlichen Rückforderungen von Sozialleistungen abzusehen. Betroffen von der Weisung dürften viele Bürgen sein.
Buchtipp zum Wochenende
Unorthodox – Eine Frau findet die Freiheit
08.03.2019
Mit ihrer Lebensgeschichte inspiriert Deborah Feldmann Millionen Leserinnen und Leser weltweit. Als junge Frau riss sich die Autorin aus einer frauenfeindlichen jüdischen Gemeinde in New York los. Doch dafür zahlte sie einen hohen Preis. Von Michaela Hütig