Personalauswahl

Innenministerium soll christliche Bewerber bevorzugt haben

Das Bundesinnenministerium soll mehreren Medienberichten zufolge CDU und CSU-Bewerber bevorzugt haben. Wie jetzt bekannt wurde, sollen auch christliche Kandidaten bevorzugt worden sein. Das Ministerium bestreitet die Vorwürfe.

Donnerstag, 23.05.2013, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 29.05.2013, 1:41 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |  

Laut Grundgesetzt und dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz darf niemand wegen seiner Herkunft oder Religion benachteiligt werden. Dennoch wird ein „Yusuf“ vergleichsweise viel seltener zum Vorstellungsgespräch eingeladen als ein „Josef“. Vor allem Bewerber mit muslimisch klingenden Namen haben es schwer, wie zahlreiche Studien und Feldversuche belegen.

Bisher bezog sich die Kritik aber weitestgehend auf Arbeitgeber aus der privaten Marktwirtschaft. Wie die Wochenzeitung Die Zeit in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, scheint auch das Bundesinnenministerium (BMI) Bewerber mit einer bestimmten Religionszugehörigkeit systematisch bevorzugt zu haben.

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BMI-Verantwortlicher sieht Islam als Gefahr
Bereits Anfang Mai hatten Recherchen von Die Welt eine Art Parteibuchwirtschaft offengelegt. Danach soll das BMI Parteimitglieder von CDU und CSU, Stipendiaten der CDU nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und Mitglieder von katholisch-konservativen Organisationen bevorzugt sowie behinderte Bewerber erheblich benachteiligt haben. Wie Die Zeit jetzt berichtet, soll das BMI zudem christliche Bewerber bevorzugt haben.

Verantwortlich für das Auswahlverfahren und Personalgewinnung im Hause von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) soll Johannes Paul Fietz (CDU) sein. BMI-Mitarbeiter bezeichnen ihn laut Die Zeit als „heimlichen starken Mann im Ministerium“. Er sei Autor in einer von Dominikanern herausgegebenen Zeitschrift und ist Mitherausgeber eines Anti-Abtreibungsbuches. Er warne vor der „Selbstsekularisierung der Kirche“ und sehe im Islam eine allgemeine Gefahr. Diese Einstellung wirke sich auch auf das Auswahlverfahren im BMI aus.

Eine neue Ordnung
„Schon seit geraumer Zeit baue Fietz ein konservativ-katholisches Juristennetzwerk im BMI auf und dränge Andersdenkende an den Rand“, zitiert Die Zeit Mitarbeiter des Innenministeriums. „Hier wird der Apparat von innen grundsätzlich verändert,“ ist zu lesen. Entsprechend titelt das Blatt: „Dahinter steckt der Versuch eines Kulturwandels.“ Und im Resümee heißt es: „Eine neue Ordnung, so scheint es, hat sich Fietz nun auch im Innenministerium geschaffen“.

Angestoßen wurde der Skandal von der Schwerbehindertenvertreterin des BMI, die gegen den Personalrat des eigenen Hauses geklagt hatte. Im Laufe des Verfahrens vor dem Berliner Arbeitsgericht im April 2013 kamen Details ans Licht, die eine Parteibuchwirtschaft nahelegten: Im Herbst 2012 hatte das Bundesverwaltungsamt im Auftrag des BMI 470 Bewerber anhand eines Katalogs bewertet. Damit sollten nach Eignung, Leistung und Befähigung 24 Volljuristenstellen besetzt werden. Berücksichtigt wurden unter anderem Abschlussnoten, Sprachkenntnisse, Zusatzqualifikationen, Ehrenämter oder Auslandserfahrungen. Mit Hilfe einer Matrix wurde eine Gesamtpunktzahl errechnet.

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Vitamin B?
Wie Die Welt später herausfand, lud das BMI aber nicht ersten 80 Bewerber mit den höchsten Punktzahlen ein, sondern zum größten Teil Bewerber mit einem CDU- und CSU-Parteibuch und Bewerber mit Verbindungen zur unionsnahen Konrad-Adenauer-Stiftung. Wie es scheint, wurden im Hause von Bundesinnenminister Friedrich auch muslimische Bewerber aussortiert.

Mittlerweile ist dieser Skandal laut Die Welt auch Thema im Bundestag. In einer parlamentarischen Anfrage möchte die SPD unter anderem wissen, wieso Bewerber ohne Fremdsprachenkenntnisse nicht vom weiteren Verfahren ausgeschlossen wurden. Außerdem will die SPD-Fraktion wissen, wie es zu erklären sei, „dass mindestens die Hälfte aller erfolgreichen Bewerberinnen und Bewerber über eine oder mehrere der folgenden Eigenschaften verfügen: Mitgliedschaft bzw. Funktionärstätigkeit in der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands oder der Christlich-Sozialen Union in Bayern, Verwandtschaft mit Abgeordneten oder Berufstätigkeit für Abgeordnete dieser Parteien oder für die Konrad-Adenauer-Stiftung?“

BMI weist Vorwürfe zurück
Auf eine Frage des Grünen Abgeordneten Volker Beck wies der parlamentarische Staatssekretär beim BMI die Vorwürfe zurück. Mitte Mai erklärte er: „Die in der Presse und auch von der Opposition über das letzte Juristenauswahlverfahren des Bundesinnenministeriums getroffenen Behauptungen sind falsch.“ Mit dem Auswahlverfahren würden „seit Jahren hervorragende junge Juristen eingestellt, die erfolgreich im Bundesinnenministerium tätig sind“.

Demgegenüber berichtet Die Welt, dass das BMI bei der Änderung der Bewerberreihenfolge zugunsten von Unions-Sympathisanten oder -Mitgliedern sogar Ausschlusskriterien ignoriert haben soll, die sie zuvor selbst per Erlass festgelegt hatte. Stellt sich noch die Frage, wie viele „Yusufs“ dabei ausgeschlossen wurden. (eb)

Leitartikel Politik
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  1. Marie sagt:

    @Alerta – wenn eine(r) hier die Tatsachen verdreht, dann sind das eindeutig Sie. In Artikel 20 ist nirgends von bewaffnetem oder gewaltsamem Widerstand die Rede, da geht es ganz neutral um das Recht auf Widerstand. Lesen hilft und ist zu empfehlen..
    Schon mal etwas von gewaltlosem zivilen Widerstand gehört? Aber so sind sie halt, die echten braven Deutschen – die folgen der Obrigkeit gehorsam bis zum bitteren Ende und schwadronieren weiter davon, dass hier ja schließlich alles angeblich mit rechten rechtsstaatlichen Dingen zugeht, wir sind ja schließlich deutsch. Hitler kam auch mit freien Wahlen an die Macht. Das hatten wir schon mal. Der Untertan lässt grüßen.
    @soli: Kigli hat völlig recht, und zwar in jedem einzelnen Punkt,: „Man kann einen noch so guten Universitätsabschluss haben und sich assimiliert haben, um sich der ignoranten und rassistischen deutschen Mehrheitsgesesllschaft anzubiedern. Den Küzeren zieht man trotzdem.Chancengleichheit ist und bleibt in Deutschland eine leere Worthülse.“

    Besser hätte ich das auch nicht ausdrücken können – und dass Kigli recht hat, das ist auch bestens an bestimmten Kommentatoren der mittlerweile in Deutschland mehrheitsfähigen hasserfüllten Sarrazyniker-Fraktion ganz eindeutig erkennbar. Die Sarrazyniker schrecken ja vor gar nichts mehr zurück, sie bezeichnen sich gerne als angeblich „schweigende“ Mehrheit, die nach dem Motto „Das wird man doch wohl noch sagen dürfen“ ihre volksverhetzenden Hassparolen ungeniert und extrem lautstark unters Volk streuen. Beliebt ist auch die Methode Tatsachenverdrehung – die scheinen Sie meisterhaft zu beherrschen, wenn Sie hier dem Foristen Kigli unzutreffenderweise „triefenden Deutschenhass“ vorwerfen und behaupten, die Diskriminierung sei angeblich „auf große Ablehnung“ .der Diskriminierten zurück zu führen, um Ihre eigene Ablehnung auf andere zu projezieren.

  2. Mathis sagt:

    In der Politik spielt das Parteibuch selbstverständlich seit jeher eine ganz entscheidende Rolle.Posten und Ämter werden ganz parteiisch vergeben.Das ist so Usus.Wer etwas anderes erwartet, weiß nicht, wie Politik ihre Interessen wahrt.Ändern sich die Machtverhältnisse, ändert sich auch das Personal.Über Machtverhältnisse und somit über das Personal entscheidet letztlich der Wähler.

  3. Julia sagt:

    @Kigili
    „wenn ihr euch integriert und leistungswillig seid, dann behandeln wir euch auch gleichberechtigt an dieser Gesellschaft, dann erhaltet ihr Chancengleichheit. Erstunken und erlogen, nichts weiter als eine große Lebenslüge, kann ich nur sagen“

    Ich dachte es wäre Konsens, dass die Integration und leistungswilligkeit ziemlich in die Hose gegangen sind!? Und waren Sie es nicht sogar, der mit dem Argument kam: „Den Juden hätte ihr Integration und assimilation auch nichts genutzt und dehalb sollte/könnt man das auch nicht von Muslimen verlangen“!?

    Und mein Hinweis, dass es es überall Rassismus gibt, sollte keine Rechtfertigung für die Rassisten sein die es noch gibt, sondern dass die gegenüber Deutschland viel sensibler sind (wahrscheinlich wegen der NS-Zeit), als Sie es bei anderen Ländern wären.
    Ich habs einfach nur satt, dass Menschen wie Sie ständig so tun, als hätte man in Deutschland den Wiederaufbau der KZ’s genehmigt und auch nur annähernd ähnliche Zustände herrschen würden, wie zur NS-Zeit, denn nichts anderes unterstellen Sie pausenlos! Deutschland ist in meinen Augen ein sehr sehr normales Land mit sehr normalen Menschen (zumindest für Europa) in dem jeder sein Fleckchen finden kann in dem er glücklich Leben kann, wenn er denn will.

    Ich schlage ihnen einen Deal vor:
    Sie verallgemeinern die rassistischen Einzelfälle von Deutschen nicht auf alle Deutschen und ich verallgemeinere die Bombenattentate und Hetzvideos von Muslimen nicht auf alle Muslime. Deal?

  4. Marie sagt:

    Was Sie da schreiben, Frau Julia, ist Konsens der Sarrazyniker-Fraktion, und zur Integration gehören immer zwei – derjenige, der sich integrieren soll/will und derjenige, der ihm das ermöglicht und den zu Integrierenden herzlich Willkommen heißt. Und da hapert es aber doch sehr erheblich, Frau Julia.

    Und selbstverständlich kann man von niemandem „Assimilation“ verlangen, jeder Mensch hat das Recht auf seine eigene Identität. Kigli hat rein gar nichts von einer „Genehmigung des Wiederaufbaus von KZ`geschrieben, auch nicht einmal ansatzweise sinngemäß, Ihre diesbezüglichen Unterstellungen sind mehr als infam und ungeheuerlich. Was Ihr Hinweis, es gäbe schließlich „überall“ Rassismus angeblich sollte oder nicht sollte, ist da völlig unerheblich. Tatsache ist und bleibt, dass Sie den Rassismus in Deutschland damit relativieren und verharmlosen, dass es diesen ja nicht nur in Deutschland gäbe. Tatsache ist und bleibt, dass Sie Rassismus im Stile Sarrazins nicht weiters erwähnenswert oder gar verurteilenswert finden, sondern über die rassistischen Ungeheuerlichkeiten „diskutieren“ wollen, weil durch derartige unsägliche Auslassungen angeblich „Probleme“ benannt würden. Tatsache ist und bleibt, dass niemand gegenüber Deutschland „besonders sensibel“ ist, das ist eine Art deutscher Verfolgungswahn, sondern dass in Deutschland ( und sonst im zivilisierten Ausland nirgendwo) staatliche Institutionen mit rassistischen Mördern gekungelt haben, nicht gegen sie ermittelt haben, die Opfer zu Tätern erklärt haben, Akten vernichtet haben, damit die Wahrheit nicht ans Tageslicht kommt, Tatsache ist und bleibt, dass ein deutscher Verfassungsschutzmitarbeiter sich zum Zeitpunkt des Geschehens am Tatort aufgehalten hat und dass das alles so geschehen ist, weil die Opfer Türken und keine Deutschen waren. Tatsache ist und bleibt, dass der Rassismus in Deutschland alltäglich ist. Da wollen wir doch erstmal vor der eigenen dreckigen Tür kehren, bevor wir mit dem Finger auf das „rassistische“ Ausland zeigen, nicht wahr, Frau Julia. Und Tatsache ist und bleibt, dass das keine rassistischen Einzelfälle sind, wie alle Studien zum Thema eindeutig belegen, sondern dass der Rassismus in der Mitte der deutschen Mehrheitsgesellschaft tief und fest verankert ist. Das ist nun mal die Wahrheit und die Wahrheit ist die Wahrheit ist die Wahrheit – auch wenn Sie noch so eifrig versuchen, die Wahrheit in ihr Gegenteil zu verkehren, Frau Julia.

  5. Kigili sagt:

    @Julia: Meine freie Meinung zu äußern und auf den real existierenden deutschen Rassismus hinzuweisen, der meine Lebensqualität in diesem Land negativ beeinträchtigt und viel zu lange schon unter dem Teppich gekehrt wurde, ist mein gutes Recht, auch wenn Deutsche wie Sie es am liebsten verschweigen, verharmlosen und verniedlichen wollen würden.
    Verallgemeinern Sie gegen Muslime wie Sie möchten, die Verantwortung dafür liegt bei Ihnen, aber tun Sie mir einen Gefallen: Lernen Sie richtig und vollständig lesen.

  6. Soli sagt:

    DAs ständige Widerholen von Aussagen „Des deutschen Rassismus ist mehrehtsfähig und allgegenwärtig“ macht es trotzdem nicht korrekt.

    Sie werfen anderen ständig vor zu relativieren und verallgemeinern selber aufs schärfste – und das ganze übrigens gänzlich ohne Belege! Sie sagen zwar immer „das steht überall“ nennen aber gleichzeigit NIE auch nur eine entsprechende statistische Aussage dazu.

  7. Marie sagt:

    Dass der deutsche Rassismus mehrheitsfähig ist, zumindest was den Rassismus gegen Muslime angeht, das belegen alle einschlägigen wissenschaftliche Studien und Untersuchungen ausnahmslos. Also, wenn ich mich nicht völlig täusche, hat auch der deutsche Held Sarrazin mit seinen rassistischen Ungeheuerlichkeiten wahre Begeisterungsstürme und breite Zustimmung bei der Mehrzahl ausgelöst. Das ständige Wiederholen unrichtiger Behauptungen (es gäbe angeblich keine Belege für Rassismus) macht Ihre unrichtigen Behauptungen nicht um einen Deut richtiger. Übrigens behaupten Rassisten stets, sie seien selbstverständlich üüüberhaupt nicht rassistisch. Wenn man den Beteuerungen und Behauptungen der Rassisten folgt, dann gibt es den Rassismus angeblich gar nicht. Rassisten haben noch nie eingeräumt, dass sie Rassisten sind. Rassismus definiert sich aber nach objektiven Kriterien, ob Rassisten behaupten, sie seien angeblich keine Rassisten und Sarrazin sei angeblich auch keiner, ist für die Beurteilung absolut unerheblich.

  8. Soli sagt:

    Und wie gehabt – sie sagen „Begeisterung bei der Mehrzahl“ und „alle Studien belegen das ausnahmslos“ usw usw.
    Wenn alle Deutschen wirklich so „rassistisch“ sind frage ich mich warum die NPD Gott Sei dank bei „nicht weiter relevant“ rumdümpelt.

    Der Text von Julia trifft er ganz gut – vielleicht sollten Marie und Kigli einfach auch mal mit ihren unsäglichen Verallgemeinerungen und ebenso nahezu Volksverhetzenden Äußerungen „Des Deutschen Rassismus“ aufhören.

    Letzten Endes dachte ich immer wir wären hier um Konflikte zu besprechen, nicht um auf den andern einzuprügeln. Denn „weiter“ haben uns die Kommentare von Kigli und Marie bisher nicht gebracht, im Gegenteil spalente sie die Gesellschaft doch noch viel tiefer in „ihr und wir“.

  9. Cengiz K sagt:

    …Wenn alle Deutschen wirklich so “rassistisch” sind frage ich mich warum die NPD Gott Sei dank bei “nicht weiter relevant” rumdümpelt…

    Rassisten sein, heißt nicht, automatisch blöd zu sein.. Wer NPD wählt verschenkt nur seine Stimme, und beweist, dass er/sie nicht nur eine Nazi, sondern auch blöd ist.. Schauen Sie sich mal an, wer sich alles bei der AfD tummelt oder bei anderen etablierten Parteien, da müssen Sie nicht die nPD bemühen..

    Der Text von Julia trifft er ganz gut
    Julia’s Texte sind unüberlegt und abenteuerlich und fußen auf Ressentiments, die einer bräunlichen paranoiden Einstellung entsprechen.. Sie ist im Prinzip ein Paradebeispiel für den modernen abgehängten „Volksgenossen“, der um seine Pfründe fürchtet.. Sie versteht nicht, was um sich herum passiert, und lässt sich leicht von Rattenfängern leiten.. Sie wird kein Jota nach geben, und sogar Ihre falschen Behauptungen und tausend mal widerlegten Darstellungen, noch in 10 Jahren verteidigen, bis Sie völlig verbittert anfängt, die NPD oder deren Nachfolgepartei zu wählen..

    …vielleicht sollten Marie und Kigli einfach auch mal mit ihren unsäglichen Verallgemeinerungen und ebenso nahezu Volksverhetzenden Äußerungen “Des Deutschen Rassismus” aufhören…
    das denke ich nicht.. Beide sagen nichts falsches und sind imstande mit Augenmaß zu differenzieren, zumindest was ich aus beider Personen Texte hier bei Migazin entnehmen konnte.. Im Vergleich zu Julia, bringen Sie eine reflektierende Meinung ein, und im Gegensatz zu Julia haben Sie kein geschlossenes Weltbild (aus ebenda)..

    […]

    ..Denn “weiter” haben uns die Kommentare von Kigli und Marie bisher nicht gebracht, im Gegenteil spalente sie die Gesellschaft doch noch viel tiefer in “ihr und wir”…
    Das sehe ich auch anders: ich sehe, dass ich mit meinen Erfahrungen nicht alleine stehe.. Und da gibt es noch viele viele mehr, und nicht alle, die ich auf diese Weise kennen lerne sind Türken, und nicht alle sind Moslems, und nicht alle sind Ausländer, und nicht alle sind Deutsche… Und alle, die sich mit PI und Broder vollmästen sind im realen Leben mit ein zwei Worten der Vernunft wieder zur Besinnung zu bringen.. Diejenigen, wie Sie, die sich in der Anonymität verstecken, Soli, sind aber hartnäckig und verkrustet und rechthaberisch, nicht in der Lage einen neuen Gedanken zu fassen..

  10. Cengiz K sagt:

    Guter Artikel übrigens.. Mehr von dieser guten Recherche..