Deutsche Presse

29.02.2012 – Rassismus, Integration, Armenien, Türkei, Migranten, Ausländer

Rassismus-Vorwurf gegen Polizei-Kalender; Gefangener sticht vietnamesischen Mithäftling nieder; Sarkozy muss Gesetz zum Armenier-Völkermord kippen; Senat gibt Tipps zur Umsetzung des Integrationsgesetzes; Große Mehrheit der Migranten ist gut integriert; Türkische Außenminister Davutoglu bezeichnetdie Entscheidung gegen das Genozid-Gesetz als positiv

Von Mittwoch, 29.02.2012, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 28.02.2012, 22:28 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Karikaturen in einem Kalender der Polizeigewerkschaft in Bayern machen sich lustig über Alte, Selbstmörder und Ausländer. Das sorgt für heftigen Streit in Bayern. Die Münchner Polizei hat den Kalender bereits verboten.

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Auf den Tag genau vierzehn Monate nach Verabschiedung des „Gesetzes zur Regelung von Partizipation und Integration“ haben Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) und Innensenator Frank Henkel (CDU) am Dienstag vier Leitfäden für die interkulturelle Öffnung der Verwaltung vor.

Vermutlich aus Ausländerfeindlichkeit hat ein Gefangener einen vietnamesischen Mithäftling in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee niedergestochen. Das Opfer überlebte.

Bei 80 Prozent der Einwanderer in Bayern funktioniert die Integration laut einer Studie des Sinus-Sozialforschungsinstituts ohne Probleme. Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) stellte die Expertise am Dienstag im Kabinett vor.

Wie halten es die Grünen mit Schwarz-Grün? Plötzlich ist der Streit wieder da. Doch nach dem Eklat zwischen Cem Özdemir und Jürgen Trittin wiegeln beide Seiten ab.

Kopfbekleidung ist schlecht für Integration, sagt eine Umfrage. Das größte Hindernis für die Akzeptanz von Zuwanderern soll „das kulturelle Verhalten beziehungsweise das Benehmen“ sein.

Zur Überraschung vieler Mitgliedstaaten blockiert Rumänien einen Beschluss, wonach Serbien Beitrittskandidat der EU werden soll. Der Grund: angeblich mangelnder Schutz der rumänischsprachigen Minderheit in Serbien.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy muss das Gesetz zur Leugnung des Völkermordes an den Armeniern zurückziehen. Durch das Gesetz werde die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Die Pariser Verfassungshüter gaben damit prinzipiell dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan Recht, der nach der Verabschiedung des Gesetzes Ende Januar gesagt hatte: „Das ist ganz klar ein Massaker an der Meinungsfreiheit.“

Armeniens Außenminister Nalbandian sieht die Beziehung mit der Türkei nach hoffnungsvollen Ansätzen auf einem neuen Tiefpunkt.

Die Türkei nutzt den Eurovision Song Contest seit einigen Jahren zur Selbstdarstellung als moderner europäischer Staat und schickt hochklassige Künstler zum Sängerwettstreit. Nun sorgt Can Bonomo, der das Land vertreten wird, wegen seines Glaubens für Diskussionen.

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