Studie
Flüchtlinge nicht Ursache für Rechtsruck, sondern Medien
In weiten Teilen Europas verzeichnen rechtspopulistische Parteien seit einigen Jahren Wahlerfolge. Als Grund wird häufig der Zuzug von Flüchtlingen genannt. Eine Studie von Forschern der TU Dresden kommt zu einem anderen Ergebnis: Medien sorgen für stärkeres Augenmerk auf Einwanderung.
Mittwoch, 07.11.2018, 5:25 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 08.01.2020, 15:42 Uhr Lesedauer: 2 Minuten |
Der Flüchtlingszuzug ist einer Studie zufolge nicht die Ursache für den wachsenden Erfolg rechtspopulistischer Bewegungen in Europa. Vielmehr wirke Migration nur als Auslöser, heißt es in einer am Dienstag in Berlin vorgestellten Untersuchung des „Mercator Forums Migration und Demokratie“ an der Technischen Universität Dresden.
„Die ‚Flüchtlingskrise‘ hat latente Konfliktlinien in und zwischen den europäischen Gesellschaften offengelegt oder verschärft“, sagte Hans Vorländer, der Direktor des interdisziplinären Mercator Forschungszentrums. Die Konfliktlagen in Europa seien vielfältig und könnten nicht auf eine einzige Ursache reduziert werden. Einige Konflikte seien vor allem kultureller, andere eher sozioökonomischer oder politischer Natur, sagte der Politologe.
„Wohlstandschauvinismus“
Neben Deutschland untersuchte das 14-köpfige Forscherteam acht weitere Staaten, darunter Italien, Großbritannien, Österreich, Polen, Ungarn, Tschechien und die Niederlande. In Schweden ist nach Ansicht der Studie unter anderem ein „Wohlstandschauvinismus“ ursächlich für den Erfolg der Rechtspopulisten. Grundlage der Studie waren unter anderem bereits veröffentlichte Untersuchungen zu einzelnen Aspekten.
Oftmals seien es „eher kulturelle Konflikte wie unterschiedliche Vorstellungen von Identität, Zugehörigkeit und Fremdheit“, die Rechtspopulisten begünstigen, sagte Vorländer. Dabei spielten auch Vorbehalte gegenüber dem Islam eine Rolle. Die kulturelle Konfliktlinie zwischen ethnozentrisch-nationalen und liberal-kosmopolitischen Werten werde aber in einigen Ländern West- und Nordeuropas durch ökonomische Abstiegs- und Verlustängste überlagert.
Migration nicht Mutter aller Probleme
„Viele der heute aufbrechenden Konflikte waren schon da, fanden aber noch keine Artikulation“, unterstrich Vorländer. Die Studie zeige auch, dass der starke Anstieg der Zahl ein- und durchreisender Flüchtlinge und Migranten nur anfänglich entscheidend für die Mobilisierung einer rechtspopulistischen Anhängerschaft gewesen ist.
Heute profitierten rechtspopulistische Parteien vor allem von der nach wie vor großen Bedeutung des Themas Migration in der Öffentlichkeit. Diese stehe nicht mehr in direktem Zusammenhang zu der Zahl der ankommenden Asylsuchenden, sondern werde „durch starke Medialisierung und gezielte Politisierung beeinflusst“, sagte Vorländer: „Die Frage der Migration ist wichtig, aber nicht Mutter aller Probleme.“
Einstellung nicht negativer geworden
Generell sei die Einstellung gegenüber Einwanderung aus Nicht-EU-Staaten in vielen EU-Länder auch im Zuge der „Flüchtlingskrise“ nicht negativer geworden, sagte Vorländer. Eine Ausnahme bildeten Länder Mittel- und Osteuropas. Für rechtspopulistische Parteien sei die öffentliche Bedeutung des Themas Migration zentrale Voraussetzung für die Mobilisierung der eigenen Anhängerschaft. Dabei hätten Rechtspopulisten maßgeblich zu einer Verschiebung der Debatte hin zu einer vornehmlich negativen Darstellung von Asylsuchenden beigetragen.
Als Empfehlungen geben die Forscher der Politik unter anderem auf den Weg, im öffentlichen Diskurs wieder die Deutungshoheit zu erlangen. „Populismus beutet Ängste und Besorgnisse aus, die aus dem tatsächlichen oder vermeintlichen Verlust der Kontrolle und Steuerung von Migrationsbewegungen erwachsen“, heißt es. Das bedeute: „Parteien sollten nicht den Skandalisierungsstrategien von Populisten aufsitzen, sondern das Thema Migration unaufgeregt und sachlich adressieren.“ (epd/mig) Leitartikel Panorama Studien
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Auch wenn, was er konstatiert nicht unwahr ist, lässt der Artikel leider vieles aus, was die Ursachen für den Rechtspopulismus betrifft. Neoliberalimus, soziale Missstände bei fehlendem linken Protest, wären zunächst auch noch wichtige Faktoren, die jedoch vielen noch bewusst sind.
Anders aber als die Folgenden, wie mir scheint:
Zum Einen reagieren die Menschen natürlich nicht nur auf die gerade aktuelle Situation, in der gerade mal weniger Flüchtlinge ankommen als etwa 2015, sondern auch auf das, was man ihnen für die nahe und fernere Zukunft als angeblich unausweichbar prognostiziert: viele Millionen Flüchtlinge u n d Arbeitsmigranten, für die die Linksliberalen und das globale Kapital unbegrenzte Aufnahme in Europa fordern. S i e sind es, die das Wort extreme Wort “unbegrenzt“ ständig betonen, ein – sorry – durchgeknalltes – Wort, dass die Vision von Chaos beschwört. W e r also verunsichert die Menschen hier denn?
Sind die Bürger skeptisch, nennt man sie Rassisten, fürchten sie um ihr Heimatgefühl, sind sie Nazis, denn es heißt von links: “Solidarität statt Heimat“. Ob das die Flüchtlinge über den Verlust der ihren tröstet? : “Nicht so schlimm, dass eure Heimat Syrien zerbombt wurde, ‚Heimat‘ ist sowieso rechts“. Und die vermittelte Botschaft an deutsche Wähler:“ Wer seine Heimat nicht verlieren will ist rechts“.Und so wählt er dann halt auch.
Zwischenfrage: ist die Parole ‚No Borders, no Nations‘ wirklich links? Oder eine linke Verkleidung für imperiale Absichten? Fühlt sich deutlich mehr nach dem zweiten an. Auch Imperien mochten Grenzen noch nie.
Wollen die Bürger bei den Dingen, die ihre Gesellschaft bestimmen – und anders als komplizierte ökonomische Verstrickungen sind kulturelle Veränderungen leicht sichtbar – , ein Wörtchen mitzureden haben, schimpft man sie Rechtspopulisten und Wutbürger. Allein diese undemokratische Praxis, die Anmaßung der Gesellschaftsgestalter von oben und das Wissen, dass die ganze Migrantenfrage nur wirtschaftliche und geopolitische Hintergründe hat, die aber von den überheblichen Moralmenschen, die sich fälschlich links nennen, während sie die Politik der Kartelle machen, scheinheilig unter den Tisch gekehrt werden, kann einen schon in ohnmächtige Wut versetzen.
Protest von Links ist hoffentlich von “Aufstehen“ zu erwarten. Sonst werden die Rechten noch wesentlich mehr werden. Schon allein deswegen, weil die guten von grenzenloser Umschlingungslust erfüllten imperialen Menschheitsbeglücker ja jeglichen Einwand gegen ihre Agenda “rechts“ nennen.und ihn in die Nazi-Ecke schieben. Wo man viel hinschiebt, wird man viel vorfinden, oder?
Man hat überhaupt keine andere Wahl, als mit der gesamten Migrationsagenda, zu der das Flüchtlingsthema nur den emotionalen Katalysator liefert, konform zu gehen oder ein Rechter zu sein. “T here i s n o A lternative“ auch hier. Und da sinnieren Sie über Ursachen des Rechtsrucks? Also bitte, machen Sie doch einfach mal Augen und Ohren auf. Das Diktat des globalistische Mainstreams produziert ihn als Gegenreaktion und nimmt ihn gleichzeitig als Argument, um die Demokratie noch mehr abzubauen.