Rückkehrabkommen mit Afghanistan kurz vor Abschluss

Das Bundesinnenministerium will mit Afghanistan bis Ende des Jahres ein Abkommen zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber vereinbaren. Die Verhandlungen hätten Fortschritte erbracht, ein Abschluss werde noch im laufenden Jahr angestrebt, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Donnerstag in Berlin. Dabei soll vor allem auf die freiwillige Rückkehr der Asylbewerber gesetzt werden.

Die freiwillige Rückkehr wird Menschen angeboten, deren Asylantrag abgelehnt wurde, als Alternative zur zwangsweisen Rückführung. Sie wird durch diverse Förderprogramme, z. B. durch die Übernahme der Reisekosten, Starthilfen, Reintegrationsprogramme unterstützt. Das geplante Abkommen stößt bei Menschenrechtsorganisationen auf scharfe Kritik. Afghanistan sei Kriegsgebiet und nicht sicher für die Menschen. Die Bundesregierung hingegen meint, dass das nicht für alle Teile des Landes gelte.

Nach Angaben des Ministeriums gab es im ersten Halbjahr dieses Jahres 18 Abschiebungen. Bis Ende August reisten 2.825 Afghanen aber bereits freiwillig aus. Für die Betroffenen werden dabei die Transportkosten übernommen. Dazu gibt es eine „Reisebeihilfe“ sowie im Fall von Afghanistan auch eine Starthilfe in Höhe von 500 Euro.

Verhandlungen seit Jahresbeginn

Deutschland verhandelt seit Anfang des Jahres mit Afghanistan über ein Rückführungsabkommen. Derzeit leben in der Bundesrepublik rund 14.500 ausreisepflichtige Afghanen, davon haben rund 13.800 eine Duldung. Laut dem Ersterfassungssystem der Länder (Easy) liegt Afghanistan derzeit auf Platz zwei der Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen. Rund 43.000 Afghanen wurden bis Ende August registriert. Damit liegt Afghanistan hinter Syrien (79.000), aber noch vor dem Irak (40.500). Bei mehr als der Hälfte der Afghanen wurde in diesem Jahr der Asylantrag abgelehnt.

Der Bild zufolge ist Afghanistan nach derzeitigem Verhandlungsstand bereit, Chartermaschinen für die Rückreise zuzulassen mit maximal 50 Passagieren. Konkrete Inhalte des geplanten Abkommens wollte das Innenministerium nicht kommentieren. Bestätigt wurde auch nicht, dass das Abkommen wie in der Zeitung berichtet bereits im Oktober stehen soll. (epd/mig) Aktuell Politik