2013

Bochumer Ausländerbehörde setzt die Gebühren für Aufenthaltstitel bei Türken aus. Damit setzt sie eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts um. Innenministerien sowie der Innenausschuss im Bundestag beraten derzeit.

Berlin will Migranten zur Einbürgerung bewegen; Du bist willkommen – Ellwangen setzt auf Integration; NSU Morde: Verfassungsschutz hat geschredderte Akten rekonstruiert, Senator will Vorgang abschließen; Anklage im Fall Jonny K. noch in dieser Woche erwartet; Neue Verfassung: Türkei gibt sich schon wieder Aufschub Von Ümit Küçük

TV-Tipps des Tages sind: Bosporus: Der türkischen Stolz bezieht sich auf die Religion, den Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk und den Fußball. Fußball, Nationalismus und Religion sind damit drei prägende Facetten des Alltags am Bosporus; Orientierung: Fern der Heimat: Arbeitsmigration philippinischer Frauen und die Folgen Von Ümit Küçük

Die Themen des Tages sind: Erdoğan startet Mittelasien Tour; USA wieder für Vermittlung eingeschaltet; Bağış und Çelik reisen nach Brüssel; Erst muss die Blockade aufgehoben werden; Die eiserne Lady unterliegt dem Tod; Euro Krisenländer sind wie eine Zeitbombe; Das Leid der Flüchtlinge an der Grenze nahe der Türkei Von BYEGM, TRT

1,95 Millionen Visa haben deutsche Auslandsvertretungen im Jahr 2012 erteilt und rund 139.000 abgelehnt – vor allem in den ärmeren Ländern. Nicht selten müssen Antragsteller mehrere Wochen auf einen Termin warten – rechtswidrig.

Die Bundesregierung verstößt mit der systematischen Teil-Privatisierung des Visumverfahrens und der gleichzeitigen Missachtung vorgegebener Fristen zur Bearbeitung von Visumanträgen gegen EU-Recht. Statt die Auslandsvertretungen ausreichend personell auszustatten und die Visaerteilung zu vereinfachen, bürdet die Bundesregierung den Reisenden die Mehrkosten der Privatisierung auf. Das ist inakzeptabel. Von Sevim Dağdelen

Femen sorgt spätestens seit der Thematik um Pussy Riot regelmäßig für Schlagzeilen. Mittlerweile hat sich die Gruppierung auch in der islamischen Welt „etabliert“. Während dort die meisten Menschen nicht viel von Nacktprotesten halten, nutzen religiöse Hardliner die Situation aus, um von wichtigen Problemen abzulenken. Von Emran Feroz

NSU Prozess: Auch deutsche Muslime fordern nun eigenen Platz im Sitzungssaal; Richterbund kritisiert Angriffe auf Justiz; Backnang Opfer: Angehörige fordern türkisches Brandgutachten; Lego nimmt Jabba's Palace vom Markt; Fall Jonny K: Hauptverdächtiger Onur U. aus Türkei zurück; Türkei: Proteste gegen Ergenekon-Prozess Von Ümit Küçük

TV-Tipps des Tages sind: Mit offenen Karten: Kurdistan - Ein neuer Staat im Nahen Osten? StadtGebete: Der Norden schaut hin: Bei der Aufklärung der NSU-Morde wurden immer mehr ungeheuerliche Details über die Arbeit von Verfassungsschutz und Polizei und über die Unterstützer des rechten Gewalttrios bekannt Von Ümit Küçük

Die Themen des Tages sind: Erdoğan-Kerry Treffen; SPD-Vorsitzende über die Platzvergabe beim NSU Prozess; Migrationsgesetz und Asylgesetz verabschiedet Türkei; Terrorismus kostet der Türkei 300 Milliarden Dollar; Türkische Nachrichtenagentur Anadolu wird ab September auch auf Kurdisch veröffentlichen; Dramatisch steigt die Zahl der syrischen Flüchtlinge Von BYEGM, TRT