26.10.2011 – Özoguz, Moschee, Integration, Erdbeben, Tunesien, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Die SPD-Führung wünscht sich Aydan Özoguz als stellvertretende Vorsitzende. Sigmar Gabriel will in der Integrationspolitik wieder Meinungsführer sein.

Vier Monate nach der Brandstiftung auf der Baustelle der Milli-Görüs-Moschee wurde jetzt Anklage erhoben. Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat gegen zwei 23 Jahre alte Männer aus Bergkamen Anklage wegen schwerer Brandstiftung, Brandstiftung und Sachbeschädigung erhoben.

Eine mutmaßliche türkische Linksterroristin ist von Griechenland zur Strafverfolgung an Deutschland ausgeliefert worden.

Der Europäische Gerichtshof und der Bundesgerichtshof haben die Persönlichkeitsrechte im Internet gestärkt. Provider werden verpflichtet, bei Rechtsverstößen Blog-Einträge zu löschen.

Wiesbaden-Nord ist kaum das, was man unter einem sozialen Brennpunkt versteht: Mittleres bis gehobenes Bürgertum wohnt hier in Villen und Einfamilienhäusern.

Er hat einen Koran verbrannt und in die Flammen uriniert. Keine Straftat, urteilte ein französisches Gericht in zweiter Instanz, der 30jährige Provokateur aus dem Elsass habe mit seiner Aktion nicht zum Rassenhass aufrufen wollen.

Nach erschöpfenden 17 Wahlgängen ist am Montag in New York Aserbaidschan als fünftes und letztes neues, nicht-ständiges Mitglied in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt worden.

Ein Treibstofflager in der libyschen Stadt Sirte ist nach Angaben des Nationalen Übergangsrats explodiert. Dabei wurden offenbar mehr als hundert Menschen getötet und mindestens 50 verletzt.

Bei den Wahlen in Tunesien hat die gemäßigt islamistische Partei Ennahda vermutlich ein Drittel der Sitze gewonnen.

Es ist ein kleines Wunder: Zwei Tage nach dem schweren Erdbeben im Osten der Türkei haben Rettungskräfte ein rund zwei Wochen altes Baby aus den Trümmern geborgen.

Das türkische Militär hat nach Angaben aus Sicherheitskreisen seine Offensive gegen PKK Terroristen im Nordirak ausgeweitet. In der Nacht hätten Kampfflugzeuge Ziele der Kurdischen Arbeiterpartei PKK angegriffen.

Integration und Migration

• Die Welt: Aydan Özoguz soll zur SPD-Vizechefin aufsteigen
• FAZ: Hoffnungen jenseits von Steinbrück
• Zeit Online: Vor und nach Solingen
• Der Westen: Anklage im Fall der Moscheebrandstiftung
• Frankfurter Rundschau: Islam ist nicht Orient

Deutschland

• Süddeutsche Zeitung: Verdächtige ausgeliefert
• Frankfurter Rundschau: Fall Bergstedt – Bouffiers Verantwortung
• FAZ: Besserer Schutz vor Beleidigungen im Internet
• Süddeutsche Zeitung: Kampf um die Kasernen
• Frankfurter Rundschau: Wie kriminell ist Wiesbaden-Nord?
• Die Welt: Katholische Kirche macht mit Pornos ein Vermögen

Ausland

• Frankfurter Rundschau: Französisches Gericht spricht Koranschänder frei
• Süddeutsche Zeitung: Aserbaidschan im Sicherheitsrat
• Zeit Online: Tunesien entdeckt seine Gräben
• Süddeutsche Zeitung: Händler und Unterhändler
• Zeit Online: Dutzende Tote bei Explosion in Gaddafis Heimatstadt

Tunesien nach der Wahl

• FAZ: Islamisten für Bündnis mit säkularen Parteien
• Die Welt: „Es wird wahnsinnig schwierig für die Regierung“
• Jungle World: Tunesien nach der Wahl: Der Schock
• Spiegel Online: Warum Tunesien die Islamisten gewählt hat
• FAZ: Arabellion und Scharia
• Deutschlandradio: Tunesien wird sich „weiterhin nach Europa und nach Westen wenden“
• Süddeutsche Zeitung: Leben mit dem Islam
• Frankfurter Rundschau: Keine Angst vor Islamisten!

Türkei: 54 Stunden nach Türkei-Erdbeben

• FAZ: Säugling lebend aus den Trümmern geborgen
• Frankfurter Rundschau: Gefängnisaufstand im Erdbebengebiet
• Rheinische Post: Noch ein Kind lebend geborgen
• Die Welt: Hoffnungsträger Yunus stirbt an seinen Verletzungen
• Süddeutsche Zeitung: Über den Gräbern von Van
• Die Presse: Türkei: Zwei Wochen altes Kind aus Trümmern gerettet
• Zeit Online: Türkei Viele Erdbebenopfer warten vergeblich auf Hilfe
• Süddeutsche Zeitung: „Sie machen Randalierer aus uns“
• Focus Online: Türkei weitet Angriffe gegen PKK im Irak aus
• Junge Welt: »Immer viele Beiträge aus türkischen Gefängnissen«