Ausländerpolitik in den 80ern (2/9)

„Türken sind nicht nur nicht zu assimilieren, sie sind auch nur schwer zu integrieren.“

Bonn, 4. Februar 1982. Im Bundestag debattieren die Parteien über Ausländerpolitik - Familienzusammenführung, Assimilation, Einbürgerung, Gettos oder auch darüber, wie man Türken "loswird". MiGAZIN veröffentlicht in einer neunteiligen Serie die Debatte in voller Länge. Heute: Alfred Dregger (CDU)

Donnerstag, 08.08.2013, 8:28 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 13.08.2013, 1:16 Uhr Lesedauer: 18 Minuten  |  

Herr Präsident! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen!

Info: Alfred Dregger war von 1972 bis 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages und im Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. 1976 wurde er zum Stellvertretenden Vorsitzenden und im Oktober 1982 zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Dieses Amt behielt er bis zum November 1991. Sein Nachfolger wurde Wolfgang Schäuble.

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Daß Regierung und Koalition in der Ausländerpolitik nicht erfolgreich waren, daß sie versagt haben, ist – jedenfalls in der Publizistik – unbestritten. Auch mir fällt es schwer, plausible Entschuldigungsgründe für ein Jahrzehnt regierungsamtlicher Untätigkeit zu finden.

(Dreßler [SPD]: Jetzt geht die Leier wieder los!)

Die Regierung hat die Dinge treiben lassen, hat die Probleme verdrängt und hat die Lasten auf andere abgewälzt, insbesondere auf Länder und Gemeinden.

(Zurufe von der CDU/CSU: Sehr richtig! – So ist es! – Leider wahr!)

Der Innenminister hat nicht selten vor Ausländerfeindlichkeit gewarnt, was manchmal peinlich wirkte, weil er nichts getan hat, um dieser Ausländerfeindlichkeit vorzubeugen,

(Beifall bei der CDU/CSU)

es sei denn, man hält Mahnungen an das Volk ohne Taten der Regierung für Politik. Die Untätigkeit der Bundesregierung ist um so unverzeihlicher, als die Opposition – natürlich nicht im Interesse der Regierung, aber im Interesse des Landes – alles getan hat, um hier wie auf dem Felde der Energiepolitik und auf dem der Sicherheitspolitik der Regierung die Arbeit zu erleichtern. Aber auch in der Ausländerpolitik wurden unsere Warnungen in den Wind geschlagen, unsere Motive wurden verdächtigt, und unsere seit 1977 immer dringender werdenden Initiativen wurden zurückgewiesen.

Erst jetzt, nachdem die Entwicklung den von uns vorausgesehenen und vorausgesagten Verlauf genommen hat, erst jetzt, nachdem die Arbeitslosigkeit ein immer dramatischeres Ausmaß annimmt, erst jetzt, nachdem Ausländer auch auf dem Arbeitsmarkt zunehmend als Konkurrenten empfunden werden, erst jetzt wachen Regierung und Koalition auf und beginnen nachzudenken.

(Dr. Waffenschmidt [CDU/CSU]: So ist es!)

Schon zu Beginn der 70er Jahre hätten die Alarmglocken schrillen und zu mehr als dem 1973 vereinbarten Anwerbestopp führen müssen, der allein das Problem nicht lösen konnte.

Dazu ein Vergleich. Die offizielle Einwanderungsquote der Vereinigten Staaten von Amerika beträgt 290 000 Menschen. 1970 nahm die kleine Bundesrepublik Deutschland die dreifache Zahl, nämlich 900 000 Ausländer auf. Zehn Jahre später beträgt der Ausländeranteil in Frankfurt und in Offenbach, aber auch in kleineren und mittleren Städten wie Rüsselsheim und Bietigheim ca. 20 %; in Stuttgart und München sind es ca. 17 %.

Die schlimmen Folgen dieses Jahrzehnts des Treibenlassens gegenüber einem immer brennender werdenden Problem können nur dann gemildert werden, wenn die Dinge jetzt endlich beim Namen genannt werden, wenn nicht nur an den Augenblick, sondern an die mittel- und langfristigen Folgen heutiger Entscheidungen und Nichtentscheidungen gedacht wird

(Beifall bei der CDU/CSU)

und wenn neben den berechtigten Interessen der Ausländer auch die berechtigten Interessen der Deutschen beachtet werden.

(Beifall bei der CDU/CSU)

„Die Völker, nicht nur das deutsche, legen in der Regel Wert darauf, ihre nationale Identität zu bewahren. Diese läßt es zu, eine begrenzte Zahl von Ausländern aufzunehmen. Je näher die Ausländer dem aufnehmenden Volk stehen, um so mehr können es sein. Ich warne davor, die Welt in Inländer und Ausländer einzuteilen. Das ist zu simpel. Das berücksichtigt nicht die wesentlichen Unterschiede zwischen den verschiedenen Ausländergruppen.“

Eine zweite grundsätzliche Überlegung ist notwendig. Es ist immer falsch, bei politischen Entscheidungen die menschliche Natur und die Denkweise der Menschen zu mißachten. Die Völker, nicht nur das deutsche, legen in der Regel Wert darauf, ihre nationale Identität zu bewahren. Diese läßt es zu, eine begrenzte Zahl von Ausländern aufzunehmen. Je näher die Ausländer dem aufnehmenden Volk stehen, um so mehr können es sein. Ich warne davor, die Welt in Inländer und Ausländer einzuteilen. Das ist zu simpel. Das berücksichtigt nicht die wesentlichen Unterschiede zwischen den verschiedenen Ausländergruppen.

(Broll [CDU/CSU]: Sehr richtig!)

Ich unterscheide vier: Menschen mit einer fremden Staatsangehörigkeit, aber deutscher Sprache und Kultur verursachen keinerlei Integrationsprobleme, ob sie nun aus Südtirol, aus Österreich oder aus der Schweiz kommen. Wir nehmen sie gern auf. Sie leisten, ohne daß sie als solche überhaupt in Erscheinung treten, einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung unseres Landes, zu seiner Kultur und seinem Sozialprodukt.

Der zweite Kreis von Ausländern entstammt nicht dem deutschen, aber doch dem europäischen Kulturkreis. Ihre Muttersprache ist zwar nicht die unsere, aber die kulturellen Gemeinsamkeiten sind groß. Sie beruhen auf der gemeinsamen christlichen Wurzel der europäischen Kultur, auf ihren Ausprägungen in Wissenschaft, Kunst und Literatur, die die innereuropäischen Grenzen immer übersprungen haben, auf dem jahrhundertelangen Zusammenleben in übernationalen oder multinationalen staatlichen Verbänden

(Dr. Waffenschmidt [CDU/CSU]: Sehr richtig!)

und einer zwar häufig verletzten, aber im Prinzip doch von allen immer anerkannten europäischen Völkerrechtsgemeinschaft. Diese Ausländer aus dem europäischen Kulturkreis zu integrieren und schließlich zu assimilieren, ist möglich. Die Nachfahren der Polen, die im Zug der ersten industriellen Revolution in das Ruhrgebiet gekommen sind, und der hugenottischen Glaubensflüchtlinge aus Frankreich sind längst zu Deutschen geworden, und keiner möchte sie hier missen.

Innerhalb der Ausländer aus dem europäischen Kulturkreis bilden diejenigen eine besondere Gruppe, die aus den Ländern der Europäischen Gemeinschaft kommen. Sie stellen mit 1,2 Millionen Menschen nach den Türken die zweitgrößte Ausländergruppe. Sie genießen in der Europäischen Gemeinschaft wie wir das Recht der Freizügigkeit. Wenn sich daraus in der Praxis Probleme ergeben, dann nur deshalb, weil der Entwicklungsstand und der Lebensstandard in den einzelnen Ländern der Gemeinschaft so außerordentlich unterschiedlich ist. Die sich daraus ergebenden einseitigen Bevölkerungsbewegungen schaden im Grunde allen. Die zu entwickelnden Regionen der Europäischen Gemeinschaft verlieren viele ihrer aktiven Menschen, und die bereits übervölkerten Regionen werden noch weiter verdichtet. Meine Damen und Herren, es wäre besser, die Maschinen zu den Menschen zu bringen als die Menschen zu den Maschinen zu bringen und das noch zu fördern.

(Beifall bei der CDU/CSU) Aktuell Politik

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  1. Lionel sagt:

    Zu der Anmerkung Dreggers, dass nicht alle im Land lebenden Ausländer „gerufen“ wurden, gemeint ist, mit einem offiziellen Anwerbevertrag einreisten: Etwa 30 Prozent der spanischen Gastarbeiter reisten ohne Vertrag, also eigentlich illegal ein.
    Wenn sie in Deutschland einen Job fanden, sorgte der Arbeitgeber nachträglich für die nötigen Papiere – das war bis in die frühen 70er möglich.

    Die Netto-Zuwanderung aus der Türkei betrug in den Jahren von 1961 bis 2001 etwa 2 Millionen.
    Hingegen wurden 330 000 Anwerbeverträge geschlossen – die Zahl Zuwanderung durch Familienzusammenführung, Heiratsmigration und Asyl etc. ist folglich um ein Vielfaches höher, als die der offiziell „Gerufenen“.
    Von einer kontrollierten Steuerung kann daher nicht gesprochen werden.

  2. deutscher staatsbürger sagt:

    1982 war ich 4 Jahre alt. Jetzt leuchtet mir so langsam ein, wieso in der sogenannten Einbürgerungsbehörde so ein großer Hass gegenüber mir herrscht. Diese armen Menschen in den Behörden wurden doch glatt von der CDU manipuliert. Es wurde ihnen Jahrzehnte lang von der CDU beigebracht, ich sei ein böser Mensch, den man auf biegen und brechen loswerden muss. Schon damals wurde ich also schon abgestempelt. Mir wirds kotzübel…

  3. Lynx sagt:

    Angesichts solcher Äußerungen in der „Integrations-“Debatte muß man sich doch fragen, ob die Deutschen eines Tages einmal ihr Herrenmenschendenken ablegen und sich in die Weltwertegemeinschaft integrieren werden. Wie sieht es denn mit der Integration – geschweige denn Assimilation – der im Ausland lebenden Deutschen aus? In der Türkei – insbesondere in den Städten Alanya und Antalya an der kilikischen Küste – leben verhältnismäßig viele Deutsche, wie auch auf der Baleareninsel Mallorca und den Kanarischen Inseln. Wie es heißt, haben viele der einheimischen Bewohner Mallorcas jetzt die Nase voll von den vielen Deutschen. Wäre es ihnen zu verdenken, wenn sie zumindest die Hälfte dieser weder integrierten noch assimilierten Deutschen loswerden wollen würden?
    Bundeskanzler Helmut Kohl erwähnte als einen Punkt fehlender Integration die Schwarzarbeit der türkischen Immigranten. Ist es nicht aber so, daß auch viele Deutsche gern Schwarzarbeit leisten und leisten würden, wenn sich ihnen die Gelegenheit dazu böte? Immerhin dürften die meisten Arbeitgeber, die mit der Schwarzarbeit der Türken einverstanden waren, Deutsche gewesen sein. Warum hat Herr Kohl das nicht berücksichtigt? Jemand macht den Vorschlag, die Lohnsteuer ganz abzuschaffen, die Umsatzsteuer neu zu regeln und die entfallenden Lohnsteuereinnahmen durch erhöhte Umsatzsteuer für gewisse Waren zu ersetzen. Warum hat Herr Kohl nicht über einen solchen Vorschlag nachgedacht – falls es ihn damals bereits gab –, anstatt sich über Schwarzarbeit zu beklagen, die durch den Wegfall der Lohnsteuer hinfällig würde? Bis heute ist es den bundesdeutschen Politikern nicht gelungen, eine auch nur halbwegs brauchbare Steuerreform, bzw. -Vereinfachung, zustande zu bringen.
    Anscheinend steckt hinter den offiziell geäußerten vorgeblichen Argumenten für eine mangelnde Integrations- oder Assimilationsfähigkeit, bzw. -Bereitschaft, ganz einfach die Tatsache, daß die meisten Türken dem Islam angehören, und daß den Nachkommen der Kreuzfahrer selbst die säkularisierte Form des türkisch geprägten Islams noch zu viel ist. „Integration“ heißt bei solchen Politikern, den bereits säkularisierten Islam um nochmals einige Stufen weiter zu säkularisieren, und „Assimilation“, die muslimische und türkische Identität völlig aufzugeben, ähnlich wie bei den türkischen Kriegsgefangenen, die Ende des 17. Jhs. nach Deutschland kamen und nur dann integriert wurden, wenn sie sich taufen ließen, christliche Vor- und deutsche Familienamen annahmen; dann durften sie deutsche christliche Frauen heiraten und Familien gründen. In Hannover ist noch das Grab des im Jahre 1691 verstorbenen Türken Hamet zu besuchen, der sich nicht assimilierte, sondern „in seinem Aberglauben dahinfuhr“ – wie es in der Stadtchronik heißt. Man sollte doch meinen, daß die Deutschen seither ihre Einstellung geändert haben – oder besteht sie unterschwellig immer noch?

  4. Die Emotionale sagt:

    Hallo Migazin, ich begrüsse es sehr, dass Sie sich die Mühe machen und hier darstellen, welche Gründe für die damalige Regierung ausschlaggebend waren, die Einwanderungspolitik in den 80igerJahren zu überdenken und ändern zu wollen. Ich habe diese Zeit sehr bewusst erlebt, denn ich bin 1946 geboren und habe die Anfänge – vor allem der muslimischen Einerwanderung – hautnah in Frankfurt und Offenbach miterlebt.

    Was mich allerdings nicht erstaunt ist, dass einige Forenteilnehmer überhaupt nicht auf das von Ihnen Geschriebene eingehen. Natürlich ist es schwer erkennen zu müssen, dass zwar die Gastarbeiter “gerufen” wurden, die weiteren Generationen aber in Deutschland nicht erwünscht waren. Spanier, Griechen und Italiener sind in den 80iger Jahren demnach verstärkt wieder in ihr Ursprungsland zurückgekehrt, nachdem durch die Rezession weniger Arbeit für Ausländer vorhanden war.

    Warum wurden also die europäischen Arbeitskräfte wie die vorgenannten in Deutschland immer weniger und die Türken/Araber sind dennoch geblieben? Auch diese Frage ist leicht zu beantworten: Die meisten hatten Angst, wenn sie – erstmal – ausreisen würden, nicht mehr nach Deutschland erneut einreisen zu dürfen!

    Die meisten Deutschen, auch ich, sind nicht generell ausländerfeindlich, aber man muss doch verstehen, dass wir Deutsche bleiben und unsere Kultur behalten wollten?! Oder ist das so schwer zu verstehen?Ausserdem hat es nicht gerade dazu beigetragen, uns als Einwanderungsland abzustempeln, was die meisten Deutschen und auch die damalige Regierung nicht wollte.

    Man stelle sich mal vor, die Deutschen, welche jetzt in der Türkei leben (Rentner, Urtlauber) usw. würden erklären, ab sofort in der Türkei bleiben zu wollen und auf Alimentierung bestehen?

    Natürlich ist es für Kinder, wie z.B. “deutscher Staatsbürger” schwer zu vermitteln, dass nicht der Deutsche Staat und seine Bevölkerung an seiner heutigen Unzufriedenheit schuld ist sondern die Umstände, warum seine Eltern in Deutschland in den 80iger Jahren geblieben sind.

    :-)

  5. BiKer sagt:

    @emotionale

    wenn dt. in der türk. bleiben wollen habe ich kein problem damit, auch mit alimentierung, wenn sie über jahrzehnte in die sozialkassen eingezahlt haben :)

  6. deutscher staatsbürger sagt:

    Meine Eltern sind hier geblieben weil sie gearbeitet haben. Sie haben keine alimente beantragt, sie haben fleißig gearbeitet und Steuern bezahlt.

  7. Lionel sagt:

    @Die Emotionale

    Vielleicht sollte an folgende Vereinbarungen im deutsch-türkischen Anwerbeabkommen erinnert werden:
    – Aufenthaltsdauer maximal 2 Jahre, dann Rückkehr (Rotationsprinzip)
    – Kein Familiennachzug
    – Anwerbung nur aus dem europäischen Teil der Türkei
    Das war die Ausgangslage.
    Bedenken der deutschen Bevölkerung, die keineswegs überwiegend mit den Anwerbeabkommen einverstanden war, entgegnete man so:
    Gastarbeiter sind, wie der Name schon sagt, nur begrenzte Zeit hier.
    Die Wirtschaft bezeichnete sie als industrielle Reservearmeee oder als Konjunkturpuffer, die im Bedarfsfall, also einer Krise, wieder in ihre Heimat entlassen würde.

    Dieser Fall trat mit der Ölkrise von 1973 und der Arbeitslosenzahl von 1 Million im folgenden Jahr ein.
    Deshalb erging im November 1973 der Anwerbestopp und damit verbunden die Erwartung, dass sich die Zahl der Gastarbeiter durch die stetige Rückwanderung reduzieren würde.
    Das traf auch auf alle Gastarbeitergruppen zu, mit einer Ausnahme: den Türken.
    Deren Zahl erhöhte sich von 910 500 (davon 528 000 Beschäftigte) im Anwerbestoppjahr bis 1981 auf 1,546 Mio.
    Anfang der 80er gab es bereits fast 2 Mio. Arbeitslose.
    So wurde aus dem Ausländerproblem in der Wahrnehmung der Bevölkerung ein „Türkenproblem“.

  8. Gaziantepli sagt:

    Ich habe langsam die Schnautze voll. Was ihr auf der Straße seht und für Türken haltet, sind überwiegend Kurden, Araber und sonsts was. Das kann ich in meiner Gegend bestätigen. Hier gild als Hochburg von Türken. Ich sehe aber auf der Straße nur Kurden, Araber und letzte Zeit sehr viele Menschen aus Bulgarien, Rumänien und darunter auch Romas aus dienen Ländern. Viele echte Türken sind aber unsichtbar. Geht doch in die Türkei. Ihr werdet euch fragen, wo sind denn überhaupt die Türken, die wir in Deutschland tagtäglich auf der Straße sehen?

  9. Nofate sagt:

    @Die Emotionale Wer hindert Sie daran Deutscher/Deutsche zu bleiben und Ihre Kultur zu behalten? Wovor genau haben Sie Angst? Und sind Sie sicher, dass diese begründet ist?
    Was soll immer dieses Gefasel von Integration und noch schlimmer Assimilation? Ist nicht gerade die Verschiedenheit der Menschen und Völker das Spannende und Bereichernde?
    Im Übrigen funktioniert Integration nur, wenn sie von beiden Seiten unterstützt wird!

  10. Die Emotionale sagt:

    @Nofate

    Warum ich „Angst“ habe, fragen Sie? „Geld und Angst“ habe ich noch nie gehabt ;-)
    Jedoch, wenn sich alle Beteiligten in den 60iger bis Ende der 90iger Jahre an die Abkommen z.B. an das Rotationsprinzip gehalten hätten, die zwischen Regierungen vereinbarten worden sind, hätten wir in Deutschland wohl nicht diesen enormen Zustrom von Menschen aus allen Herren Ländern gehabt und auch viele Zuwanderer hätten nicht „über ihre Kräfte“ arbeiten müssen. Hier gehe ich auf den Einwand von @“Kigili“ ein, dessen Vater wohl seine Arbeitskraft überschätzt hat, oder nicht „rechtzeitig die Reissleine“ gezogen hat.

    Mit meinen Ausführungen @Nofate wollte ich nur darlegen, dass hauptsächlich die Türken – in Verbindúng mit der „deutschen Wirtschaft“ sich eigenmächtig über das mit der Türkei ausgehandelte „Rotationsprinzip“ hinweggesetzt haben. Heute zu sagen, wir wurden von der deutschen Regierung – unbegrenzt und dauerhaft – gerufen, entspricht nicht den Tatsachen.

    […]