30.03.2012 – Erdoğan, Iran, Le Pen, Atomprogramm, EU-Betritt Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğan-Ahmedinejad Treffen
Das lang erwartete Treffen zwischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und dem iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmedinejad fand schließlich gestern statt.

Bei dem Treffen waren auch Außenminister Ahmet Davutoğlu und sein iranischer Amtskollege Ali Akber Salehi anwesend. Bei den Gesprächen wurde die Presse nicht zugelassen. Nähere Angaben zum Inhalt des etwa eine Stunde und 40 Minuten dauernden Treffen sind noch nicht bekannt. Laut der offiziellen Mitteilungen aus dem Iran hieß es, dass viele politisch-wirtschaftliche Themen behandelt worden.

Das Treffen wurde aus gesundheitlichem Zustand des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmedinejad wiederholt verschoben. Deshalb kam Erdoğan am gestrigen Abend mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijani zusammen.

Bei seinem Besuch in Teheran wurde Erdoğan unteranderem von seiner Ehegattin Emine Erdoğan und seiner Tochter Sümeyye Erdoğan begleitet.

Erdoğan- Chamenei Treffen
Nach dem Empfang vom iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmedinejad traf sich Erdoğan mit Irans Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei zusammen. Das Treffen mit Chamenei in der Gebäude „Haremi İmam Rıza“ dauerte etwa zwei Stunden.

Dabei kam es zu bilaterale aber auch zu Gesprächen zwischen den Delegationen. Während des Treffens brachte Chamenei seine Besorgnisse über das Blutvergießen in Syrien zum Ausdruck. Chamenei hat sich aber erneut gegen ein militärisches Eingreifen in Syrien ausgesprochen.

Bei den Gesprächen waren unterdessen Außenminister Ahmet Davutoğlu, Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan, Energieminister Taner yıldız, Minister für Umwelt und Stadtentwicklung, Erdoğan Bayraktar, stellvertretender Vorsitzender der AK-Partei Ömer Çelik und Geheimdienstchef Hakan Fidan beteiligt.

Türkei unterstützt Irans friedliches Atomprogramm
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan erklärte während seines Treffens mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmedinejad das Volk und die Regierung der Türkei werden den iranischen Behörden in der Atomprogrammfrage immer zur Seite stehen. Erdoğan sagte, „Ich glaube nicht daran, dass Iran Atomwaffen herstellt.”

Unterdessen gab Erdoğan, der sich im Nachbarland Iran erneut um eine friedliche Lösung des Atomstreits bemüht, in seiner Antwort auf die Frage iranischer Journalisten über die Gefahr des militärischen Überfall Israels auf den Iran bekannt „kein Land hat das Recht zu drohen oder eine Militäraktion gegen das andere Land zu unternehmen, das friedliche Atomtechnologien zu beherrschen versucht“.

Ankara an die EU… auch ihr sollt euch bemühen
Das türkische Außenministerium erklärte zu der gestern verabschiedeten Resolution der EP, die auf dem Jahresbericht der EU-Kommission über die Fortschritte der Türkei auf dem Weg zum EU-Beitritt beruht, der von der Berichterstatterin Ria Oomen-Ruijten (EVP, NL) verfasste Bericht reflektiere die Hinsicht des Europaparlaments, dagegen blicke die Beziehung zwischen der Türkei und der EU auf eine 50-jährige Vergangenheit zurück. In der Erklärung wurde auch fortgesetzt, die Beziehung zwischen der EU und der Türkei brauche eine gegenseitige Bemühung.

Die Berichterstatterin Ria Oomen-Ruijten erklärte im Vorfeld der Abstimmung: „Die enge Verflechtung der EU mit der Türkei, die unser Entschließungsantrag betont, kann nur dann positive Ergebnisse erzielen, wenn sie in einem Rahmen des gegenseitigen Engagements eingebettet ist. Für die Türkei bedeutet dies konkrete Ergebnisse im Reformprozess und eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen mit ihren Nachbarn. Die EU hingegen muss neue Anstrengungen unternehmen, um die notwendigen Bedingungen zu schaffen, wenn es um die Eröffnung neuer Kapitel geht.“

Maronitische Ordensgeistlicher in Ankara
Der libanesische Ordensgeistliche der Maronitischen Kirche Béchara Pierre Raï ist gestern zu einem offiziellen Besuch in Ankara eingetroffen.

Der libanesische Ordensgeistliche der Maronitischen Kirche Béchara Pierre Raï und der türkische Botschafter in Damaskus, Ömer Önhon wurden gestern vom Staatspräsidenten Abdullah Gül empfangen.

Im Rahmen seines Besuches kam Raï gestern mit Mehmet Görmez, dem Vorsitzenden des Amts für Religiöse Angelegenheiten zusammen. Görmez sagte dem Raï, dass man sich in der Türkei für die Sicherheit der christlichen Kirchen im Nahen Osten verpflichtet fühlt. Raï hingegen betonte, dass die Wurzeln der Maronitismus in der heutigen Türkei liegt.

Le Pen: „Sarkozy belügt die Türkei seit Fünf Jahren”
Die rechtsextreme Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen erklärte die Sarkozy-Regierung belüge die Türkei und sagte „Während der fünfjährigen Regierungszeit von Sarkozy wurde die Türkei immer belogen. Die Türkei verdient diesen Betrug nicht“.

Unterdessen erklärte Marine Le Pen auch Frankreich müsse von Anfang an mit offenen Karten spielen und sie würde das nicht so machen. „Ist das die richtige Beziehung zwischen zwei unabhängigen Staaten, ein respektvolles Verhalten? Das ist Betrug am türkischen Volk. Man muss ganz klar sagen, dass es keine Chance auf eine EU-Mitgliedschaft gibt.”, so Le Pen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Iran-Reise
Gemeinsames Thema der heutigen Tageszeitungen ist die Iran-Reise von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Den Treffen von Ministerpräsident Erdogan mit dem iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmedinedschad und dem obersten geistlichen Führer Ali Chamanei werden breiten Platz eingeräumt.

Hürriyet schreibt unter Berufung auf die US-Zeitung „New York Times“ nach dem Treffen mit US-Präsident Barack Obama würde den Kontakte im Iran großes Interesse gezeigt werden.

Dankeschön an die Türkei
Die Zeitung Vatan schreibt unter der Schlagzeile „Dankeschön an die Türkei“ der iranische Staatspräsident Ahmedinedschad habe gesagt, gegen den Imperialismus müsse man wachsam sein. Zudem habe sich der iranische Staatspräsident bei der Türkei für die Unterstützung im Thema Atomenergie bedankte.

Blutvergießen in Syrien beunruhigt Teheran
Haber Türk bringt unter der Schlagzeile „Blutvergießen in Syrien beunruhigt Teheran“ das Treffen zwischen Erdogan und dem geistlichen Führer des Iran Chamanei. Bei dem Gespräche habe Chamanei den Bedenken Erdogans im Thema Syrien Recht gegeben. Allerdings sei der Iran gegen einen Eingriff von ausländischen Mächten, so der geistliche Führer des Iran.

Türkei und die Türkische Republik Nordzypern
In der Zeitung Vatan lesen wir eine Bewertung der Kolumnisten Gülümhan Gülten. Im Artikel heißt es, die Türkei arbeitet an einem Entwicklungsplan um die Türkische Republik Nordzypern voranzutreiben. Ziel des Plans sei es, die Türkische Republik Nordzypern zum St. Tropez des Mittelmeers zu machen. Der Plan sei vom Ministerrat angenommen worden. Der Beschluss sehe außerdem bei Investitionen in Nordzypern einen Kredit der Entwicklungsbank bis zehn Jahre Laufzeit vor. Außerdem sollen die Verzinsung durch die Türkei subventioniert werden, so der Artikel.

Türkische Fluggesellschaft macht Handy-Test im Flugzeug
In Sabah heißt es unter der Schlagzeile „Türkische Fluggesellschaft macht Handy-Test im Flugzeug“. Die Türkische Fluggesellschaft hat ihre Bemühungen um während dem Flug Telefongespräche mit dem Handy zu führen und das Internet zu nutzen intensiviert. Mit der Erlaubnis der zuständigen Behörde habe die Fluggesellschaft die Internet-Nutzung während drei Flügen getestet. Bis Jahresende sollen Gespräche mit dem Handy an Bord eines Flugzeugs gewährleistet werden. Für 19 Flugzeuge werde diese Dienstleistung geplant, so die Meldung.

Türkisch-Lehrer der Zukunft aus Uppsala
Zaman schreibt unter der Schlagzeile „Türkisch-Lehrer der Zukunft aus Uppsala“, an der ältesten Universität Schwedens sei Türkisch auf Lehramt ins Programm aufgenommen worden. Das 4,5-jährige Programm sei für Türkisch auf Grundschulniveau und das 5,5-jährige Programm für die Oberstufe vorgesehen. Türkische Presse Türkei