14.01.2013 – Pro Deutschland, NPD, Türkei, PKK, NSU, Mali, Integration

Die Themen des Tages sind:

Ein Großaufgebot von 550 Polizeibeamten war am Sonntagmorgen in Kreuzberg aufgefahren, um die Gegend zwischen Springer-Hochhaus und dem Jüdischen Museum zu sichern.

Salafisten hatten eine Kundgebung in der Berliner Markgrafenstraße ankündigt, mit 1000 angemeldeten Demonstranten. Gekommen sind 50 – die Anhänger der Gegenseite von Pro Deutschland miteingerechnet. Nun wurde die Kundgebung überraschend beendet.

Strenge Muslime glauben, dass der Koran als Wort Gottes von Mohammed empfangen worden sei. Doch Tom Holland behauptet nun in seinem neuen Buch, dass die Heilige Schrift im Lauf der Zeit verändert wurde.

Es muss ganz schön wüst ausgesehen haben in der Abstellkammer des Berliner Verfassungsschutzes. Dutzende Kartons mit alten Akten standen offenbar schlecht geordnet neben Gerümpel und alter Weihnachtsdekoration.

Rund 1000 Rechtsextremisten sind laut Polizei am Samstag mit schwarzen Fahnen durch den Magdeburger Stadtteil Salbke gezogen. Der Weg durch die Innenstadt war ihnen versperrt.

Die sächsische NPD verpflichtet ihren Landesvorstand zu noch mehr Verschwiegenheit. Ein Parteitag in Doberschütz bei Leipzig nahm mit großer Mehrheit einen Antrag des Kreisverbandes Bautzen an, nach dem die rund 25 Mitglieder des Landesvorstandes verpflichtet werden, eine eidesstattliche Erklärung abzugeben.

Bei einem Prozess gegen Rechtsextreme in München ist es zu bedrohlichen Szenen gekommen. Wie man so etwas verhindern kann? Dem Amtsgericht-Präsidenten fällt dazu nur ein Schlag gegen die Pressefreiheit ein.

Das französische Militär setzt seine Luftschläge gegen islamistische Rebellen in Mali fort. Präsident Hollande erklärt, im Kampf gegen den Terrorismus seien dem Feind schon „schwere Verluste“ zugefügt worden.

200 Aktivisten besetzen friedlich einen Hügel, auf dem eine israelische Siedlung gebaut werden soll. Sie schlagen die Siedler mit deren Methoden.

Nach der Ermordung von drei kurdischen Aktivistinnen in Paris haben am Samstag 15000 Menschen in der französischen Hauptstadt demonstriert. Auf Transparenten brachten die Teilnehmer ihr Entsetzen zum Ausdruck.

Der Mord an drei bekannten kurdischen Aktivistinnen in Paris wird wohl nicht zum Abbruch des erst vor wenigen Wochen begonnenen Dialogs zwischen der türkischen Regierung und der türkisch-kurdischen PKK führen.

Integration und Migration

• TAZ: „Martin Luther war viel schlimmer“
• TAZ: „Pro Deutschland“ und NPD in die Irre geführt
• Der Tagesspiegel: Das Feuer des Glaubens
• TAZ: Salafisten narren Rechte
• Der Tagesspiegel: Salafisten-Kundgebung überraschend beendet
• TAZ: Arbeitsagentur sieht Fehler
• Der Tagesspiegel: Wer ist ein Flüchtling?

Deutschland

• Süddeutsche Zeitung: ‚Fehlleistung‘ im Gerümpel
• FAZ: NPD will V-Leute bestrafen
• Der Tagesspiegel: Knast im Kopf
• Frankfurter Rundschau: Straßenfest gegen Neonazis in Magdeburg
• Süddeutsche Zeitung: Attacke auf die Presse
• FAZ: Im Gespräch: „Wir sollten den Einfluss des Westens nicht überschätzen“
• Der Tagesspiegel: Zoff um Bushidos Twitter-Profil
• Der Tagesspiegel: Linke werden links liegen gelassen

Ausland

• FAZ: Paris weitet Luftangriffe auf Islamisten aus
• Frankfurter Rundschau: Operation Buschkatze
• TAZ: Israel räumt Protestcamp

Türkei

• Süddeutsche Zeitung: Türkei fordert Erklärung
• FAZ: Erdogan rügt Hollande
• TAZ: Dialog mit der PKK nicht beendet
• Deutsch Türkische Nachrichten: Türkei: Erste Schritte in Richtung mehr sozialer Sicherheit?
• Hamburger Abendblatt: Großkundgebung nach Mord an Kurden: Türkei verärgert
• Juge Welt: Trauer und Racheschwüre
• Süddeutsche Zeitung: Der ‚tiefe Staat‘ im Verdacht

Nachtrag vom 13.01.2013

• FAZ am Sonntag: Im Geheimen
• Welt am Sonntag: Stadttour auf islamische Weise