Flüchtlingspolitik
Deutschland will EU-Länder zur Aufnahme von Schiffbrüchigen bewegen
08.02.2019
Immer wieder irren Rettungsschiffe mit geretteten Flüchtlingen an Bord auf dem Mittelmeer herum. Bei jedem Schiff entflammt die Diskussion über die Aufnahme neu. Die Bundesregierung wirbt für einen Verteilmechanismus. Dabei sollten aber auch "falsche Anreize" vermieden werden.
Mädchenbüro Milena
Bundespräsident besucht Frankfurter Mädchenbüro Milena
08.02.2019
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will mehr über das Zusammenleben vieler Nationen wissen. Am Donnerstag besuchte er Frankfurt am Main und sprach dort mit Polizisten, Bürgern und den Engagierten und Teilnehmerinnen des Mädchenbüros Milena. Von Jens Bayer-Gimm
Kinder besonders gefährdet
Vereinte Nationen: Immer mehr Minenopfer in Afghanistan
08.02.2019
2017 wurden in Afghanistan pro Monat 150 Menschen von Minen verletzt oder getötet. Besonders gefährdet sind Kinder. Die UN appelliert an die internationale Gemeinschaft, Gelder für die Vernichtung der Waffen bereitstellen.
"NSU 2.0"
Steinmeier trifft bedrohte Anwältin Başay-Yıldız
07.02.2019
Bundespräsident Steinmeier trifft die Frankfurter Anwältin Seda Başay-Yıldız. Sie hatte mehrere Drohschreiben mit der Unterschrift "NSU 2.0" erhalten. Nach den Drohschreiben war ein mutmaßlich rechtsextremes Netzwerk bei der Polizei aufgedeckt worden.
"Rechtlos gestellt"
Experte: Anker-Zentren beschneiden Rechte der Geflüchteten
07.02.2019
Migrationsexperte Maximilian Pichl lehnt Anker-Zentren ab. In den Lagern würden Flüchtlinge rechtlos gestellt. Zudem bezweifelt der Experte, dass durch die Lager Abschiebungen schneller durchgesetzt werden können. Von Dirk Baas
Migration
US-Präsident Trump will Mauer gegen „Ansturm“
07.02.2019
In seiner Ansprache zur Lage der Nation bekräftige US-Präsident Trump erneut seinen Willen, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu wollen. Bis dahin sollen Soldaten die Grenze vor dem „Ansturm“ von Einwanderern schützen.
"Bildung terroristischer Vereinigung"
Zwei mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen „Oldschool Society“ vor Gericht
07.02.2019
Das Oberlandesgericht München verurteilte 2017 vier Mitglieder der "Oldschool Society" wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung. Nun stehen zwei weitere mutmaßliche Mitglieder in Dresden vor Gericht. Einer der Angeklagten will aussagen.
Studie
Jedem vierten Menschen werden Freiheitsrechte vorenthalten
07.02.2019
Nur sehr wenige Menschen weltweit haben die Möglichkeit, ihre Freiheitsrechte voll auszuleben. Eine deutliche Mehrheit lebt in Ländern, in denen sozial oder politisch Engagierte drangsaliert und bedroht werden - inzwischen auch wegen Flüchtlingshilfe. Auch in Europa wird es schlechter.
Polizei unter Verdacht
Viertes NSU-Drohschreiben an Frankfurter Rechtsanwältin Başay-Yıldız
06.02.2019
Erneut hat die Frankfurter Rechtsanwältin Başay-Yıldız ein mit "NSU 2.0" unterzeichnetes Drohschreiben erhalten. Ermittler untersuchen, ob der Urheber in Polizeikreisen zu finden ist. Mehrere Beamte wurden vom Dienst suspendiert.
Alarmismus
Historiker Benz sieht Meldestellen für Antisemitismus kritisch
06.02.2019
Meldestellen für antisemitische Vorfälle sind nach Überzeugung des Historikers Wolfgang Benz "Wasser auf die Mühlen der Alarmisten". Antisemitismus nehme in Deutschalnd nicht zu.