Deutsche Presse

06.03.2014 – Rassismus, Nazi, Hartz-IV, Türkei, Sarrazin, Edathy, Doppelpass

Berlin vernetzt sich gegen Rassismus und Homophobie; Wie eine Muslimin in der CDU mit dem Doppelpass hadert; Mehr Hartz-IV-Hilfen für Rumänen und Bulgaren; Berlin gegen Nazis; Thilo Sarrazin, der Greyerzer der SPD; Edathy-Affäre: Welche Rolle spielte das BKA? Krim-Krise; Nato will Beziehungen zu Russland prüfen

Von Donnerstag, 06.03.2014, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 05.03.2014, 21:23 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) stellte am Mittwoch gemeinsam mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und der Wirtschaft die neue Internetplattform berlin-gegen-nazis.de vor.

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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat nach jahrelangem Rechtsstreit dem Antrag des in Deutschland geborenen und schwer traumatisierten Rom Miroslav Redzepovic stattgegeben.

Während die Beteiligten die Zuständigkeit hin- und herschieben, schaffen die Flüchtlinge Fakten auf dem Oranienplatz in Kreuzberg. Die Integrationssenatorin verhandelt still weiter – und der Bezirk will nichts unternehmen.

Cemile Giousouf ist die erste türkischstämmige Bundestagsabgeordnete der Partei. Beim Thema Staatsbürgerschaft liegt sie nicht ganz auf Linie.

Die Zahl der Hartz-IV-Bezieher aus Rumänien und Bulgarien ist im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. Dies geht aus einer neuen Erhebung der Bundesagentur für Arbeit (BA) zur Lage von EU-Zuwanderern in Deutschland hervor.

Unbekannte haben Mittwochnacht das Denkmal für die in der NS-Zeit ermordeten Sinti und Roma in Merseburg mit Fäkalien geschändet. In den vergangenen Wochen waren in der Kleinstadt in Sachsen-Anhalt mehrfach Ausländer angegriffen worden.

Der Widerstand gegen Rechtsextremismus treibt viele Berliner um. Über die Vielfalt an Projekten und Aktionen informiert künftig eine Online-Plattform. Unterstützung gibt es aus Wirtschaft, Kultur, Sport und den Gewerkschaften.

Das Aufregende am Medienbetrieb ist ja, dass hier Dinge passieren, die außerhalb keine Sau interessieren. Umso aufregender wird es, wenn von jemand, den nur wenige kennen und kaum einer erinnert, eine Biografie angekündigt wird, die da heißt: „Wer bin ich?“

Der geplante Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre soll nach den Vorstellungen der Grünen im April eingesetzt werden. Im Mittelpunkt werde das Verhalten des Bundeskriminalamts stehen, sagte die Fraktionsvorsitzende Göring-Eckardt.

Der geplante Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Edathy-Affäre soll nach Vorstellungen der Grünen im April eingesetzt werden. Er solle dann drei bis vier Monate tagen, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt der «taz» .

Mehr Informationsangebote auf Englisch und ein zweisprachiger Unterricht bereits auf Primarstufe. So will Julia Morais, Leiterin der kantonalen Fachstelle für Integrationsfragen, gut qualifizierte Ausländer integrieren.

Die israelische Marine hat im Roten Meer ein Schiff mit Raketen aus Iran aufgebracht, die für Terrororganisationen im Gazastreifen bestimmt gewesen sein sollen.

Die Nato will ihre gesamten Beziehungen zu Russland „überprüfen“. Das teilt Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nach einer Sitzung des Nato-Russland-Rates mit.

Vor der Kommunalwahl in der Türkei lassen die Gegner von Regierungschef Recep Tayyip Erdogan fast täglich eine neue Bombe platzen.

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