Verwaltungsgericht Münster

Kein unbefristetes Aufenthaltsrecht ohne Deutschkenntnisse

Ohne Deutschkenntnisse gibt es einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Münster zufolge kein unbefristetes Aufenthaltsrecht. Das gelte auch für türkische Staatsbürger; aus dem Assoziationsabkommen ergebe sich ebenfalls kein Anspruch.

Montag, 04.08.2014, 8:21 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 05.08.2014, 17:17 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |  

Der Kreis Warendorf darf einem Gerichtsurteil zufolge einer Türkin eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis verweigern, weil sie nicht gut genug Deutsch spricht. Das Verwaltungsgericht Münster wies mit einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil die Klage einer seit 1990 in Deutschland lebenden Frau ab (AZ: 8 K 2769/13). Sie hatte sich auf das Assoziationsabkommen zwischen der Türkei und der Europäischen Union bzw. auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10. Juli 2014 berufen. Darin hatten die EU-Richter die verpflichtenden Sprachtests für Ehegatten von in Deutschland lebenden türkischen Staatsbürgern aufgrund dieses Abkommens gekippt (AZ: C-138/13).

Die Klägerin war 1990 zu ihrem türkischen Ehemann nach Deutschland nachgezogen und lebt heute mit ihrer Familie im westfälischen Ahlen. 1993 wurde ihr eine Aufenthaltserlaubnis erteilt. Anfang 2013 beantragte die Türkin eine Niederlassungserlaubnis, einen dauerhaften Aufenthaltstitel, den ihr der Kreis Warendorf jedoch mit Hinweis auf ihre mangelnden Deutschkenntnisse verweigerte. Dagegen klagte die Frau und berief sich neben dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs auch darauf, dass ein Härtefall vorliege, weil sie wegen ihres schlechten Gesundheitszustandes keinen Sprachkurs besuchen könne.

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Das Verwaltungsgericht Münster verwies in seiner Urteilsbegründung darauf, dass eine Niederlassungserlaubnis nach dem Aufenthaltsgesetz voraussetzt, dass sich der Ausländer mündlich in einfachem Deutsch verständigen kann. Dazu sei die Klägerin nicht in der Lage. Das Urteil des EU-Gerichts ist nach Ansicht der Münsteraner Richter nicht auf ihren Fall übertragbar.

Die Frau halte sich seit über 20 Jahren legal in Deutschland auf. Die Tatsache, dass sie kein unbefristetes Aufenthaltsrecht erhalte, erschwere ihr Leben in Deutschland mit ihrem Ehemann nicht. Zudem sei die Klägerin trotz ihrer Erkrankung nicht dauerhaft außerstande, Deutsch zu lernen, erklärte das Gericht.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die Klägerin kann Berufung beim Oberverwaltungsgericht einlegen. (epd/mig) Aktuell Recht

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  1. Realist sagt:

    Saadiya, glauben Sie wirklich, dass Ihr Kommentar hilfreich ist? Welche Rolle spielt es denn, ob man „Fan“ einer Landeskultur ist oder nicht, wenn man die Landessprache nicht beherrscht. Ihre Argumentation leuchtet mir nicht ein. Entscheidend ist doch nicht was man subjektiv „fühlt“. Wichtig ist, dass man einen Beitrag leistet. Das interessiert die Mitmenschen, nicht irgendwelche persönlichen Befindlichkeiten.

    Frage: Ist jemand, der die Landessprache nach 20 Jahren nicht gelernt hat, Ihrer Meinung nach integrationswillig?

  2. Saadiya sagt:

    @Realist: „Saadiya, glauben Sie wirklich, dass Ihr Kommentar hilfreich ist?“

    Mir ist nicht bekannt, dass meine Kommentare jemals einem Menschen geholfen hätten. Aber dazu sind sie auch nicht geschrieben worden.

    @Realist:“Welche Rolle spielt es denn, ob man “Fan” einer Landeskultur ist oder nicht, wenn man die Landessprache nicht beherrscht. Ihre Argumentation leuchtet mir nicht ein.“

    Das kann ich nachvollziehen. Wenn Sie die posts lesen, wird Ihnen auffallen, dass der Diskutant posteo einen Zusammenhang zwischen dem Beherrschen der Landessprache und Landeskultur hergestellt hat. Er/Sie ging davon aus, dass das Nichtbeherrschen den Landessprache eine „Art unterbewußte Ablehnung der Landeskultur“ (Zitat posteo) ist. Ich habe darauf hin zu bedenken gegeben, dass ich keinerlei Zusammenhang zwischen dem Beherrschen einer Sprache und der Anerkennung der Kultur eines Landes feststellen kann. Mit einfacherer Worten: Jemand kann perfekt deutsch sprechen, und trotzdem die hiesige Landeskultur ablehnen. Man kann aber auch kein oder wenig Deutsch verstehen und trotzdem ein „Fan“ der deutschen Kultur sein. Ich hoffe, es ist Ihnen nun ein Leichtes die Argumentation besser nachvollziehen zu können.

    @Realist: „Wichtig ist, dass man einen Beitrag leistet. Das interessiert die Mitmenschen, nicht irgendwelche persönlichen Befindlichkeiten.“

    Dieser Beitrag könnte auch darin liegen, dass man fleißig daran mitgearbeitet hat, dass es der deutschen Wirtschaft gut geht und das man seine Steuern entrichtet (hat). Das man die deutsche Rechtsordnung beachtet und sich nichts zu Schulden kommen lassen hat. Die Landessprache zu beherrschen ist hilfreich, kann auch als „Beitrag“ gesehen werden; es bleibt dennoch die Frage, welchen Beitrag man darüber hinaus noch leisten könnte oder welche Art von Beitrag von der Mehrheitsgesellschaft als „Beitrag“ Anerkennung findet?

    @Realist:“Ist jemand, der die Landessprache nach 20 Jahren nicht gelernt hat, Ihrer Meinung nach integrationswillig?“

    Die Frage stellt sich für mich ehrer in der Form, ob eine solche Person nicht schon längst integriert sein könnte, obwohl sie die Landessprache nicht spricht. Nach 20 Jahren stellt sich nicht mehr die Frage nach der „Willigkeit“ zur Integration. Sprache ist nur ein Baustein, aber er alleine ist noch keine Integration. Letztere ist ein Beitrag, der von allen Beteiligten (Einwanderern wie Einheimischen) geleistet werden muss. Den „Unwillen“ sieht man in der Regel immer nur bei den Zuwanderern und bedient sich gerne dieser Floskel ohne zu merken, dass die vor langen Zeiten Eingewanderte und ihre Familien längst integriert sind.

  3. Joseph sagt:

    1. Das ist völlig unerheblich Saadiya. Ein Migrant hat die Landessprache zu lernen, sonst sind Probleme vorprogrammiert. Ohne Sprachkenntnisse keine Integration. Die „anderen“ sind dafür nicht zuständig. Wer wen „anerkennt“ ist nicht zentral. Das ist etwas fürs Herzblatt. Das interessiert die Mitbürger auch nicht.

    2. Das mit dem „wesentlichen“ Beitrag für die Deutsche Wirtschaft trifft für einen nicht unbeträchtlichen Teil der Migranten nur partiell zu, auch weil etliche die Landessprache nur unzureichend beherrschen. Dass die Migranten maßgeblich am Wirtschaftswunder beteiligt waren, halte ich für einen Mythos. Das Wirtschaftsboom nach dem Krieg wurde nicht nur von einfachen Arbeitern, sondern gerade auch von Leuten ermöglicht, die im Labor oder Experimentiertisch geschuftet haben. Den wesentlichsten Anteil hat die Kriegs- und Vorkriegsgeneration erbracht, Leute, die oft sehr gut qualifiziert waren. Den Schutt hätte 1945 kein Türke weggeräumt! Das soll nicht abwertend gemeint sein, das ist einfach eine Tatsache. Wer wäre 15 Jahre später als Gastarbeiter nach Deutschland ausgewandert, wenn die Deutschen nicht schon vorher die den größten „Dreck“ entfernt hätten? Wohl niemand.

    3. Mir leuchtet Ihre Argumentation immer nicht so recht ein. Natürlich darf man da nicht pauschalisieren. Aber es ist nun mal eine Tatsache, dass Migranten auf dem Arbeitsmarkt viel schlechtere Chancen haben, die kein Deutsch können. Man muss ja desorientiert sein, um den Zusammenhang zwischen Sprachkenntnissen und beruflichem Erfolg nicht zu erkennen. Ein Migrant, der dieses Land ablehnt, aber gut Deutsch spricht, ist mir darum im Prinzip viel lieber, als einer der dieses Land liebt und kein Deutsch spricht. Im Prinzip sehen es auch so Millionen meiner Mitbürger.

    3. „Beitrag“ heißt für mich, dass man massiv in seine Ausbildung investiert, wenig Geld vom Staat in Anspruch nimmt, verzichtet und sparsam lebt. „Beitrag“ heißt, das man nicht jammert, sondern die Zähne zusammenbeißt. „Beitrag“ heißt, dass man mehr gibt, als nimmt. Die größte Achtung habe ich vor sehr gut qualifizierten Leuten, die quasi „umsonst“ oder unter Tarif arbeiten, das gilt besonders für Akademiker und junge Praktikanten. Sie sind die echten „armen Hunde“ in meinen Augen. Kein Urlaub, kein Auto, keine Frau/Freundin, keine Kinder, aber voll den – ungewissen – beruflichen Erfolg im Blick, das sind die Leute, die ich respektiere, solche Leute brauchen wir. „Arbeitsdeppen“ benötigen wir, nicht nur Leute, die bloß „verdienen“ wollen. Leute, die überdurchschnittlich „schuften“ wollen kommen aber nicht in ausreichendem Maße, ganz einfach aus dem Grund, weil die Steuern und Soziallasten in diesem Land zu hoch sind. Das Schuften wird in Deutschland nicht mehr belohnt, genau das ist ja das Problem dieses Landes! Schuften hat uns groß gemacht.

  4. Saadiya sagt:

    @Joseph: „Ohne Sprachkenntnisse keine Integration.“

    Integration ist viel mehr als nur das Erlernen der Sprache. Sprache ist nur ein Bestandteil, ein wichtiger sicherlich, aber doch nur einer, der eine Integration nicht grundsätzlich verhindert, wenn er nicht gut ausgebaut ist.

    @Joseph:“Wer wäre 15 Jahre später als Gastarbeiter nach Deutschland ausgewandert, wenn die Deutschen nicht schon vorher die den größten “Dreck” entfernt hätten? Wohl niemand.“

    Das ist sehr hypothetisch. Die Einwanderer kamen nicht, weil es hier so schön ist, sondern weil ihnen Arbeitsplätze geboten wurden. Die erste Einwanderergeneration musste ihr Leben in Deutschland hart erarbeiten. Wenn diese Menschen Angst vor „Dreck“ gehabt hätten, dann wären sie nicht nach Deutschland gekommen., um unter Tage, in der Stahlindustrie oder in Kokerein zu arbeiten. Das sind nicht gerade die saubersten und schönsten Arbeitsplätze. Ihre Wirtschaftskenntnisse verkennen, dass es kein labor und keinen Experimentiertisch gibt, wenn es nicht vorher „einfacherer“ Menschen gab, die all diese Dinge gefertigt haben. Alles baut aueinander auf und steht in Abhängigkeit zueinander.

    @Joseph:“Aber es ist nun mal eine Tatsache, dass Migranten auf dem Arbeitsmarkt viel schlechtere Chancen haben, die kein Deutsch können.“

    Das ist richtig, und darum sprechen ja heute viele Migranten recht gutes Deutsch, besonders jene der zweiten und dritten Einwanderergeneration. Die Neuzuwanderer erhalten die Möglichkeit auf den Besuch eines Deutschkurses, ohne den keine deutsche Ausländerbehörde mehr eine langerfristige Aufenthaltserlaubnis oder Niederlassungserlaubnis erteilt, von der Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft mal ganz zu schweigen. Das gilt aber nicht für die erste Generation der Einwanderer.

    @Joseph:“Ein Migrant, der dieses Land ablehnt, aber gut Deutsch spricht, ist mir darum im Prinzip viel lieber, als einer der dieses Land liebt und kein Deutsch spricht. Im Prinzip sehen es auch so Millionen meiner Mitbürger.“

    Mich erstaunt zunächst einmal Ihr großer Bekanntenkreis. Gegenfrage: Ihnen und den Millionen von Mitbürgern ist also ein deutschsprachiger Anhänger einer terroristisch veranlagten Gruppe, die die Werte der westlichen Welt völlig ablehnt lieber, als eine türkische Oma, die kaum Deutsch kann aber gerne in Deutschland lebt, weil ihr das Leben und die Kultur in Deutschland gut gefallen?????

    @Joseph: „…vor sehr gut qualifizierten Leuten, die quasi “umsonst” oder unter Tarif arbeiten, das gilt besonders für Akademiker und junge Praktikanten…“

    Nennen Sie mir einen erklärlichen Grund dafür, warum Akademiker quasi umsonst oder unter Tarif arbeiten sollen??? Um Hartz IV beantragen zu können???
    @Joseph: „Arbeitsdeppen….“ = Arbeitssklaven von Ihnen gewünscht, die zu „deppert“ sind, um für ihren Fleiß und ihr überdurchschnittliches Engagement den Lohn einzufordert, den sich andere an ihrer statt einstreichen, während diese in der Chefetage die Sessel platt drücken und den Kaffeeautomaten leer saufen???? Ist das Deutschland??? Die Kolonialzeit lässt grüßen….

  5. Marianne sagt:

    Zähne zusammenbeißt, nicht jammert, (ein Indianer kennt keinen Schmerz), wenig Geld in Anspruch nimmt, verzichtet, sparsam lebt (Gürtel ganz eng schnallt), unter Tarif arbeitet, Achtung für Menschen, die umsonst arbeiten (fürs Vaterland) , Schutt hätte kein Türke weggeräumt (das machen nur die edlen Deutschen) , und so weiter und so fort – ich krieg das K…. Das ist NS-Ideologie vom Feinsten, Arbeit macht frei. „Schuften hat uns groß gemacht“, sagt einer, der nicht merkt, wie winzig klein im Geiste er doch ist.

  6. Joseph sagt:

    Saadiya, Marianne, das sind reine Unterstellungen. Fest steht, dass Deutschlands Wohlstand auf harter Arbeit beruht, wozu in erster Linie der Erwerb von Wissen, Erfindungsreichtum und Individualität gehören, weniger einfachere Tätigkeiten. Dass Migranten keinen Anteil daran haben, habe ich nicht behauptet. Dieser Anteil ist nur nicht derart groß, wie bisweilen behauptet wird. Ich möchte nur feststellen, dass das Gros der Gastarbeiter hierhergeholt wurde, weil damals wenige Jahre lang realer Arbeitsmangel herrschte. Ich möchte auch feststellen, dass der Wohlstand in diesem Land schon damals in erster Linie von Leuten ausging, die höher qualifiziert waren. Der klassische Arbeiter hat sich schon damals allmählich abgeschafft, weil einfachere Tätigkeiten immer mehr ins Ausland verlagert wurden. Ludwig Erhard, alles andere als ein „Rechter“ hat sich wiederholt kritisch geäußert, was den Zuzug schlecht Qualifizierter anbelangte. Profitiert hat Deutschland von der Zuwanderung vor allem aus den osteuropäischen Ländern, weil von dort viele gut ausgebildete Leute kamen. – Sie sehen, ich verallgemeinere nicht.
    Dass gerade junge Akademiker, Jungärzte und dergleichen zu den „Narren“ in diesem Land gehören, ist allbekannt. Wer von Werkverträgen, befristeten Stellen, halben Stellen lebt, ist indirekt erpressbar, kann sich nur schlecht wehren. Wer von Berlin nach Stuttgart, von dort aus nach Zürich und später nach Wien muss, um Arbeit zu haben, ist ein moderner Vagabund. Die allgemeine Akademikerschwemme tut Übriges. Löhne einzufordern in der Klassenkämpferattitüde bringt da nichts. Das hat nichts mit den „bösen“ Unternehmern zu tun, sondern mit einer falschen Arbeitsmarktpolitik, die auf nationale Belange keine großen Rücksichten mehr nimmt.
    Das mit den Zähnezusammenbeißen hat mit „rechter“ Ideologie nichts zu tun. Ich bin überzeugter Calvinist. Wer arbeitet, dient Gott. Wer mehr arbeitet als er arbeiten muss, ist gottgefällig. Wer sich Reichtum erarbeitet, muss darum Gottes Segen haben. Arbeit muss weh tun, sonst ist es keine Arbeit. Ich finde, das ist eine überaus vernünftige Einstellung. Das hat nicht nur Teile der Schweiz, Deutschlands, Hollands reich gemacht, sondern auch die Vereinigten Staaten. Ich finde nichts Schlimmes daran, wenn man „schuftet“. Wer „schuftet“ gehört belohnt, ob Deutscher oder Migrant oder sonst wer ist mir völlig egal.

  7. Saadiya sagt:

    @ Joseph:“Fest steht, dass Deutschlands Wohlstand auf harter Arbeit beruht, wozu in erster Linie der Erwerb von Wissen, Erfindungsreichtum und Individualität gehör“en, weniger einfachere Tätigkeiten.“

    Was wäre das Genie ohne den Bäcker, ohne die Müllabfuhr, ohne den Mechatroniker, ohne die Verkäuferin, ohne….die vielen anderen, „einfacher“ Tätigen???

    Am Wohlstand Deutschlands haben alle ihren Anteil! Das eine geht nicht ohne das andere. Jeder Anteil, jede Leistung zum Wohlstand hat ihren Wert ohne das es einer Wertigkeitsrechnung bedarf.

  8. Saadiya sagt:

    @ Joseph: „Der klassische Arbeiter hat sich schon damals allmählich abgeschafft, weil einfachere Tätigkeiten immer mehr ins Ausland verlagert wurden. “

    Der Arbeiter dürfte an seiner Abschaffung eigentlich den geringsten Anteil haben. Eher die Arbeitgeber und Firmenkonzerne auf der Suche nach dem maximalen Gewinn jenseits von Sinn und Verstand. Gerade das halte ich für eine bedenkliche „Leistung“ der „höherwertig Tätigen“!

    @Joseph:“Arbeit muss weh tun, sonst ist es keine Arbeit. Ich finde, das ist eine überaus vernünftige Einstellung.“

    Möglicherweise ein Missverständnis Ihres Textes meinerseits, aber diese Aussage widerspricht Ihrer Haltung, dass :“Deutschlands Wohlstand …..in erster Linie der Erwerb von Wissen, Erfindungsreichtum und Individualität gehören, weniger einfachere Tätigkeiten.”

    Aus meiner Sicht halte ich die Einstellung, dass Arbeit in erster Linie produktiv sein muss, für eine vernünftige Haltung. Wem die Arbeit weh tut, der ist schnell ausgebrannt (körperlich und geistig) und erinnert eher an einen Sklaven als an einen Mitarbeiter oder Beschäftigten oder einen Angestellten. Peitscheschwingend trieb der Sklaventreiber seine Sklaven an und schrie ihnen zu: „Arbeit muss weh tun, sonst ist es keine Arbeit.“

  9. Saadiya sagt:

    @Joseph:“ Dass Migranten keinen Anteil daran haben, habe ich nicht behauptet. Dieser Anteil ist nur nicht derart groß, wie bisweilen behauptet wird.“

    Zumindestens aber so groß, dass Sie die Anzahl von Firmengründungen durch Migranten nahezu verdoppelt hat und in den Unternehmen von Migranten 750.000 Jobs geschaffen wurden.

  10. posteo sagt:

    Saadiya sagt:
    18. August 2014 um 23:48
    „Aus meiner Sicht muss man kein Fan der Landeskultur sein, nur weil man die Sprache spricht. Umgekehrt muss ich die Landeskultur nicht ablehnen, nur weil ich die Landessprache nicht beherrsche.“

    Ich habe mich dabei auf Fälle bezogen, bei denen Einwanderer nach Jahrzehnten(!) noch nicht im Stande sind, einfache Gespräche zu führen oder Erledigungen wie Einkäufe oder Arztbesuche selbst zu bewältigen.
    Gut, meine These von der unbewußten Ablehnung ist sicher etwas einseitig, aber festzustellen bleibt, dass man es sich unnötig schwer macht, wenn man sich nicht um diese einfache Sprachkenntnisse bemüht, wobei einem ja außer Sprachkursen auch die Familienangehörigen und deutschsprachige Fernsehprogramme helfen können.